Einigung Merkel und Sarkozy legen Streit über Mittelmeerunion bei

Fortschritt in der deutsch-französische Zusammenarbeit: Bundeskanzlerin Merkel und der französische Präsident Sarkozy haben sich im Streit über eine Mittelmeerunion geeinigt. Auch bei EU-Grenzwerten für Auto-Emissionen verständigten sie sich auf ein gemeinsames Vorgehen.


Hannover - Angela Merkel und Nicolas Sarkozy haben die jüngsten Verstimmungen in den deutsch-französischen Beziehungen ausgeräumt. Im Anschluss an die Eröffnung der Computermesse Cebit einigten sich die Bundeskanzlerin und der französische Staatspräsident am Montagabend auf einen gemeinsamen Vorschlag für eine Mittelmeerunion. "Wir haben ein sehr erfolgreiches bilaterales Gespräch geführt", sagte Merkel.

Sarkozy und Merkel in Hannover: "Selbstverständlich, dass wir uns immer einigen"
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Sarkozy und Merkel in Hannover: "Selbstverständlich, dass wir uns immer einigen"

Sarkozy hatte noch im Dezember vergangenen Jahres bei einem Besuch in Nordafrika angekündigt, mit Algerien die Achse einer eigenständigen Mittelmeerunion zu schmieden, die nach dem Vorbild der EU wirtschaftlich und politisch zusammenarbeiten sollte. Merkel hatte die Initiative kritisiert und die Einbeziehung aller EU-Staaten gefordert.

Im Anschluss an das Gespräch im Gästehaus der niedersächsischen Landesregierung sagte Merkel: "Das Kind soll Mittelmeerunion genannt werden. Es soll ein Projekt aller 27 Mitgliedsländer sein." Der Vorschlag werde jetzt den anderen EU-Mitgliedern vorgelegt. Sie werde ihn bereits beim Abendessen des bevorstehenden EU-Gipfels zur Sprache bringen und darum bitten, die Mittelmeerunion auf die Tagesordnung zu setzen. Die Kanzlerin erklärte: "Seit neun Monaten ist es zwischen uns selbstverständlich, dass wir uns immer einigen."

Ebenfalls verständigten die beiden Politiker auf einen gemeinsamen Vorschlag zu den Grenzwerten bei den CO2-Emissionen von Autos. Nach Plänen der EU-Kommission sollen die deutschen Automobilhersteller Mercedes und BMW Chart zeigen den CO2-Ausstoß ihrer Neufahrzeuge bis 2012 um rund ein Viertel reduzieren. Die Bundesregierung hat dies als zu weitreichend kritisiert. Sarkozy würdigte die Vereinbarung und sagte: "Das sind gute Nachrichten für Europa. Deutschland und Frankreich, Frankreich und Deutschland, sehen die Zukunft Europas in der gleichen Richtung, mit demselben Rhythmus und dem identischen Willen."

Weiter beschlossen Merkel und Sarkozy, gemeinsam gegen Steuer-Oasen vorzugehen und auch dazu einen Vorschlag zu erarbeiten.

Zuvor hatte der französische Staatspräsident bereits zur Eröffnung der Cebit erklärt: "Die deutsch-französische Annäherung ist ein tragender Pfeiler in Europa. Europa kann sich keine Kluft zwischen Deutschland und Frankreich leisten."

tno/AP/dpa



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