Henrik Müller

EU-Annäherung an Peking Willkommen in Chinopa

Donald Trump verstört die Europäer. Rückt die EU nun näher an China? Auf zwei Feldern bietet sich eine Kooperation an.
Chinesischer Polizist vor europäischer Flagge (Peking, 2011)

Chinesischer Polizist vor europäischer Flagge (Peking, 2011)

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Ng Han Guan/ AP

So manches, was der menschlichen Fantasie entspringt, ist schräg und unwirklich. Schimären sind solche Trugbilder: Mischwesen verschiedener Gattungen, nicht lebensfähig in der realen Welt, und doch existieren sie in unserer Vorstellungskraft. Eigentlich dürfte es sie nicht geben. Aber es gibt sie eben doch, weil alles, was wir denken können, zumindest virtuell existiert.

Die Rede ist hier nicht von Donald Trump - auf den kommen wir gleich zu sprechen -, sondern von der Weltwirtschaft. Die Nullerjahre waren geprägt von einer schimärenhaften Zusammenarbeit zwischen den USA und China: zwei rivalisierende Mächte, die sich ideologisch als Gegner gegenüberstanden, deren ökonomische Interessen aber derart verschränkt waren, dass sie zu einer Zusammenarbeit fanden, ohne einen formalen Deal ausgehandelt zu haben.

"Chimerica" hat der britische Wirtschaftshistoriker Niall Ferguson diese unwahrscheinliche Allianz genannt: Die aufstrebende Großmacht China versorgte die schwächelnde Supermacht mit billigem Kapital. Amerika konnte mehr konsumieren, als es produzierte, und einen immer weiter wachsenden Militäretat finanzieren. China wiederum konnte mehr produzieren, als es andernfalls hätte absetzen können, und seine rasch steigenden Ersparnisse in der Weltwährung Dollar anlegen. Es gab keine Absprachen. Man ließ sich gegenseitig gewähren.

Seit der Finanzkrise von 2008 ist das Modell unter Druck geraten: ökonomisch, aber auch politisch. Den großen Überschuss, den China gegenüber den USA fuhr und bis heute fährt, nahmen viele als Bedrohung für amerikanische Jobs wahr. Die Führung in Peking wiederum hat erkannt, dass China als Supermacht der Billigexporte auf Dauer nicht weitermachen konnte, sondern den eigenen Bürgern mehr Konsummöglichkeiten eröffnen musste. Chimerica, die große Schimäre der Weltwirtschaft, erwies sich als nicht dauerhaft lebensfähig.

Nun bekommt die Sache zusätzliche Brisanz. Und damit sind wir bei Donald Trump.

Von Kooperation hält Trump wenig

Der heutige US-Präsident hat China bereits im Wahlkampf massiv mit Strafzöllen bedroht. Zwar hat er seine Wortwahl nach einem Treffen mit Xi Jingping vor ein paar Wochen gemäßigt, aber die Drohungen stehen nach wie vor im Raum. Chinas außenwirtschaftlicher Überschuss insgesamt ist seit der Finanzkrise deutlich zurückgegangen. Aber gegenüber den USA ist er immer noch gigantisch: fünfmal so hoch wie der deutsche.

Europa wiederum ist schockiert davon, dass Trumps Amerika seine Partner diesseits des Atlantiks öffentlich vorführt. Seine verbalen Ausfälle bei Besuchen der Nato, der EU und des G7-Gipfels in den vergangenen Tagen haben abermals gezeigt, dass die USA kein verlässlicher Partner mehr sind: Ob Klima, internationaler Handel oder kollektive Sicherheit - der US-Präsident und seine Leute lassen kaum Zweifel daran aufkommen, dass sie von globaler Kooperation wenig halten. An frühere Abkommen und Zusagen fühlen sie sich nur bedingt gebunden.

Zu Hause stark unter Druck, hat der Präsident seine Auftritte in Europa dazu genutzt, mit markigen Sprüchen und betont undiplomatischem Auftreten zu beeindrucken. Je mehr er in Washington in die Defensive gerät, je weniger er in den USA politisch bewegen kann, desto mehr wird er das außenpolitische Spielfeld für seine breitbeinige Brachialrhetorik suchen. Das war einerseits zu erwarten, andererseits macht es die Sache nicht besser.

Die Trump'sche Abkehr von Amerikas klassischer Führungsrolle wirkt destabilisierend. Eine Folge: Die Weltwirtschaftspolitik sortiert sich neu. Die anderen beiden großen Volkswirtschaften - die EU und China - suchen neue Partner, mit denen sich internationale Probleme bearbeiten lassen.

Am Donnerstag und Freitag findet in Brüssel der nächste EU-China-Gipfel statt. Premier Le Keqiang trifft Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Die Agenda ist umfassend: Handel, Klimawandel, Migration, Außen- und Sicherheitspolitik. Gerade in der deutschen Wirtschaft wünschen sich viele, dass daraus eine engere Annäherung der beiden Handelssupermächte wird.

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Kommt nun Chinopa?

Anders als das Modell Chimerica, das ein Defizitland (USA) und ein Überschussland (China) in stillschweigender Kooperation miteinander verband, stehen sich mit Europa und China zwei Überschussregionen gegenüber. Das verändert die politische Ausgangslage grundlegend. Nicht der wechselseitige Austausch von Gütern und Kapital verbindet beide auf quasi magnetische Weise. Nicht die Logik der Leistungsbilanzsalden treibt die Zusammenarbeit, sondern Chinopa kann nur auf Basis von expliziten Absprachen funktionieren. Das heißt: Gemeinsame Projekte müssen im wirtschaftspolitischen Interesse beider Seiten sein.

