Finanzplatz Schweiz Sollen wir Ihnen ein Geheimnis verraten?

Bald wird das Bankgeheimnis nur noch Folklore sein. Wegen der "Bilateralen Verträge" erhalten EU-Fahnder demnächst auch in Fällen von Steuerhinterziehung Informationen über Konten.

Von Beat Balzli


Die Bank Wegelin in St. Gallen sitzt in einem herrschaftlichen Zunfthaus, nur der Müllcontainer am Eingang erinnert ans 21. Jahrhundert. Der Weg in die Chefetage führt durch eine holzgetäfelte Schalterhalle, hier hat sich in den vergangenen 95 Jahren kaum etwas verändert.

"Kein Marmor", sagt Teilhaber Konrad Hummler, als wolle er sich für das altertümliche Interieur entschuldigen. Und holt zum Geschichtsexkurs aus - über die 1741 gegründete Bank und über ihren Gründer Caspar Zyli, der in Öl gemalt an der Wand des Sitzungszimmers hängt.

Hummlers Leidenschaft fürs Historische ist Programm. Während hinter den musealen Kulissen Spezialisten die ausgefeiltesten Finanzinstrumente konstruieren, gibt Hummler in der Öffentlichkeit den rebellischen Botschafter der guten alten Zeit.

Sein Herzensanliegen, das Schweizer Bankgeheimnis, ist mehr als eine Tradition, es ist ein Mythos. Es steht symbolhaft für alles, was die Welt mit dem Schweizer Finanzplatz verbindet, für Diskretion, Zuverlässigkeit - aber auch für schmutzige Geschäfte.

Das Bankgeheimnis verpflichtet die Bankangestellten zum Schweigen über ihre Kunden, es gilt als Bollwerk gegen Schnüffeleien ausländischer Behörden. Bei den Steuerämtern auf der ganzen Welt ist es wenig beliebt, aber auch der Starbankier Hans J. Bär lästerte vor einigen Jahren in seinen Memoiren, "es macht uns fett, aber impotent".

Konrad Hummler ist es heilig.

"Der Großteil des ausländischen Geldes liegt aus diesem Grund hier", sagt er. Er ärgert sich über die Rechtshilfe für ausländische Ermittlungsbehörden, sie geht ihm schon viel zu weit. Er sagt: "Man arbeitet gar mit Unrechtsstaaten zusammen, nur weil sie in der Uno sind."

Mit seinen rustikalen Ansichten steht Hummler in der helvetischen Hochfinanz nicht allein da - aber er ist der Einzige, der den Mut hat, sie öffentlich auszusprechen.

Die Marketingstrategen des Schweizer Finanzplatzes wollen der Öffentlichkeit ein freundlicheres Bild vermitteln, und das sieht so aus: Die ausländischen Vermögen in Höhe von 4,7 Billionen Schweizer Franken lagern nur wegen der hohen Professionalität der Banker in der Schweiz. Geldwäsche für Diktatoren und Drogenhändler ist schon lange nicht mehr erwünscht. "Entgegen einer weitverbreiteten Annahme gibt es in der Schweiz keine anonymen Konten", schreibt die Schweizerische Bankiervereinigung und will so die Mär vom Nummernkonto aus der Welt schaffen.

Allen Kunden verspricht die Bankenlobby aber weiterhin gern den Schutz des Bankgeheimnisses. Es bewahre "den Kunden vor neugierigen Einblicken in seine finanzielle Privatsphäre".

Wer Steuern hinterzieht und das Schwarzgeld in die Schweiz bringt, muss also hier nichts befürchten. Nur wenn jemand dabei auch Dokumente fälscht und damit Steuerbetrug begeht, müssen die Bankiers ihr Schweigen gegenüber ausländischen Fahndern brechen. Denn Betrug ist hierzulande im Strafgesetz geregelt und somit rechtshilfepflichtig - Hinterziehung nicht.

Dieser kleine, aber billionenwerte Unterschied zu allen Rechtssystemen der europäischen Nachbarn sei "nicht verhandelbar", behauptete bereits vor Jahren der frühere Bundesrat Kaspar Villiger. Damals feilschte die Schweiz in den bilateralen Verhandlungen mit der Europäischen Union unter anderem um die Personenfreizügigkeit auf dem Arbeitsmarkt.

Auch der heutige Finanzminister Hans-Rudolf Merz gibt sich als kompromissloser Kämpfer für die Tradition. "Solange die Banken das Bankgeheimnis brauchen, so lange werde ich es verteidigen", sagte er einmal.

