"Economist"-Studie Deutschland braucht ein Wunder

Noch im vergangenen August hatte der "Economist" die Deutschen für ihren Reformeifer gepriesen. In der aktuellen Ausgabe beschreibt der Autor die Situation jetzt aus der anderen Perspektive - und stellt Probleme in den Mittelpunkt, die eine Wende fast unmöglich erscheinen lassen.

Berlin - Ein Sieg muss her. Es ist zwar unwahrscheinlich, aber das war es auch 1954, als die Deutschen als No-Names in Bern antraten und schließlich Fußballweltmeister wurden. Ein Außenseitererfolg, so die Hoffnung, könnte ähnlich wie nach Bern einen Stimmungsumschwung auslösen und neue Energien freisetzen.

Die Hoffnung auf dieses Wunder ist es, die Ludwig Siegele, der Berliner Korrespondent des "Economist", in Deutschland wahrnimmt. Immerhin bestimmen seiner Einschätzung zufolge nicht mehr Larmoyanz und Selbstmitleid das Bild, sondern der verbreitete Wunsch, der Knoten möge endlich platzen.

Gleichwohl - viel Hoffung auf eine rasche Veränderung der Verhältnisse macht Siegele den Deutschen in seiner neuesten Studie in der kommenden Ausgabe des "Economist" nicht. Aus makroökonomischer Perspektive betrachtet, habe sich die Verfassung des Landes in den vergangenen Monaten tatsächlich stark verbessert, schreibt der Autor und bestätigt damit seine Einschätzung, die im vergangenen August für großes Aufsehen gesorgt hatte. Doch bei genauerer Betrachtung werde deutlich, dass Deutschland seine strukturellen Probleme noch lange nicht gelöst habe.

Anders als die Deutschen sieht Siegele die Globalisierung oder die sogenannten Heuschrecken nicht als Hauptbedrohung für das "Modell Deutschland". Es seien vielmehr noch etliche Aufgaben zu bewältigen, bevor die Aussicht auf Besserung Realität werde.

Nicht attraktiv für Investoren

Doch was Siegele an strukturellen Problemen benennt, ist geeignet, dem Leser alle Hoffung zu nehmen. Zu verkrustet seien die Strukturen, zu verfahren die Situation, ganz gleich, ob man den Arbeitsmarkt betrachte, das Bildungswesen oder den Filz zwischen Kommunalpolitikern und lokaler Wirtschaft. Deutschland, so Siegele, sei nicht wirklich attraktiv, weder für Investoren noch für Hochqualifizierte - schon gar nicht, wenn sie aus dem Ausland kämen. Gelinge es nicht, diese Probleme zu lösen, werde die wirtschaftliche Dynamik des Landes auf Dauer stark gebremst werden.

Natürlich behält der Autor auch die Aktiva im Blick. Der Export bleibe die starke Seite der deutschen Wirtschaft, die Konzerne, insbesondere die Banken, hätten ihre Hausaufgaben gemacht und seien weltweit so wettbewerbsfähig wie lange nicht mehr. Arbeitnehmer und Gewerkschaften lobt er einmal mehr für ihre Flexibilität und Kompromissbereitschaft in den vergangenen Jahren. Auch die allmähliche Belebung der Binnennachfrage und der Anstieg der Investitionen stimmen den Autor zuversichtlich. Doch anders als in der Titelgeschichte vom vergangenen August sind die Punkte schnell abgehandelt.

Viel mehr Raum nimmt dagegen die Analyse der strukturellen Probleme ein - die Lektüre ist sogar geeignet, jede noch so vorsichtige Hoffnung, die Verhältnisse könnten sich eines Tages ändern, nachhaltig zu dämpfen. Die wesentlichen Stichworte: Große Koalition, Arbeitsmarkt und Bildungsmisere.

Große Koalition stößt an Grenzen

Der regierenden Koalition traut Siegele im Prinzip Großes zu. Anders als der Instinkt-gesteuerte Ex-Kanzler Gerhard Schröder tariere Bundeskanzlerin Angela Merkel die Kräfteverhältnisse zwar wesentlich geschickter aus. Doch die Ministerpräsidenten der Bundesländer könnten den Erfolg der Bundesregierung noch immer nachhaltig vereiteln. Hier wirke sich die verpasste Chance, die Macht zwischen Bund und Ländern auszubalancieren, besonders negativ aus. Merkel habe ihre Grenzen indirekt bereits akzeptiert, glaubt Siegele. "Sprach Angela Merkel vor der Wahl noch von schnellen Reformen, so ist jetzt nur noch von einer Politik der kleinen Schritte die Rede."