Insbesondere zwei Felder bieten sich für eine intensivierte europäisch-chinesische Zusammenarbeit an: der internationale Handel und die Klimapolitik.

Einen großen Teil des Welthandels wickeln die EU und China untereinander ab. Die EU ist Chinas größter Handelspartner; umgekehrt ist China der zweitgrößte Handelspartner der EU (nach den USA). Beide Seiten haben ein fundamentales Interesse daran, die Welthandelsordnung stabil zu halten. Während Trump sich nicht um die Feinheiten internationaler Abkommen und die Konfliktlösungsmechanismen der Welthandelsorganisation (WTO) zu scheren scheint, könnten die EU und China das System retten und das Abgleiten in einen wüsten Protektionismus verhindern.

Trump will alte Industrien päppeln

Einst waren es die USA, die als Führungsmacht des Westens die weltwirtschaftlichen Institutionen der Nachkriegsära stützten: den Internationalen Währungsfonds, die Weltbank, den WTO-Vorläufer Gatt. Wenn die USA diese tragende Rolle nicht mehr spielen wollen (oder können), müssten Europa und China gemeinsam das globale Regulierungsvakuum füllen.

Auch in der Klimapolitik haben beide ähnliche Interessen. Während die Trump-Administration die Bedeutung des Klimawandels herunterspielt und schmutzige alte Industrien in den USA päppeln will, sind Europa und China daran interessiert, den Weg, den das Pariser Abkommen von Ende 2015 skizziert hat, weiterzugehen. Und zwar nicht unbedingt aus ökologischer Überzeugung, sondern aus nacktem wirtschaftlichen Interesse.

Denn die rapiden Produktivitätsfortschritte bei erneuerbaren Energien versprechen für die Zukunft massive Wettbewerbsvorteile: Strom aus Wind und Sonne wird extrem billig, fossile Brennstoffe sind irgendwann schlicht nicht mehr wettbewerbsfähig. Um dieses Szenario zu erreichen, braucht es Planungssicherheit: Anlagen, Netze, Speichertechnologien, Elektromobilität - all das erfordert langfristige Investitionen. Kehrtwenden in der Energie- und Klimapolitik oder ein Zickzackkurs hingegen zerstören die Kalkulationsgrundlagen und behindern den technologischen Innovationspfad.

Gemeinsam könnten China und die EU einen Beitrag leisten, den Weg des langfristigen Ausstiegs aus den fossilen Energien weiterzugehen - unabhängig von den Volten eines Donald Trump.

Allerdings, auch das ist klar, handelt es sich bei Chinopa um ein sehr ungleiches Paar: China erhebt inzwischen einen Führungsanspruch in der Region und darüber hinaus. Mit Projekten wie der neuen Seidenstraße dürfte Peking versuchen, seine imperiale Dominanz auszubauen. Die EU hingegen ist ein vergleichsweise loser Zusammenschluss kleinerer Länder, ohne starkes Zentrum, zunehmend geschwächt durch den Brexit und die Risse zwischen Nord und Süd, Ost und West, die im Zuge der Krisen der vergangenen Jahre zutage getreten sind. (Achten Sie auf die Reformvorschläge für die Eurozone am Mittwoch.) Fraglich, ob Europa künftig noch ein ernst zu nehmender Partner sein kann.


Die wichtigsten Wirtschaftstermine der Woche

MONTAG Versailles - Annäherungsversuche - Der russische Präsidenten Putin zu Besuch bei seinem neuen französischen Widerpart Macron.

London - Brexit-Präludium - Fernsehduell zwischen Premier May und Labour-Chef Corbyn vor den Wahlen in der folgenden Woche.

DIENSTAG

Wiesbaden - Inflationscheck - Das Statistische Bundesamt vermeldet die erste Schätzung zur Preissteigerung im Mai.

MITTWOCH Nürnberg - Immer neue Rekorde - Deutschland boomt. Der Arbeitsmarkt produziert immer weiter steigende Beschäftigtenzahlen. Die Bundesagentur für Arbeit verkündet die Daten für Mai.

Peking - China-Stimmung - Neues vom Einkaufsmanagerindex (PMI).

Brüssel - Eurozone reloaded? - Die EU-Kommission stellt Reformideen für die Währungsunion vor.

Hamburg - Die Globalisierung und ihre Gegner I - Demonstration des Bündnisses "Gemeinsam statt G20" von Hamburger Studierenden gegen den G20-Gipfel im Juli.

DONNERSTAG

Brüssel - Chinopa - EU-China-Gipfel mit Ratspräsident Tusk und Kommissionpräsident Juncker (bis Freitag). Top-Thema: Handelspolitik.

FREITAG

Berlin - Wohin, Europa? - Diskussion des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Weißbuch der EU-Kommission über die künftige Entwicklung der EU bis 2025.

Berlin - Die Globalisierung und ihre Gegner II - Beginn von Aktionstagen linker Gruppen gegen den G20-Gipfel Anfang Juli in Hamburg.

SAMSTAG

Valletta - Tumult im kleinsten Euro-Land - Nach Korruptionsvorwürfen gegen Ministerpräsident Muscat: vorgezogene Parlamentswahl in Malta.

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