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Hilfsgelder EU spart Milliarden an Coronahilfen

Die EU muss voraussichtlich rund 11,6 Milli­arden Euro weniger an Corona-Aufbauhilfen an ihre Mitgliedsländer auszahlen als geplant.
aus DER SPIEGEL 47/2021

Das hat der Wissenschaftliche Dienst des Europäischen Parlaments auf Anfrage des FDP-­Abgeordneten Moritz Körner berechnet. Wie viel ein EU-Land an Aufbauhilfen bekommt, hängt auch davon ab, wie sich sein Wirtschaftswachstum im Verhältnis zu den anderen Mitgliedsländern entwickelt.

Aus: DER SPIEGEL 47/2021

Hilflos an der Corona-Front

Erste Intensivstationen können keine Covid-Patienten mehr aufnehmen. Es fehlt an Betten und vor allem an Personal, nachdem die Politik an der falschen Stelle gespart hat. Viele Pflegekräfte sind erschöpft. Dem System droht der Kollaps.

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Einige Staaten, deren Wirtschaft sich schneller von den Folgen der Coronakrise erholt, sollen nun weniger erhalten. Davon be­troffen sind nach den Berechnungen aus dem EU-Parlament 20 der 27 Mitgliedsländer. Am meisten verlieren demnach Rumänien (minus 1,98 Milliarden Euro), Frankreich (minus 1,55 Milliarden), Belgien (minus 1,38 Milliarden) und Ungarn (minus 1,3 Milliarden). Deutschland soll dagegen wie geplant rund 25,6 der insgesamt 338 Milliarden Euro an nicht rückzahlbaren Finanzhilfen erhalten.

Der Grund: Die deutsche Wirtschaft wächst schwächer als die der meisten anderen EU-Länder. »Zynisch gesprochen hat Deutschland Glück im Unglück«, sagt FDP-Mann Körner. Für die Bürger wäre es jedoch besser, »schuldenbasierte Hilfen zu verlieren und dafür von einem stärkeren Wirtschafts­aufschwung nachhaltig zu profitieren«. Welcher Staat wie viel Geld bekommt, soll aber erst Ende Juni 2022 feststehen.

Moritz Körner
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