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Europa: Ein Kampf ums Geld

Krach über die Währungszukunft Europas: Mit Druck strebt Paris einer europäischen Geld-Union entgegen; die Deutschen bremsen und stellen Bedingungen. Bundesregierung und die Bundesbank wollen ein Geld-Europa nach deutschem Muster; die Franzosen wollen vor allem die Vorherrschaft der deutschen Mark in Europa beenden.
aus DER SPIEGEL 11/1991

Viele Gemeinsamkeiten haben die beiden Herren nicht. Karl Otto Pöhl, 61, der deutsche Bundesbank-Präsident, ist einer, der bei allem beruflichen Einsatz auch die heiteren und angenehmen Seiten des Lebens selten aus den Augen verliert. Jacques Delors, 65, der Präsident der Brüsseler EG-Kommission, gilt als ein Mann, der die Akten noch in den Feierabend mitschleppt und der sich höchst selten mal beim Lachen erwischen läßt.

Daß rühmenswerte Versuche, den Franzosen und den Deutschen einander näherzubringen, fehlgeschlagen sind, mag mit den Gemüts- und Temperamentsunterschieden zu tun haben. Doch das ist es nicht allein, was die Herren trennt. Der wichtigere Grund ist ein anderer: Delors und Pöhl wahren höchst unterschiedliche Interessen, und sie tun dies mit vollem Einsatz.

Seit langem schwelt der Konflikt, nun wird es ernst. Zur Entscheidung steht, wie die Geld-Verfassung des geeinten Europas aussehen und mit welchem Tempo sie verwirklicht werden soll.

Wie stets bei politischen Disputen geht es nicht allein um die Sache. Es geht auch, und vor allem, um die Macht: Wer bleibt, wer wird Herr über das Geld in Europa?

Ganz fix wollen die Franzosen, die ihre Interessen nur zu gern durch den EG-Präsidenten vertreten lassen, eine gemeinsame Euro-Währung verwirklicht sehen. Spätestens von 1997 an soll es zwischen Malaga und Kopenhagen das gleiche Geld geben.

Mit wachsendem Unwillen haben die selbstbewußten Politiker in Paris hingenommen, wie sich Europas Geldwelt in den Achtzigern wandelte. Gemeinsam mit einigen anderen Europäern hatten sich Deutsche und Franzosen im Europäischen Währungssystem (EWS) zusammengefunden. In diesem Verbund wurden die Währungen aneinandergekettet, weite Kursschwankungen wie beispielsweise zwischen Dollar und Mark sind nicht möglich.

Das EWS erwies sich für Europa als Segen. Die Geschäftsleute erhielten eine verläßliche Kalkulationsgrundlage; in Ländern wie Frankreich oder Italien, die früher regelmäßig von hohen Teuerungen heimgesucht wurden, stiegen die Preise nur noch mäßig (siehe Grafik Seite 134).

Die ungewohnte Stabilität kam über den alten Kontinent, weil das Europäische Währungssystem in Wahrheit ein Deutschmark-System ist. Karl Otto Pöhl gebietet heute in Frankfurt über Europas unangefochtene Leitwährung. Ob Pfund, Franc, Gulden oder Lira - sie alle ordnen sich den deutschen Geld-Herren unter.

Solche Verhältnisse machten die Frankfurter Notenbanker, die sich gern in ihrer Glanzrolle sonnen, nicht unbedingt beliebt. Ende Januar erhöhte die Bundesbank die Leitzinsen; die Nachbarn, wirtschaftlich in schwächerer Position, kamen in die Verlegenheit nachzuziehen.

In dieser Situation konnten die Bundesbanker ihre europäischen Sympathiewerte messen.

Die französischen Zeitungen, in vermeintlich nationalen Fragen voll der Regierung verpflichtet, überschlugen sich in ihrer Empörung. »Anmaßung, Zynismus«, tobte das Wirtschaftsblatt La Tribune, »Karl Otto Pöhl repräsentiert den deutschen Starrsinn«, schimpfte die Nachrichten-Agentur Agefi.

Schnellstmöglich wollen die Franzosen diese deutsche Alleinherrschaft beenden. Nicht zufällig war es daher ihr EG-Vormann Delors, der 1989 einen Dreistufenplan vorlegte: Die Euro-Währung soll bis 1997 das Mark-System ersetzen.

Delors' Initiative setzte die Deutschen unter Druck. Den Frankfurter Staatsbankern gefallen die heutigen Verhältnisse bestens. Sie wissen: Soviel Macht wie gegenwärtig, als völlig unabhängige Chef-Ingenieure des Europäischen Währungssystems, bekommen sie nie wieder. Am liebsten würden sie daher, wie Ex-Kanzler Helmut Schmidt schrieb, die Europäische Währungsunion »auf den Sankt-Nimmerleins-Tag« verschieben.

Die Franzosen drängen, die Deutschen bremsen - in den vergangenen beiden Wochen spitzte sich der Konflikt zu. Bonn, voll auf der Linie der Bundesbank, legte bei einer Währungskonferenz in Brüssel einen deutschen Plan für den Weg zur Euro-Währung vor. Es handelt sich um ein kräftiges Ja, aber - um eine Wegweisung, die entgegen früheren Zusagen von Kanzler Helmut Kohl die Termine für mehr Währungsgemeinsamkeit von harten Bedingungen abhängig macht.

