EU-Forschungskommissar
"Die Zukunft liegt nicht in der Kernenergie"
Ein Papier der EU-Kommission nannte ambitionierte Ziele für Mini-AKW - und empörte die Bundesregierung. EU-Forschungskommissar Moedas stellt nun klar: "Die Zukunft gehört erneuerbaren Energien."
Die Europäische Union wird nach den Worten von Forschungskommissar Carlos Moedas auch künftig keine Entwicklung neuer Atomreaktoren fördern. "Die Zukunft gehört den erneuerbaren Energien. Wir konzentrieren uns darauf, die Nutzung der Erneuerbaren billiger und effizienter zu machen. Das ist unsere Vision", sagte Moedas der Funke Mediengruppe. "Die Zukunft liegt nicht in der Kernenergie."
Moedas räumte ein, dass ein Papier aus seiner Dienststelle, über das SPIEGEL ONLINE berichtet hatte, den Eindruck vermitteln könnte, Brüssel wolle mit EU-Mitteln die Entwicklung einer nächsten Reaktoren-Generation subventionieren und konterkariere damit die deutsche Politik des Atomausstiegs. Das Papier löste in der Bundesregierung Empörung aus.
Der Text enthalte einige "sehr unglückliche Formulierungen", sagte nun Forschungskommissar Moedas. Der Text gebe aber nicht die Meinung der Kommission wieder, sondern sei eine Zusammenstellung von Positionen der Mitgliedstaaten.
In der Atomfrage geht laut Moedas ein Riss durch Europa: "Deutschland will raus, Briten und Franzosen setzen weiter auf Kernkraft." Die Entscheidung pro oder kontra Atomkraft sei einzig und allein Sache der Mitgliedstaaten. "Als Kommission können wir nicht über den Energie-Mix bestimmen", sagte er. Die Kommission halte sich strikt an ihr Mandat, im Bereich Kernkraft lediglich Forschung zu den Aspekten Reaktorsicherheit, Abwicklung und Atommüll-Entsorgung zu fördern.
