Dresden "Nie wieder Schulden"

Heute ist Zahltag in Dresden. Nach dem Verkauf der städtischen Wohnungsgesellschaft Woba hat die Elbstadt ihren Schuldenberg von 748 Millionen Euro getilgt. Dresden ist damit als erste deutsche Großstadt schuldenfrei - und will es für Jahrzehnte bleiben.

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Dresden - Es ist einer dieser Tage, an denen Stadtkämmerer Hartmut Vorjohann gerne ans Telefon geht. Die Anrufer teilen sich in zwei Kategorien: Die einen wollen nur kurz einen Glückwunsch loswerden, die anderen sich nach den Details der umfangreichsten Schuldentilgung in der Geschichte der deutschen Kommunen erkundigen.

Spaziergänger im Dresdner Zwinger: Politische Souveränität zurückgewonnen
DPA

Spaziergänger im Dresdner Zwinger: Politische Souveränität zurückgewonnen

Denn seit heute ist Dresden schuldenfrei, als erste Stadt in Deutschland. "Die letzte Tranche haben wir gestern überwiesen", sagt ein hörbar entspannter Vorjohann im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE. Insgesamt habe die Stadt damit 748 Millionen Euro Schulden getilgt.

Möglich wurde das durch den Verkauf der stadteigenen Wohnungsgesellschaft Woba Dresden an den US-Finanzinvestor Fortress im März dieses Jahres. Die insgesamt 48.000 Wohnungen hatten 1,7 Milliarden Euro eingebracht.

Die Transaktion hatte ein geteiltes Echo ausgelöst. Insbesondere von Mieterschützern und den betroffenen Mietern selbst hagelte es Proteste. Die Kämmerer andere Kommunen und Städte jedoch hatten sich intensiv nach den Details des Geschäfts erkundigt. Einige von ihnen führen inzwischen selbst Verkaufsgespräche mit potenziellen Investoren.

"Dresden hat es aus eigener Kraft geschafft, die kommunale Selbstverwaltung und damit die politische Souveränität zurückzugewinnen", betonte Vorjohann. Denn ohne den Verkauf der Woba würde Dresden wie viele andere Städte auch unter der sehr strengen Finanzaufsicht des Regierungspräsidiums stehen, sagte der CDU-Politiker.

Vorjohann ist sich auch sicher, dass Dresden so schnell nicht wieder in die Schuldenfalle tappen wird. "In den nächsten Jahrzehnten wird uns das nicht wieder passieren", versichert er. "Mit mir wird es nie wieder Schulden geben." Im Prinzip habe die Stadt kein strukturelles Haushaltsdefizit gehabt, fügt er mit Blick auf den Bundeshaushalt hinzu. Der Schuldenberg der sächsischen Landeshauptstadt stamme aus der Nachwendezeit, als man im Vertrauen auf die "blühenden Landschaften" viel Geld für Infrastrukturmaßnahmen ausgegeben habe.

Doch dann blieben die Einnahmen aus. Dresden wurde von seinen Schulden erdrückt. "Der einzige Posten, der uns jährlich gezwungen hat, neue Schulden zu machen, war der Schuldendienst in Höhe von 70 Millionen Euro". Das sind zehn Prozent des Jahresbudgets.

Angesichts einer durchschnittlichen Neuverschuldung von 40 Millionen Euro jährlich, blieben für die Zukunft sogar einige Reserven, sagt Vorjohann. "20 Millionen um genau zu sein, denn seriöserweise muss man den jährlichen Gewinn der Woba, der ja jetzt wegfällt, herausrechnen."

Das Geld will der Stadtkämmerer in den Ausbau von Kitas und anderen Betreuungseinrichtungen stecken. Auf diese Weise soll der Ertrag für die Zukunft gesichert werden.



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