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Die Angst vor der »Festung Europa«

Amerikanern und Japanern schwant Schlimmes: Je enger die Europäer wirtschaftlich zusammenwachsen, um so verbissener werden sie sich gegen Einfuhren aus den Vereinigten Staaten oder den Ländern Asiens zur Wehr setzen. Auf dem alten Kontinent werde, so die Befürchtung, emsig an gemeinsamen Importbarrieren gebaut. Als Bestätigung sehen die Amerikaner das europäische Importverbot für ihr hormonbehandeltes Rindfleisch an.
aus DER SPIEGEL 3/1989

Die Strategen der Brüsseler EG-Kommission befanden, daß gehandelt werden müsse.

Seit Monaten schallt aus den USA das häßliche, aber wirkungsvolle Wort von der »Festung Europa« herüber; Europa, soll das Schlagwort vermitteln, ist im Begriff, sich hinter immer höheren Handelsbarrieren zu verschanzen.

Ein schlagkräftiges Abwehr-Motto mußte her. Und so fahndeten hochrangige Eurokraten Ende vorigen Jahres einen ganzen Samstagvormittag lang nach einem passenden Slogan.

Das Ergebnis des mehrstündigen Brainstorming im Brüsseler EG-Hauptquartier Berlaymont war nicht gerade überzeugend. Die biedere Formel vom »Partner Europa« wurde geboren, eine Devise, die handelspolitisches Fair play signalisieren soll, die aber kaum helfen wird, die von den USA gegen Europa angefachte Kampagne zu stoppen.

»Fortress Europe«, Festung Europa, wurde in den vergangenen Monaten in den Washingtoner Amtsstuben zum geflügelten Wort, geriet zum Medien-Schmäh für die europäische Vision vom zusammenwachsenden Binnenmarkt. Der bisherige Außenhandelsbeauftragte der USA, Clayton Yeutter, prophezeite seinem Land für l989 sogar »mehr Probleme mit Europa als mit Japan«.

Eines dieser Probleme zog Ende vorigen Jahres herauf. Beharrlich weigerten sich die Europäer, von Anfang dieses Jahres an hormonbehandeltes Rindfleisch aus den USA zu importieren. Die Auseinandersetzung über die Hormon-Rinder, in der nachrichtenarmen Zeit um die Jahreswende schon zum Handelskrieg hochstilisiert, schien die Bestätigung für das üble Handels-Foulspiel der Europäer zu liefern.

Von Mißachtung der Freihandels-Regeln konnte allerdings nicht die Rede sein. Auf Druck der Verbraucherverbände und des Europäischen Parlaments hatte die EG schon 1985 ein Verbot für künstliche und natürliche Hormone im Fleisch beschlossen. Washington hingegen mutmaßt einen Trick: Bis heute sei wissenschaftlich nicht nachgewiesen, daß die in der amerikanischen Viehmast erlaubten natürlichen Hormone gesundheitsgefährdend sind.

Die Beträge, die im Spiel sind, können die transatlantische Aufregung nicht erklären. Der umstrittene US-Import macht nur einen Bruchteil des amerikanisch-europäischen Handels aus. Es geht für beide Seiten um Grundsätzliches. Die Europäer wollen nicht dulden, daß Washington ihre gesetzgeberische Souveränität mindert. Die EG sei verpflichtet, so die Argumentation, dem Bedürfnis ihrer Bürger nach mehr Verbraucherschutz Rechnung zu tragen.

Washington wiederum will vorbeugen. Die US-Regierung fürchtet, die EG könne bei der Schaffung ihres Binnenmarkts noch viele nach ihrer Ansicht wissenschaftlich nicht begründbare Umwelt-, Gesundheits- oder Sicherheitsnormen als neue Handelshemmnisse mißbrauchen.

