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»Die D-Mark ist die Leitwährung«

Von Heiko Martens und Armin Mahler
aus DER SPIEGEL 8/1992

SPIEGEL: Herr Schlesinger, die Zahl Ihrer Kritiker wächst, im eigenen Haus wird Ihnen Nachgiebigkeit gegenüber Bonn vorgeworfen. Fühlen Sie sich als Präsident der Bundesbank noch wohl?

SCHLESINGER: Ich fühle mich hier seit 40 Jahren wohl. Daran hat sich auch in den vergangenen Wochen nichts geändert. Richtig ist, daß die Bundesbank und damit auch ich in einem Konfliktfeld stehen: Unsere Geldpolitik wird kritisiert, eine regionale Reorganisation der Bundesbank wird im Parlament erörtert, und ihr Weg zu einer europäischen Zentralbank wird festgeschrieben.

SPIEGEL: Theo Waigel fühlt sich durch die jüngste Erhöhung der Leitzinsen weltweit »vorgeführt«, wie er beim CSU-Treffen in Kreuth sagte. Ihm falle es schwer, nach wie vor die Unabhängigkeit der deutschen Notenbank zu preisen.

SCHLESINGER: Auf dem G-7-Treffen Ende Januar in New York hat keiner der beteiligten Finanzminister oder Notenbankgouverneure die Bundesbank-Politik angegriffen. Im Gegenteil wurde wachsendes Verständnis deutlich. Ich konnte schon vorweg US-Finanzminister Brady und seinem französischen Kollegen Beregovoy erläutern, daß wir keine andere Wahl hatten. Die Zinsen mußten rauf.

SPIEGEL: Haben wir Theo Waigels Mißfallenskundgebungen zu dieser Zinserhöhung derart mißverstanden?

SCHLESINGER: Ein Finanzminister, der Schulden hat und weitere machen muß, ist nie über eine Zinserhöhung erfreut.

SPIEGEL: Diese Zinserhöhung war auch im Zentralbankrat umstritten. Sie und Ihr Vizepräsident Tietmeyer sind überstimmt worden.

SCHLESINGER: Um ein für allemal eine Legende auszuräumen: Es gab eine Übereinstimmung für eine Anhebung unserer Leitzinsen. Strittig war das Ausmaß bei der Anhebung des Lombardsatzes. In einem demokratisch verfaßten Organ entscheidet die Mehrheit.

SPIEGEL: Was ist denn an der Bundesbank demokratisch?

SCHLESINGER: Beispielsweise das Abstimmungsverfahren; jedes Mitglied hat eine Stimme.

SPIEGEL: Ach so. Aber daß interne Vorgänge in der Bundesbank Schlagzeilen machen, das ist neu . . .

SCHLESINGER: . . . und sehr bedauerlich. Es nützt dem Ansehen der Bundesbank nicht.

SPIEGEL: Herr Waigel hat die Vermutung geäußert, daß Parteipolitik bei der Abstimmung über höhere Zinsen eine Rolle gespielt hat.

SCHLESINGER: Die Ratsmitglieder, die dort abstimmen, müssen an ihren gesetzlichen Auftrag denken. Und der lautet, für die Stabilität der Währung zu sorgen. Ich gehe weiter davon aus, daß dies die Grundlage der Entscheidung jedes einzelnen ist. _(* Mit Redakteuren Heiko Martens, Armin ) _(Mahler in seinem Frankfurter Büro. )

SPIEGEL: Vor der Entscheidung haben Sie mit Ihren europäischen Kollegen gesprochen. Haben Sie den Eindruck vermittelt, daß Sie die Zinsen nicht erhöhen? Das würde die Entrüstung danach in den europäischen Hauptstädten erklären.

SCHLESINGER: Nach den Statuten des Ausschusses der Notenbankgouverneure der EG bin ich verpflichtet, mit ihnen unsere Notenbankpolitik zu koordinieren und meine Kollegen, so gut das geht, zu informieren. Aber ich kann natürlich nicht den Zentralbankrat präjudizieren; der ist autonom. Und meine ausländischen Kollegen wissen das.

SPIEGEL: Und der Zentralbankrat sieht nur das, was Deutschland guttut.

SCHLESINGER: Das ist seine erste Aufgabe. Innerhalb des europäischen Wechselkurssystems entsteht daraus allerdings für die anderen unter Umständen eine Zwangslage, den Leitzinsen der Bundesrepulik zu folgen. Für einzelne Länder kann das durchaus passen, weil sie ganz ähnliche Probleme haben wie wir, für andere kann das weniger zutreffen.

