Bedrohte Bienen EuGH erlaubt nationales Verbot von Insektengiften

Frankreich hatte 2018 zwei Insektizide verboten, die das Leben von Bienen gefährden. Ein Industrieverband klagte dagegen. Zu Unrecht, wie nun der EuGH entschied.
Bienen (Archivbild)

Bienen (Archivbild)

Foto: DPA

Mehrere für Bienen schädliche Insektizide bleiben in Frankreich vorerst verboten. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilte, dass eine entsprechende Begründung der Regierung in Paris gegenüber der EU-Kommission als "wirksam" einzustufen sei. Der französische Pflanzenschutz-Industrieverband hatte gegen das nationale Verbot geklagt.

Eigentlich ist der Einsatz der Gifte EU-weit nicht grundsätzlich untersagt - "einseitige Schutzmaßnahmen" sind aber zulässig, wenn ein Staat Bedenken gegen bestimmte Stoffe an Brüssel meldet, argumentierten die Luxemburger Richter.

Es geht um die sogenannten Neonicotinoide. Diese Insektizide sind auch in Deutschland umstritten. Sie können bei Bienen Störungen der Fortpflanzung, Orientierung und Überlebensfähigkeit verursachen.

Biologen sorgen sich um zurückgehende Bestände Blüten besuchender Insekten. Solche Tiere sind wichtig für die Pflanzenbestäubung und spielen eine zentrale Rolle im Ökosystem. Andererseits brauchen Landwirte effektive Mittel gegen Schädlinge.

Frankreich hatte im Juli 2018 entschieden, die Substanzen Acetamiprid und Thiacloprid ganz zu verbieten.

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU), die derzeit den Vorsitz der EU-Agrarminister innehat, unterstützt ein Verbot der Stoffe. "Was für Bienen schädlich ist, muss weg vom Markt", sagte sie 2018.

ssu/dpa
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