Der Streit hat zweifellos Symbolwert. Es fällt den Amerikanern schwer, sich mit jenem Europa zu arrangieren, das nun enger zusammenwachsen soll. Mit ungläubigem Erstaunen und mit Argwohn beobachten sie, wie sich die einst verfeindeten Staaten Europas, die sie über lange Zeit so schön auseinanderdividieren konnten, zu einer wirtschaftlichen Supermacht mit 320 Millionen Konsumenten formieren.

»Was Hitler, Napoleon und ein Dutzend Despoten mit brutaler Gewalt vergeblich zu erreichen versuchten«, heißt es in der US-Zeitung »Christian Science Monitor«, scheine nun den Regierungen und der Wirtschaft »durch Kooperation und Wettbewerb« zu gelingen.

Die US-Politiker, die stolz darauf sind, der größten Wirtschaftsmacht der westlichen Welt vorzustehen, sind nervös geworden. Sie sehen sich jetzt gefordert, denn die Geschäftsgrundlage für den Gemeinsamen Markt wird derzeit festgeschrieben. Die Europäer sind dabei, Standards und Normen für Industrieprodukte zu vereinheitlichen, nationale Einfuhrbeschränkungen abzuschaffen oder durch EG-Quoten zu ersetzen.

Noch in diesem Jahr entscheiden die EG-Mitglieder, unter welchen Voraussetzungen sich ausländische Banken in der Gemeinschaft niederlassen dürfen, unter welchen Bedingungen öffentliche Aufträge etwa für ein neues Schnellbahn- oder Telekommunikationssystem auch an Nichteuropäer erteilt werden können. Festung Europa?

Es gibt für diese Annahme bislang wenig Gründe. Daß die EG, die Amerika als größte Handelsmacht der Welt ablösen wird, ihren Binnenmarkt dichtmacht, hält ein Mann wie der bisherige Brüsseler Außenkommissar Willy De Clercq für ausgeschlossen. Protektionismus könnten sich die exportorientierten Europäer gar nicht leisten. De Clercq: »Weshalb sollten wir uns selbst in den Fuß schießen?«

Für Hans-Friedrich Beseler, in der Brüsseler Kommission Direktor für Außenwirtschaft, sind die amerikanischen Attacken nichts anderes als ein »schlaues Ablenkungsmanöver«. Das eigene Problem mit dem chronischen Außenhandelsdefizit soll nicht ständig Gegenstand öffentlicher Erörterung sein; es sei angenehmer, die Europäer anzuklagen.

Für diese These spricht, daß die Amerikaner, die sich so mächtig über die hormonsensiblen Europäer aufregen, bei der Abwehr fremdländischer Ware bislang mindestens so viel Phantasie wie die Europäer zeigten. Sie halten selbst vielerlei hinderliche Importstandards für Nahrungsmittel bereit, die wissenschaftlich so wenig begründet sind wie es die Furcht vor den Hormon-Steaks ist.

So darf Käse in Amerika nur eingeführt werden, wenn er aus pasteurisierter und nicht aus roher Milch hergestellt wird. Verboten ist in den USA die Einfuhr von gespritzten Zitrusfrüchten, Äpfeln und Blumen.

Allein die Tatsache, daß in der Bundesrepublik gegen Maul- und Klauenseuche sowie Schweinepest geimpft wird, reicht den Amerikanern aus, die Einfuhr von deutscher Rindswurst und geräuchertem Schinken zu verbieten.

Zweifellos bildet vor allem der europäische Agrarmarkt ein schwer zugängliches Bollwerk. Doch wenig spricht dafür, daß es die Europäer riskieren werden, ihre Unternehmen im Europa '92 durch hohe Mauern vor dem Rest der Welt zu schützen. Abschottung würde schon deswegen nichts bringen, weil der Feind längst emsig damit beschäftigt ist, sich in der vermeintlichen Festung einzunisten. Allein im Jahr 1987 investierten die Amerikaner rund 20 Milliarden Dollar in Europa, 40 Prozent mehr als im Vorjahr.

