TikTok-Streit Trump prüft Verbot von chinesischem Techriesen Alibaba

Der Techstreit zwischen den USA und China geht in die nächste Runde. Nach der Video-App TikTok muss nun auch der chinesische IT-Riese Alibaba um ein Geschäftsverbot in den Vereinigten Staaten fürchten.
Alibaba-Zentrale im chinesischen Hangzhou

Alibaba-Zentrale im chinesischen Hangzhou

Foto: Aly Song/REUTERS

US-Präsident Donald Trump prüft nach eigenen Angaben ein Verbot des chinesischen Technologie-Giganten Alibaba in den USA. Das sagte er am Samstag auf einer Pressekonferenz. Trump droht damit nach der Videoplattform TikTok einem weiteren chinesischen Unternehmen mit einer Blockade seines US-Geschäfts.

Politisch gesehen verschärft er mit seinem Vorgehen den Konflikt mit der Volksrepublik, mit der er sich seit Beginn seiner Präsidentschaft einen Handelsstreit liefert. Auch in anderen Bereichen liegen die beiden Länder über Kreuz. Streitpunkte sind unter anderem Chinas Hongkong-Politik und der Umgang Chinas mit der Coronakrise. Kritiker werfen Trump vor, den Streit mit China gezielt zu schüren, um ein Wahlkampfthema zu haben.

Die Video-App TikTok und ihr chinesischer Mutterkonzern Bytedance stehen in den USA inzwischen vor dem Aus. Trump ordnete am Wochenende an, dass Bytedance sich binnen drei Monaten von allen Daten von Nutzern in den Vereinigten Staaten trennen müsse. Auch dürfe Bytedance in den USA danach kein Eigentum mehr besitzen, das für den Betrieb von TikTok genutzt werde.

Die Frist kann einmal um 30 Tage verlängert werden. Die Verfügung setzt eine harte Deadline für die laufenden Gespräche über einen Verkauf des US-Geschäfts von TikTok.

Microsoft verhandelt mit Bytedance über die Übernahme des TikTok-Geschäfts in den USA und mehreren weiteren Ländern. Einem Medienbericht zufolge soll auch Twitter Gespräche über TikTok geführt haben. TikTok hat nach eigenen Angaben 100 Millionen Nutzer in den USA.

Die Regierung in Washington warnt schon länger, über TikTok könnten Daten von US-Amerikanern in die Hände chinesischer Behörden geraten. TikTok versichert, Chinas Regierung habe keinen Zugriff auf Nutzerdaten und habe dies auch nie verlangt. Die Daten von US-Nutzern würden in den USA gespeichert und verarbeitet.

ssu/dpa/Reuters
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