Dosenpfand, Version 2.0 Demnächst Pfandpflicht für alle Einwegverpackungen

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, das Pflichtpfand für Einweggetränke auszuweiten. Die für Herbst geplante neue Regelung soll für alle umweltschädlichen Verpackungen gelten.


Einwegpfand: Fortan werden alle Verpackungen einheitlich benachteiligt
AP

Einwegpfand: Fortan werden alle Verpackungen einheitlich benachteiligt

Berlin - Künftig soll auf fast alle Einweg-Getränkeverpackungen Pfand erhoben werden, egal ob es sich um Dosen, Glas- oder Kunststoffflaschen handelt. Dies ist der Kern eines Eckpunktepapiers für eine Novellierung der Verpackungsverordnung, auf das sich Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) und die Umweltminister mehrerer Länder am Sonntag bei einem Gespräch in Berlin einigten. Die Pfandregelung soll damit einfacher und praktikabler werden.

An dem Gespräch mit Trittin nahmen die Umweltminister Werner Schnappauf (CSU, Bayern), Ulrich Müller (CDU, Baden-Württemberg), Bärbel Höhn (Grüne, Nordrhein-Westfalen) und Margit Conrad (SPD, Rheinland-Pfalz) teil. Schnappauf sagte danach, die unionsgeführten Länder seien bereit, eine Novellierung der Verpackungsverordnung mitzugestalten, die spätestens zum 1. Oktober ein für den Bürger besseres und einfacheres Pfand bringe und Anreiz für die Verwendung umweltfreundlicher Verpackungen schaffe.

Trittin kündigte an, sein Ministerium werde auf der Grundlage der Vereinbarung zügig einen Entwurf erarbeiten, der rasch zwischen Regierung, Bundestag und Ländern abgestimmt und verabschiedet werden könne. Seit Beginn des Jahres gilt eine Pfandpflicht für Einwegverpackungen von Bier, Mineralwasser und kohlensäurehaltigen Fruchtsaftgetränken. Künftig sollen alle Einweg-Getränkeverpackungen der Pfandpflicht unterliegen.

Ausgenommen sein sollen nur Verpackungen, die als ökologisch vorteilhaft gelten, wie Getränkekarton und Schlauchpackungen für Milch, ferner Wein- und Schnapsflaschen. Es soll sichergestellt werden, dass der Anteil der Mehrwegverpackungen und der ökologisch vorteilhaften Einwegverpackungen künftig mindestens 80 Prozent ausmacht.



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