SPIEGEL: In diesem Fall paßten Zinserhöhungen aber kaum jemandem.

SCHLESINGER: Eine Reihe von Notenbankpräsidenten hat unsere Maßnahme sogar öffentlich für richtig befunden. Es hat Verständnis von seiten wichtiger Finanzminister gegeben.

SPIEGEL: Wie erklären Sie sich dann, daß die hohen deutschen Zinsen europaweit, ja weltweit als Mitursache für die derzeitige miese Wirtschaftslage genannt werden?

SCHLESINGER: Diese internationalen Konsequenzen unserer Geldpolitik bedenken wir durchaus. Aber natürlich steht für uns das Hauptziel unserer Politik im Vordergrund. Und das Verständnis, das wir finden, schlägt sich in den Medien wenig nieder.

SPIEGEL: Hängen bleibt, daß die Bundesbank die Zinsen europaweit festsetzt. Die Deutschen schreiben vor, was in Europa läuft, und alle anderen haben zu folgen.

SCHLESINGER: Wir müssen unsere eigenen und originären Ziele verfolgen, wie es das Bundesbankgesetz vorschreibt. Eines sehen unsere Nachbarn durchaus: Die D-Mark ist nun mal derzeit die Leitwährung in Europa, und es läge nicht in ihrem Interesse, wenn die Mark eine Inflationswährung würde. Auch dann könnten sie sich aus diesem Verbund ebensowenig lösen. Deshalb geht ja auch die Kritik im Ausland in Wirklichkeit nicht eigentlich gegen die Geldpolitik.

SPIEGEL: Gegen wen dann?

SCHLESINGER: Die deutsche Finanzpolitik wird kritisiert. Besonders aber wird auf die Risiken hingewiesen, die in unserer Lohnpolitik liegen. Die Franzosen sagen zum Beispiel mit Recht: Was sollen eigentlich unsere Arbeitnehmer und Gewerkschaften sagen, denen wir jetzt im Öffentlichen Dienst eine Lohnerhöhung von weniger als drei Prozent zumuten, wenn bei euch für den Öffentlichen Dienst zehn Prozent gefordert werden und dann x Prozent herauskommen. Das sind die Probleme, die unsere Nachbarn zur Zeit mit uns haben. Daß in dem Gesamtkontext, in dem wir uns befinden, die Notenbank handeln muß, ist zwar unangenehm, aber das ist für unsere Partnerländer immer noch besser, als wenn es zu einer Destabilisierung des ganzen europäischen Währungssystems dadurch käme, daß diese Ankerwährung ihrer Rolle nicht mehr gerecht würde.

SPIEGEL: Ihre Zinserhöhung galt also vornehmlich den Tarifpartnern?

SCHLESINGER: Das ist vielfach so verstanden worden, ist aber unzutreffend. Wir können wirklich nicht Geldpolitik im Hinblick auf wichtige Lohnforderungen betreiben. Unseren Hauptkummer haben wir im monetären Spektrum. Die Ausweitung der Geldmenge ist viel zu hoch. Wir haben in den letzten drei Monaten eine Jahresrate gehabt von fast zehn Prozent, bei einem Geldmengenziel von fünfeinhalb.

SPIEGEL: Hinter dieser technischen Ausweitung der Geldmenge steckt ökonomische Wirklichkeit: die Lohnrunde, die Verschuldung des Staates und anderes.

SCHLESINGER: Natürlich würden Lohnerhöhungen, die weit über die Zunahme der Produktivität hinausgehen, die Situation verschärfen.

SPIEGEL: Um wieviel dürfen die Löhne in diesem Jahr steigen?

SCHLESINGER: Es ist wünschenswert, daß die Lohnerhöhungen 1992 erheblich niedriger ausfallen als 1991.

SPIEGEL: Also erheblich unter sieben Prozent.

SCHLESINGER: Das war 1991 zwar auch schon zu hoch, aber man muß bedenken: Das geschah nach einem Hochkonjunktur-Jahr und nachdem in wichtigen Bereichen länger laufende Tarifverträge mit vergleichsweise moderaten Lohnzuwächsen abgelaufen waren. Also: Es sollte 1992 erheblich weniger sein.

SPIEGEL: Keine Zahl?

SCHLESINGER: Es ist nicht an mir, Lohnleitlinien zu nennen. Und ich sage noch einmal: Die Lohnentwicklung allein ist für die Geldpolitik nicht entscheidend. Wir müssen bei unserer weiteren Zinspolitik vor allem auch die Entwicklung der Geldmenge berücksichtigen und was dahintersteckt. Wir haben zur Zeit eine ungewöhnlich starke Ausweitung des Kreditvolumens, um 14 Prozent nämlich.

