Putins Angriffskrieg: EU weitet Sanktionen auf russische Sberbank und weitere Institute aus

Die EU-Staaten richten sich mit neuen Sanktionen gegen Russland. Weitere Banken sollen vom Zahlungssystem Swift ausgeschlossen werden – darunter die marktführende Sberbank.

Bankenskyline in Moskau

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Nach zahlreichen anderen russischen Finanzinstituten soll nun auch die marktführende Sberbank aus dem internationalen Finanzkommunikationssystem Swift ausgeschlossen werden. »Wir koppeln die Sberbank – die mit Abstand größte russische Bank – und zwei weitere große Banken von Swift ab«, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Dadurch treffe man Banken, die für das russische Finanzsystem relevant seien, und schränke die Fähigkeit von Präsident Wladimir Putin zu weiteren Zerstörungen ein.

»Hierdurch wird die vollständige Isolierung des russischen Finanzsektors vom globalen System zementiert«, sagte von der Leyen zu dem geplanten Ausschluss der Banken aus dem weltweit wichtigsten Nachrichtenübermittlungsdienst für den Zahlungsverkehr.

Gazprombank weiterhin nicht sanktioniert

Die Europa-Tochter der russischen Sberbank hatte bereits im März ihre Geschäftstätigkeit einstellen müssen. Durch den Verkauf des Vermögensportfolios konnte eine Insolvenz aber abgewendet worden. Die Spareinlagen werden nach Angaben des Instituts vollständig zurückgezahlt. In Deutschland hatte die Bank unter der Marke Sberbank Direct mit vergleichsweise hohen Zinsen Anleger gelockt.

Sanktionen werden EU-Kreisen zufolge auch die Credit Bank of Moscow sowie die Russian Agricultural Bank treffen. Die EU wolle der russischen Wirtschaft die Möglichkeit entziehen, sich zu diversifizieren und zu modernisieren, betonte die Kommissionspräsidentin. Um russischer Propaganda entgegenzuwirken, sollen zudem drei Staatssendern des Landes die Sendelizenzen für die Europäische Union entzogen werden. Schließlich soll es der EU-Kommissionschefin zufolge auch persönliche Sanktionen gegen Angehörige des russischen Militärs geben, die für die Gräueltaten gegen die Zivilbevölkerung etwa in Butscha verantwortlich seien.

Bereits im März hatte die EU unter anderem die zweitgrößte russische Bank VTB sowie die Bank Rossiya und die Staatsbank VEB aus Swift ausgeschlossen. Nicht betroffen ist bislang unter anderem die Gazprombank. Ein Grund ist, dass die noch laufenden russischen Gaslieferungen nicht gefährdet werden sollen.

hej/dpa/Reuters