Der japanische Autohersteller Nissan produziert in Großbritannien, die amerikanische Telekommunikationsgesellschaft AT&T baut eine Halbleiterfabrik in Spanien, japanische Banken steigen ins Frankfurter Investment-Geschäft ein.

Durch spektakuläre Firmenkäufe nach Art des weltweit aktiven Nestle-Konzerns aus dem Nicht-EG-Land Schweiz, der etliche Unternehmen, zuletzt den Süßwarenproduzenten Rowntree aus dem EG-Land Großbritannien, übernahm, verwandeln sich EG-Outsider zu Insidern. Im vergangenen Jahr gab es rund hundert Fusionen zwischen amerikanischen und europäischen Firmen.

Amerikaner und Japaner kalkulieren bei dieser Strategie natürlich die Möglichkeit ein, die Festungsbewohner könnten nach 1992 die Zugbrücke hochklappen. Einen Beleg dafür sehen die Ausländer von den anderen Kontinenten beispielsweise in der zweiten Bankenrichtlinie der EG.

Dort wollen die Europäer festlegen, daß sich jede Bank in der Gemeinschaft niederlassen darf. Allerdings wird, nach dem Vorschlag der Kommission, eine tückische Bedingung gestellt: Den EG-Banken muß im Herkunftsland ein »vergleichbarer Zugang« gewährt werden.

Dieses Prinzip der Gegenseitigkeit gefällt weder Amerikanern noch Japanern. Beide müßten ihre Bankgesetze völlig umbauen. Anders als in Europa sind in den USA Kredit- und Börsengeschäfte streng getrennt. US-Banken dürfen nicht mit Wertpapieren und Grundstücken handeln. Und anders auch als im EG-Binnenmarkt gibt es für sie keine inneramerikanische Niederlassungsfreiheit. In Japan müßte unter dem Diktat der Gegenseitigkeit der traditionell starke Einfluß des Staates auf die Banken eingeschränkt werden.

Noch ist fraglich, ob Briten, Niederländer und Deutsche das Prinzip der Gegenseitigkeit als Folterinstrument ins Arsenal der europäischen Handelspolitik aufnehmen. Im Ministerrat, wo die Entscheidungen fallen, herrscht bislang Uneinigkeit über die gemeinsame Außenhandelsstrategie.

Die europäischen Nordlichter wünschen sowenig Protektionismus wie möglich; sie müssen Vergeltungsmaßnahmen fürchten, die ihre eigenen exportorientierten Unternehmen hart treffen würden.

Die romanischen Länder hingegen, auf den Weltmärkten weniger stark vertreten, wollen so viele Schranken wie möglich aufrechterhalten. Italiener, Spanier oder Griechen möchten ihre nationalen Einfuhrbeschränkungen - für Regenschirme oder Handschuhe, für Radios oder Autoreifen, für Filme, Geschirr und Nähmaschinen - auf die gesamte EG ausdehnen.

Die Aussicht, daß ihnen dies gelingt, ist gering. EG-Experte Beseler schätzt, daß 80 bis 90 Prozent der Mengenbeschränkungen, die einzelne EG-Länder mit Nicht-EG-Staaten vereinbart haben, abgeschafft werden. Zweifellos wird darüber aber noch hart gestritten werden, vor allem wenn große Industriezweige betroffen sind. So erwarten die EG-Beamten langwierige Gefechte über italienische und französische Importbegrenzungen für japanische Autos, über Einfuhrbeschränkungen für Schuhe und Textilien.

Fest steht in Brüssel bisher aber eines: Für einen handelspolitischen Schutzwall um Europa, wie ihn die Amerikaner fürchten, fehlt es im Ministerrat der Zwölf schlicht an der erforderlichen Zweidrittelmehrheit.

Briten, Niederländer, Luxemburger, Belgier und Deutsche lehnen protektionistische Maßnahmen ab. »Mit mir«, so Kanzler Helmut Kohl am vergangenen Mittwoch, »ist eine ,Festung Europa' nicht zu machen.« #

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