Airbus-Boeing-Streit EU und USA setzen gegenseitige Strafzölle aus

Tauwetter zwischen den transatlantischen Partnern: Nach einem Telefonat mit Joe Biden hat Ursula von der Leyen das Ende gegenseitiger Sanktionen angekündigt.
Airbus A321 (Symbolbild)

Airbus A321 (Symbolbild)

Foto: PASCAL ROSSIGNOL / REUTERS

Die EU und die USA haben sich auf die vorläufige Aussetzung von gegeneinander verhängten Strafzöllen geeinigt. Die wegen des Streits um Flugzeugbau-Subventionen eingeführten Sonderabgaben sollten als Symbol für einen Neuanfang in den Beziehungen zwischen den USA und der EU zunächst für einen Zeitraum von vier Monaten nicht angewendet werden, teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden mit.

Hintergrund ist ein jahrelanger Streit um Beihilfen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus und seinen US-Konkurrenten Boeing. Die Welthandelsorganisation WTO hatte sowohl Washington als auch Brüssel zugestanden, als Vergeltung für illegale Staatshilfen Strafzölle zu erheben. Bei den europäischen Exporten waren neben Flugzeugen zum Beispiel Wein aus Deutschland und Frankreich, Parmesan aus Italien und Olivenöl aus Spanien von den Sonderabgaben betroffen.

EU-Handelskommissar: »Entscheidender Durchbruch«

EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis sprach nach der Ankündigung auf Twitter von einem »entscheidenden Durchbruch, der EU-Exporteuren willkommenen Rückenwind verleiht und beiden Seiten Zeit und Raum gibt, diesen langwierigen Konflikt zu lösen.«

Die EU hatte in den vergangenen Monaten gehofft, dass sich der neue US-Präsident Biden zu ernsthaften Gesprächen bereit erklärt, um den Subventionsstreit beizulegen. Unter Bidens Vorgänger Donald Trump hatte es keine Annäherung gegeben.

Trump hatte auch US-Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte einführen lassen, auf die die EU mit Vergeltungszöllen auf US-Produkte wie Jeans, Bourbon-Whiskey, Motorräder und Erdnussbutter reagierte. Von deren Aussetzung war zunächst nicht die Rede.

Für Verbraucher ist der Handelsstreit ärgerlich, da Sonderzölle zu Preiserhöhungen für die jeweils betroffene Produkte führen können.

bah/dpa