EU-Gericht Südtirol ist Südtirol ist Südtirol ist Südtirol

Ob man es mit "ü" schreibt oder mit "ue" - Südtirol ist und bleibt eine Region. Eine Firma hatte versucht, sich das Wort "Suedtirol" als Marke schützen zu lassen - und war dafür vor Gericht gezogen.

Blick von der Kreuzspitze in Südtirol
imago/ blickwinkel

Blick von der Kreuzspitze in Südtirol


Ob "Südtirol" oder "Suedtirol" - eine Internet-Marketingfirma ist mit dem Versuch gescheitert, sich die Bezeichnung für die norditalienische Region als Marke schützen zu lassen. Das EU-Gericht in Luxemburg entschied, dass der Begriff "Suedtirol" in diesem Fall eine geografische Herkunftsangabe darstelle, die im Allgemeininteresse geschützt werden müsse.

Das Unternehmen aus Bruneck im Südtiroler Pustertal hatte die Marke Suedtirol 2011 beim EU-Markenamt eintragen lassen und nutzt sie unter anderem für ein Online-Urlaubsportal. Sie hat sich den Begriff aber auch für Dienstleistungen wie Warenverpackung und Rechtsberatung gesichert.

Die autonome Provinz Bozen-Südtirol hatte daraufhin beim EU-Markenamt durchgesetzt, dass die Eintragung rückgängig gemacht wird. Dagegen zog das betroffene Unternehmen vor das EU-Gericht.

Das Wort Südtirol werde - ob mit "ü" oder "ue" geschrieben - als "geografische Angabe wahrgenommen, die sich auf die Region Südtirol bezieht, eine Region, die aufgrund ihrer Geschichte, ihrer geografischen Lage, ihrer Autonomie, ihrer besonderen Sprachregelung und ihrer wirtschaftlichen Bedeutung lange vor Anmeldung der streitigen Marke bekannt war", heißt es in dem Urteil.

Das Unternehmen kann nun innerhalb von zwei Monaten noch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.

asa/dpa



insgesamt 12 Beiträge
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Jérôme1F 20.07.2016
1. Kinder
Das sollte dann auch für Ferrero gelten. Denn Kinder gab es schon lange bevor diese Firma ihre kalorienbomben Kinder***, nannte und den Namen schützen liess.
BerndBrot 20.07.2016
2.
Kinder ist nur als Bildmarke (schwarzes K mit roter Schrift) geschützt - das Wort "Kinder" ist nicht geschützt (siehe auch Urteil 2007 Ferrero gegen Haribo).
cs01 20.07.2016
3.
Zitat von Jérôme1FDas sollte dann auch für Ferrero gelten. Denn Kinder gab es schon lange bevor diese Firma ihre kalorienbomben Kinder***, nannte und den Namen schützen liess.
Haben die das nicht als Bildmarke geschützt?
fletcherfahrer 20.07.2016
4. Meine Initialien lauten WB.
Kann ich jetzt Warner Brothers verklagen und fett Kohle machen? Also mal ehrlich: Was heutzutage schon als Marke eingetragen ist grenzt ans Lächerliche.
chatsuit 20.07.2016
5. Provinz oder Region, was denn nun?
Lieber SPON, please check your facts. Eine "Autonome Provinz Bozen-Südtirol" gibt es nicht. Die italienische Region Trentino-Südtirol (it. Trentino-Alto Adige) besteht aus zwei autonomen Provinzen: Bozen (it. Bolzano) und Trentino. Die Region Trentino-Südtirol wiederum gehört zu den fünf Regionen in Italien - neben dem Aostatal, Friuli-Venezia Giulia, Sardinien und Sizilien - die im Gegensatz zu den anderen Regionen im zentralistisch-geführten Italien, über einige Autonomie verfügen.
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