Kampf gegen Spekulanten Finanztransaktionsteuer könnte 2018 kommen

Seit Jahren diskutiert Europa über eine Finanztransaktionsteuer. Zehn EU-Staaten wollen jetzt damit Ernst machen. Bundesfinanzminister Schäuble nennt sogar schon ein Datum für die Einführung.
Treffen der EU-Finanzminister

Treffen der EU-Finanzminister

Foto: Julien Warnand/ dpa

Deutschland und neun andere EU-Länder wollen noch in diesem Jahr eine europäische Finanzsteuer beschließen. Im Dezember könnte ein Gesetzentwurf gebilligt und die Abgabe womöglich ab 2018 erstmals erhoben werden, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nach einem Treffen mit EU-Kollegen in Luxemburg.

Auch EU-Währungskommissar Pierre Moscovici zeigte sich optimistisch. Eine endgültige Einigung sei "noch nie so nahe" gewesen, heißt es auf dem Twitteraccount des Franzosen. "Wir hoffen, bis Ende des Jahres die Ziellinie zu erreichen".

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Die Abgabe auf den Handel mit Finanzprodukten wie Aktien und Derivaten ist vor allem seit der Weltfinanzkrise immer wieder ein Thema. Sie soll spekulative Geschäfte bremsen und gleichzeitig die öffentlichen Kassen füllen. Weil sich kein Rückhalt für eine welt- oder auch nur europaweite Einführung fand, wollen die zehn EU-Länder alleine beginnen. Allerdings fürchten sie Nachteile im Wettbewerb mit anderen Finanzstandorten und quälen sich seit Jahren mit den Details.

Schäuble sagte, Basis der Einigung seien Kompromissvorschläge Österreichs. Belgien und die Slowakei hätten ihre zuletzt noch geäußerten Bedenken zurückgestellt. Einige Länder wollten aber noch die Auswirkungen der Steuer auf ihre Rentensysteme prüfen. Die beteiligten Staaten sind Deutschland, Belgien, Frankreich, Griechenland, Italien, Österreich, Portugal, die Slowakei, Slowenien und Spanien.

Die EU-Kommission soll den Gesetzestext erarbeiten. "Wenn dann alles gut geht, können wir im Dezember Ja oder Nein sagen", sagte Schäuble. Gebraucht würden im Kreis der EU mindestens neun Staaten, die mitmachen, dann könne das Projekt starten. Derzeit erscheine dies möglich.

Wie die Transaktionsteuer funktioniert - eine Erklärung in Bildern:

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Fotostrecke: So funktioniert die Transaktionsteuer

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asa/dpa/AFP