Aber auch innerhalb der Koalition seien die Konfliktlinien vorgezeichnet. Der Lackmustest komme Ende des Jahres, dann stehe die Diskussion um die Reformierung des Gesundheitswesens an.

Der föderalistische Aufbau der Bundesrepublik führe auch dazu, dass ein ganz entscheidendes Problem auch weiterhin als kaum lösbar erscheint: das Bildungssystem. In kaum einem anderen Industriestaat werde Potential und Talent in solchem Maße verschleudert, wie dies in Deutschland geschehe, schreibt Siegele. "Deutsche Schulen sind Meister darin, die 'Guten' von den 'Schlechten' zu trennen. Doch damit vergeuden sie das Kapital, das das Land braucht, um zu gedeihen."

Bildungssystem verhindert sozialen Aufstieg

Grundübel sei das dreigliedrige Schulsystem, das in den meisten anderen europäischen Ländern bereits überwunden sei. Anders als die Deutschen lange Zeit glaubten, führe es dazu, dass der soziale Aufstieg so beschwerlich sei wie in keinem anderen vergleichbaren Land. Hauptsächlich die Kinder von Akademikern bekämen die Chance zu studieren. Der Pisa-Schock habe zwar eine heilsame Diskussion in Gang gesetzt, doch die notwendigen Reformen würden durch die Ideologen verhindert, die am bestehenden System festhalten wollten. Die Machtstruktur zwischen Bund und Ländern spiele ihnen dabei in die Hände.

Dabei sei es nicht einmal so, dass Deutschland zu wenig Geld für Bildung ausgibt, schreibt Siegele. Es fließe nur in die falschen Kanäle - aus Sicht eines Wirtschafts-Experten, der auch die Effektivität des eingesetzten Kapitals im Blick hat, ist dieser Punkt besonders schmerzlich.

Soziale Ausgrenzung finde in Deutschland aber nicht allein im Bildungssektor statt. Auch auf dem Arbeitsmarkt werde die Kluft zwischen Oben und Unten immer tiefer. Zwar habe die Bundesagentur für Arbeit weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit eine grundlegende Wandlung vollzogen. Das A und O bleibe jedoch der Mangel an Arbeitsplätzen. Daran würden auch die derzeit diskutierten Kombilohnmodelle oder ein Mindestlohn nichts ändern. Einziges Mittel sei eine wirksame Senkung der Lohnnebenkosten, schreibt Siegele. Auch die fehlende Bereitschaft der Deutschen, Dienstleistungen zu erbringen und nachzufragen, sieht der Autor als schwer zu überwindendes Hemmnis. Ergebnis: Deutschland gebe immer mehr Geld aus, um diejenigen zu versorgen, die keine Arbeit finden - eine hochgradige Verschwendung von Ressourcen.

"Amerikanische Verhältnisse" in Deutschland

Noch schlimmer: Ausländer hätten in diesem System kaum eine Chance. Die Integration sieht Siegele als glatten Fehlschlag. Statt die Talente für das Gemeinwohl zu nutzen, beherrsche Ausgrenzung und Gettoisierung den Alltag.

Zu allem Überfluss bildeten auch Unternehmen und Politiker auf lokaler Ebene eine unheilige Allianz zum Nachteil des Gemeinwohls. Was im Einzelfall als Flexibilisierung einzelner allzu starrer behördlicher Regelungen durchaus sinnvoll sei, habe sich vielerorts zu handfestem Filz entwickelt, der die öffentliche Hand viel Geld koste und außenstehende Wettbewerber klar benachteilige. Funktionierender Wettbewerb sieht nach Meinung Siegeles anders aus.

Alles in allem fällt die Bilanz vernichtend aus. Speziell den Beharrungskräften scheint nach Darstellung des "Economist" kaum beizukommen zu sein. Für den Fall dass Deutschland die Probleme nicht bald ernsthaft angeht, malt Siegele schon einmal die denkbaren Szenarien aus. "Wenn nichts geschieht, droht dem Land, was viele Deutsche am meisten fürchten: 'amerikanische Verhältnisse' - eine gespaltene Gesellschaft, in der sich die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter öffnet." Schon heute sei Deutschland nicht mehr führend in Europa, wenn es um soziale Gerechtigkeit gehe.

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.