SPIEGEL: Wie erklären Sie das?

SCHLESINGER: Es hängt zusammen mit den Investitionen im Westen wie im Osten. Hinzu kommt, daß zusätzlicher Kreditbedarf entsteht im Rahmen der Privatisierungsaktion. Man kann nicht annehmen, daß diese Unternehmenskäufe überwiegend aus eigenen Mitteln finanziert werden. Zudem nimmt auch die Treuhand, die wir dem Unternehmenssektor zurechnen, kräftig Kredite auf.

SPIEGEL: Wenn die Kredite vor allem in die Investitionen gehen, dann ist es konjunkturell besonders schädlich, den Geldhahn zuzudrehen.

SCHLESINGER: Man muß in der Geldpolitik die Prioritäten sehen, und unsere Priorität ist die Stabilität des Geldwertes. Wir sind nicht primär dazu da, antizyklische Konjunkturpolitik zu betreiben. Für den Konjunkturverlauf sind die Entscheidungen anderer Partner in unserer Wirtschaft übrigens viel wichtiger als unsere.

SPIEGEL: Die Gefahren, die von der Finanzpolitik für die Stabilität ausgehen, scheinen uns wesentlich größer zu sein als die tarifpolitischen. Wo bleiben die Ermahnungen an die Politiker?

SCHLESINGER: Es gibt keinen Monatsbericht der Bundesbank, in dem wir nicht kritisch die Entwicklung der öffentlichen Finanzen untersuchen. Aber eines muß man auch sehen: Aus rein konjunktureller Sicht wäre eine Einschränkung der Staats-Defizite und eine Reduzierung des Kreditbedarfs keine besondere Stütze der Konjunktur. Aber mittelfristig müßten die Defizite verringert werden; der Bundeshaushalt macht 1992 einen Anfang.

SPIEGEL: Mit welcher Geldentwertung rechnen Sie denn in diesem Jahr?

SCHLESINGER: Wir werden unser mittelfristiges Ziel - zwei Prozent - in diesem Jahr vermutlich nicht erreichen. Aber ich nehme an, daß wir bei vergleichsweise mäßigen Lohnabschlüssen, mit einer stabilen D-Mark gegenüber dem Dollar und ohne das Aufkommen inflatorischer Tendenzen in der übrigen Welt, daß wir dann eine Drei vor dem Komma haben können.

SPIEGEL: Die Leitzinsen sind seit Ende des Jahres auf Höchststand. Können Sie, um Ihr Ziel zu erreichen, die Zinsen noch mehr erhöhen?

SCHLESINGER: Theoretisch ist natürlich die Skala der Zinssätze nach oben unbegrenzt. Eine ganz andere Frage ist - und die möchten Sie ja gern beantwortet wissen -, ob etwas vor uns liegt, was uns dazu zwingen würde, mit den Zinsen weiter hinaufzugehen. Ich sehe im Augenblick keine Veranlassung dazu. Ich sehe aber im Augenblick auch keine Möglichkeit, daß wir runtergehen.

SPIEGEL: In der Bundesrepublik haben die Leitzinsen einen Höchststand erreicht, in den USA und Japan neue Tiefstände. Wie lange kann das gutgehen?

SCHLESINGER: Es verträgt sich deshalb, weil nur die kurzfristigen Zinsen weit auseinander sind. Jede andere Kredit- und Anlageart in Deutschland hat niedrigere Zinsen. Wir haben gerade eine Bundesanleihe für 7,9 Prozent emittieren können. Wir haben eine stark mit der Laufzeit abfallende Zinskurve. In Amerika, dem wichtigsten Pendant an den Finanzmärkten, ist es gerade umgekehrt. Die langfristigen Zinsen des Dollar unterscheiden sich nicht viel von den unsrigen.

SPIEGEL: Wie kommt das?

SCHLESINGER: Die Märkte interpretieren unsere Politik in dem Sinne: Die werden wieder Stabilität erreichen in Deutschland, und das Zinsniveau wird deshalb auch wieder runtergehen können. Das wird in den langfristigen Dispositionen der Anleger honoriert.

SPIEGEL: Also hat Ihre Leitzinspolitik weniger ökonomischen, sondern mehr psychologischen Einfluß?