Delors war außer sich. In der Öffentlichkeit schimpfte der Franzose, notfalls könnten »Ende 1993 fünf oder sechs andere entscheiden, allein den Weg in die Währungsunion zu gehen« - eine Drohung Richtung Bonn, die allerdings angesichts der Mark-Stärke wirklichkeitsfern wirkt.

Verwunderlich sind die Auseinandersetzungen nicht. Höchst unterschiedlich haben die EG-Europäer ihre Zentralbanken konstruiert. Neben der Deutschen Bundesbank ist nur die holländische Notenbank frei von politischer Bevormundung; nur diese beiden Institute können unabhängig von Regierungsinteressen das Geld ausgeben und steuern.

In Paris arbeitet der Notenbank-Gouverneur praktisch als Untergebener des Finanzministers; die Geldpolitik, in Deutschland allein Sache der Bundesbank, wird dort laut Gesetz »von der Regierung festgelegt«.

Für die Euro-Bank haben die Franzosen inzwischen das Unabhängigkeitsprinzip akzeptiert - weil der Erfolg der Bundesbank offenkundig ist und weil sonst die Deutschen für eine Währungsunion nicht zu gewinnen wären.

Doch Grundsätze sind auslegbar. Je deutlicher sich die Konturen einer Notenbank für Europa abzeichnen, um so nachdrücklicher drängen die Deutschen ihre Partner, auf jedwede nationale Souveränität in Geldfragen zu verzichten.

So hat die Bundesbank genaue Vorstellungen von den verbleibenden nationalen Notenbanken, die zukünftig für die Umsetzung der Geldpolitik in den Ländern zuständig sein sollen.

In einer »Stellungnahme« zur Währungsunion verlangen Pöhl und seine Kollegen, daß die nationalen Notenbanken zukünftig nicht mehr auf ihre jeweiligen Regierungen hören dürfen. Sie sollen »keine eigenständige Politik mehr betreiben können«.

Das ist durchaus richtig. Nur wenn die Ableger der Europäischen Bundesbank auf die Kommandos der Zentrale hören, ist sichergestellt, daß die Statthalter nicht quertreiben. Doch ob die Regierungen in Paris oder London gänzlich auf ihre Notenbanken verzichten, scheint höchst zweifelhaft.

Ein anderes, nahezu revolutionäres Begehren geht dahin, die Finanzhoheit der Mitgliedsstaaten nachhaltig einzuschränken. Alle in der Währungsunion sollen »bindende Regeln und Sanktionen für eine wirksame Haushaltsdisziplin« in ihren Ländern hinnehmen. Soll heißen: Die Mitgliedsstaaten der Währungsunion dürfen daheim nicht mehr nach eigenem Gutdünken Schulden machen. Wer es doch tut, wird von der EG bestraft.

Richtig ist auch diese Forderung. Eine einzelne Regierung, die sich hemmungslos verschuldet, stört das Zusammenspiel zwischen den Partnern der Geld-Union und gefährdet die Stabilität der Währung. Ein zusammenhängendes Währungsgebiet erfordert von allen Teilnehmern eine gleichartige Politik in Wirtschaft und Finanzen.

Doch daß sich die Pariser Regierung von der Brüsseler EG-Behörde ihre Ausgabenhöhe vorschreiben läßt; daß Italiens Regierende, die gegenwärtig rund ein Viertel ihrer Staatsausgaben mit gepumptem Geld tätigen, zu einem »nachhaltigen Abbau der Haushaltsdefizite« (Bundesbank) bereit sind - dies alles ist im Moment schwer vorstellbar.

Kompromisse soll es nach den Vorstellungen der Bundesbanker in diesen Gelddingen nicht geben. Ihre zahlreichen »Eckwerte« halten sie für »unabdingbare und damit nicht disponible Anforderungen«.

Pöhl und seine Mitbanker in Frankfurt lassen den anderen keinen Spielraum: Alles oder nichts. Eine Euro-Notenbank nach deutschen Vorstellungen, also mit gleicher oder noch größerer Macht; oder Beibehaltung der gegenwärtigen Geldverhältnisse.

Die Entscheidung über die Euro-Währung wird allerdings nicht in Frankfurt, sie wird in Bonn getroffen. Für Staatsverträge bleiben letztendlich Regierung und Parlament zuständig.

Die Notenbanker wissen sich auch ohne formale Zuständigkeit in einer starken Position. Sie können dank ihres hohen Ansehens jederzeit eine in Geldfragen überaus empfindliche deutsche Öffentlichkeit für ihre Sache einspannen. Sie können, nicht mal grundlos, darauf verweisen, daß Nachgiebigkeit später wahrscheinlich mit Geldentwertung bezahlt werden muß. Ihre Machtinteressen verknüpfen die Bundesbanker so aufs trefflichste mit Grundsatztreue.

Noch kann Karl Otto Pöhl sich auf die Regierung verlassen. Der Währungsplan, den Finanz-Staatssekretär Horst Köhler vorvergangene Woche in Brüssel vorlegte, liest sich wie der Forderungskatalog der Bundesbank.

Doch wie lange hält die Achse Bonn-Frankfurt? Europa wurde bislang nicht mit der Erfüllung von Maximalforderungen aufgebaut. Neue Gemeinsamkeiten entstanden in der EG stets durch gegenseitiges Nehmen und Geben.

Noch kann Pöhl sich »nicht vorstellen, daß die Bundesregierung Kompromissen zustimmen wird, die die Bundesbank für falsch hält«.

Doch solche Töne hören sich schon an wie das Pfeifen im Keller.

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