Feinstaub-Krise Schröder lehnt Fahrverbote ab

In die Debatte um Feinstaubbelastung in Großstädten schaltet sich jetzt die Bundesregierung ein. Kanzler Gerhard Schröder will von Fahrverboten nichts wissen.


Schröder mit Dienstwagen: Feinstaub ist Ländersache
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Schröder mit Dienstwagen: Feinstaub ist Ländersache

Berlin - "Eindimensionale Maßnahmen wie Sonntagsfahrverbote werden das Problem nicht lösen. Der Bundeskanzler bevorzugt mittel- und langfristige und damit nachhaltige Lösungen", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Hans-Hermann Langguth. Im Übrigen habe die Bundesregierung, was Feinstaub angehe, ihre "Hausaufgaben gemacht".

Langguth erinnerte daran, dass konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung der hohen Feinstaub-Werte in die Zuständigkeit von Kommunen und Ländern fallen. Daher seien Sonntagsfahrverbote "auf Bundesebene kein Thema".

Eine Sprecherin des Umweltministeriums verwies darauf, dass die Bundesregierung ihrerseits gesetzliche Regelungen zur Reduzierung der Luftbelastung geschaffen und ein Förderkonzept für saubere Diesel-Pkw erarbeitet habe. Der Bund setze auf Anreizregelungen, betonte sie.

In der Diskussion um eine sinnvolle Bekämpfung der hohen Feinstaub-Werte hatten Politiker von Grünen und CSU Sonntagsfahrverbote ins Spiel gebracht. Als sofortige Reaktion forderte die Grünen-Verkehrsexpertin Franziska Eichstädt-Bohlig in der "Bild"-Zeitung, privaten Autoverkehr an Sonntagen zu untersagen. Der CSU-Umweltexperte Josef Göppel sagte demselben Blatt, ein solches Verbot sei richtig.

Fahrverbot (während der Ölkrise 1973): Auf Bundesebene kein Thema
DPA

Fahrverbot (während der Ölkrise 1973): Auf Bundesebene kein Thema

Der stellvertretende Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Michael Vesper (Grüne), schloss als letztes Mittel gegen die Verschmutzung ein Fahrverbot ebenfalls nicht aus. "Wenn es nicht anders geht, dann dürfen Dieselfahrzeuge ohne Filter nicht mehr in bestimmte Stadtteile hinein", sagte er der "Berliner Zeitung".



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