SCHLESINGER: Regen wir nun die ganze Welt auf, wie Sie eingangs unterstellten, und nun ist dies alles nur heiße Luft? Nein, unsere Politik wirkt natürlich, sie wirkt längerfristig. Alle Wirtschaftspolitik braucht Zeit. Von Alfred Marshall, dem alten Klassiker, stammt der Begriff von der »unwillingness to wait«. Das können Sie heute in Amerika verfolgen. Immer wieder bekommt die Notenbank dort zu hören: Es geht immer noch nicht aufwärts mit der Konjunktur, also müßt ihr noch mal und noch mal runter mit den Zinsen.

SPIEGEL: Nicht nur über die Zinspolitik gehen die Meinungen bei Ihnen auseinander. Auch über die Bewertung der Europäischen Währungsunion gibt es Dissens.

SCHLESINGER: Die Bundesbank, vor allem mein Vorgänger Pöhl, hat daran, der Stellung gemäß, von Anfang an - am Delors-Bericht, im Ausschuß der EG-Notenbankgouverneure - beratend mitgewirkt.

SPIEGEL: Ihr Vorgänger Pöhl hat tatsächlich einen gewichtigen und entscheidenden Beitrag zur Entmachtung der Bundesbank geleistet.

SCHLESINGER: Wodurch?

SPIEGEL: Durch die Mitwirkung am Statut einer europäischen Zentralbank.

SCHLESINGER: Aber Ihre Aussage unterstellt doch, daß es die Aufgabe der Bundesbank wäre und daß sie in der Lage wäre, einen politischen Strom hin zu einem gemeinsamen Europa, den es seit 1957 gibt, einfach aufzuhalten.

SPIEGEL: Das Beste daraus machen, ist das Ihre Devise?

SCHLESINGER: Wir haben gar keine andere Rolle, das muß man doch sehen. Wir sind keine Regierung. Wir konnten immer nur sagen: Wenn ihr eine Währungsunion für Europa haben wollt, dann müßt ihr vor allen Dingen auf folgende Kernpunkte achten - Priorität der Stabilität, Unabhängigkeit des Entscheidungsgremiums, keinen Kredit an den Staat und eine weitgehende Unabhängigkeit im Hinblick auf die Wechselkurspolitik. Diese Kernpunkte sind in den Statuten . . .

SPIEGEL: . . . alle erfüllt.

SCHLESINGER: Ja. Es sind dann hinzugekommen die Eintrittskriterien. Die haben wir nicht so formuliert. Wir haben aber immer darauf hingewiesen, es muß stabilitätspolitisch Konvergenz bestehen, wenn die Währungsunion beginnen soll. Die Regierungskonferenz hat versucht festzulegen, was man darunter zu verstehen hat. Alles das ist da. Was wir kritisieren, ist die noch fehlende Struktur einer politischen Union, die nach unserer Meinung für den dauerhaften Erfolg der Währungsunion von zentraler Bedeutung ist.

SPIEGEL: Was befürchten Sie denn, wenn diese politische Union nicht dazukommt?

SCHLESINGER: Das stabilitätspolitische Umfeld einer Währungsunion muß stimmen, die Finanzpolitik und darüber hinaus die Sozialpolitik.

SPIEGEL: Und wenn diese Forderungen nicht erfüllt werden, was passiert dann?

SCHLESINGER: Dann wird in der Währungsunion die Geldpolitik schwieriger, und es wird unter Umständen teurer für den Steuerzahler. Aus demselben Grund weisen wir nachdrücklich darauf hin, daß die Einhaltung der Zulassungskriterien zur Währungsunion streng zu handhaben ist. Es ist ja nicht unrealistisch, sich vorzustellen, daß ein starker Druck entsteht, möglichst viele Länder 1999 hineinzunehmen, auch solche, die die Eintrittskriterien nicht erfüllen. Und wir sagen, das sollte nicht sein.

SPIEGEL: Sie trauen den Politikern nicht?

SCHLESINGER: Wir sehen, daß es da Risiken geben kann in der Auslegung und in der Interpretation der Verträge von Maastricht.

SPIEGEL: Halten Sie es für denkbar, daß Deutschland diese Kriterien nicht erfüllt? Daß die deutsche Inflationsrate am Tag X zu hoch ist oder die Staatsverschuldung?

SCHLESINGER: Nichts ist unmöglich, aber ich meine, unsere Politik kann das verhindern, sollte das jedenfalls verhindern.

SPIEGEL: Herr Schlesinger, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

[Grafiktext]

_104_ Bundesbank: Inflationsrate und Leitzins in der Bundesrepublik

[GrafiktextEnde]

* Mit Redakteuren Heiko Martens, Armin Mahler in seinem FrankfurterBüro.

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