Doch in Wirklichkeit ist nur geheim, dass das Geheimnis längst aufgegeben wurde. Mit den Verträgen zum Bilateralen Abkommen II, die im Mai 2004 unterzeichnet wurden und nach den Ratifizierungen in den europäischen Parlamenten wohl Ende 2008 in Kraft treten, droht nach der Swissair einem weiteren Nationalheiligtum das Grounding.

"Es bleiben nur noch Ruinen übrig"

Da die Schweiz künftig auch im Bereich der Mehrwertsteuer in vollem Umfang Rechtshilfe leisten wird, bleiben insbesondere die schwarzen Kassen inhabergeführter Firmen nicht länger verborgen. "Für deutsche Mittelständler bringt das Schweizer Bankgeheimnis ab 2008 nichts mehr", freut sich ein deutscher Steuerfahnder über das neue Einfallstor. Es blieben nur noch "Ruinen" übrig, sagt Bankier Hummler, der seine Mitgliedschaft bei der Bankiervereinigung bereits 2004 aus Protest annullierte.

Das Bilaterale Abkommen II regelt unter anderem die Zusammenarbeit mit der EU "zur Bekämpfung von Betrug". Wenn indirekte Steuern wie die Mehrwertsteuer hinterzogen werden, müssen die Banken künftig alle Informationen freigeben - den kleinen Unterschied zwischen Hinterziehung und Betrug wollte die EU nicht mehr länger akzeptieren. Ausländische Beamte können sich über Rechts- und Amtshilfeersuchen die nötigen Kontoinformationen besorgen.

Die Banken tun so, als würde die unüberwindbare Mauer des Schweigens weiter existieren. Aber im Zürcher Stadtkreis 4 sitzt ein Kenner, der auch das Kleingedruckte gelesen hat. Über einer Autovermietung in einem gräulichen Bürogebäude leitet Staatsanwalt Dave Zollinger die Rechtshilfeabteilung des Kantons.

Beinahe täglich treffen hier aus der ganzen Welt Anfragen von Ermittlern ein. Sie suchen nach Konten, auf denen Politiker Schmiergelder bunkern oder kolumbianische Paten Drogenprofite parken. Allein in den Jahren 2000 bis 2005 hat sich die Zahl der Auskunftsbegehren von 267 auf 513 pro Jahr beinahe verdoppelt.

Zollingers Truppe wickelt nicht selten spektakuläre Fälle ab. So beschlagnahmte sie kürzlich auf Ersuchen der Münchner Staatsanwaltschaft bei der Zürcher Kantonalbank den Inhalt des Safes Nr. 5. Bruno Lohse, der im März verstorbene Kunstlieferant von Nazi-Größe Hermann Göring, hatte das Schrankfach 1978 gemietet. 14 Gemälde der Liga Renoir, Monet und Dürer deponierte er dort - alles Raubkunst, so der Verdacht der Ermittler.

Vergangenes Jahr gingen über Zollingers Schreibtisch unter anderem 14 Steuerbetrugsfälle. In Zukunft dürfte die Zahl der Anfragen in Steuersachen dramatisch zunehmen.

"Wir haben das Bankgeheimnis bei Steuerdelikten abgeschafft", sagt Zollinger mit Blick auf das Abkommen mit der EU. Schafft zum Beispiel ein deutscher Bauunternehmer Schwarzgeld auf einem Schweizer Konto zur Seite, so muss er dafür seine Firmenbuchhaltung frisieren. "Erträge werden nicht umfassend verbucht", erklärt Zollinger. Ein Teil der Kunden kriegt für ihre frischgepflasterte Garageneinfahrt oder die sanierte Fassade keine Rechnung. Kassiert wird ohne Beleg und in bar.

Bekommt der Fiskus einen Tipp, hat er künftig leichtes Spiel. Der Firmeninhaber hat nicht nur ein zu niedriges Gehalt angegeben und damit Einkommensteuer hinterzogen, sondern gleichzeitig auch zu wenig Mehrwertsteuer abgeliefert.

"Das ist der Hebel", spricht Zollinger offen das Tabuthema an. Mit dem begründeten Verdacht auf unterschlagene Mehrwertsteuer lässt sich ein Rechtshilfeersuchen schreiben und in der Schweiz die schwarze Privatkasse des Bauunternehmers knacken.



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