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ENERGIE Gefahr für den Wohlstand

Während der Ölpreis alle Rekorde bricht, kündigt sich für die Verbraucher bereits der nächste Kostenschock an: Strom und Gas werden erheblich teurer. Wirtschaftsforscher fürchten um die Konjunktur, die Große Koalition reagiert ratlos und zerstritten.
aus DER SPIEGEL 22/2008

In vielem hat sich Vitali Minakow schon umgestellt, um mit dem täglichen Ärger an der Zapfsäule fertig zu werden. Er macht weniger Urlaub, fährt mit dem Fahrrad zur Arbeit und greift zum Telefon, statt seine Freunde persönlich zu treffen. »Früher habe ich einfach den Wagen vollgetankt und bin losgefahren«, sagt der Staplerfahrer aus Osnabrück, »heute ist das ist nicht mehr drin.«

Es ist wie eine Falle, in der sich Minakow gefangen fühlt. Er kann verzichten, worauf er will, die Benzinpreise ziehen ihm trotzdem immer mehr Geld aus dem Portemonnaie. »Mein Lohn ist seit Jahren gleich geblieben«, sagt er, »aber das Benzin wird teurer und teurer.«

Die Bundesbürger erleben eine Energiekrise der besonders unangenehmen Art. Sie sparen Strom und Benzin, wo sie können, doch die steigenden Kosten für Heizung und Auto, fürs Kochen und die morgendliche Dusche reißen immer tiefere Löcher in ihre Haushaltskasse. Seit der Ölpreis in der vergangenen Woche erstmals die Marke von 135 Euro durchbrochen hat, kostet die Tankfüllung für den Golf über 80 Euro. Ein Berufspendler, der täglich von Lübeck nach Hamburg zur Arbeit fährt, muss allein fürs Benzin in diesem Jahr einen 500-Euro-Schein zusätzlich drauflegen. Und die Rechnungen für Heizung und Strom sind in jüngster Zeit derart gestiegen, dass die Betriebskosten mittlerweile 40 Prozent der gesamten Wohnkosten ausmachen. Wenn das so weitergeht, würden die Nebenkosten »zur zweiten Miete«, klagt Mieterbundpräsident Franz-Georg Rips.

Vor allem aber treibt die Deutschen die diffuse Angst um, dass der »Ölpreis-Wahnsinn« ("Bild") zum Dauerzustand werden könnte. Früher gingen die Energiepreise nach plötzlichen Höhenflügen auch wieder zurück, so dass sich die Bundesbürger nicht unbedingt ärmer fühlten. Jetzt aber, so zeichnet sich ab, wird die Energierechnung der Deutschen anhaltend schneller wachsen als ihre Einkünfte. Die Preisschübe für Öl und Gas, Benzin und Strom werden zur Bedrohung für den Wohlstand.

Das wirft viele Kalkulationen über den Haufen, nicht nur bei den Verbrauchern. Ein Großteil der Ökonomen, die der deutschen Wirtschaft in diesem Jahr bislang ein robustes Wachstum vorhersagten, sieht nun ernste Gefahren für die Konjunktur. Und auch in der Berliner Politik ist ein Klimawandel eigener Art zu besichtigen: Dieselben Politiker, die bislang dem Kampf gegen die Erderwärmung absoluten Vorrang einräumten, überbieten sich nun mit Vorschlägen zur Entlastung der Verbraucher. Umweltminister Sigmar Gabriel will gering verdienende Pendler entlasten. CSU-Chef Erwin Huber plädiert für allgemeine Steuersenkungen. Und selbst die grüne Umweltexpertin Bärbel Höhn, der die Energiepreise bislang gar nicht schnell genug steigen konnten, wünscht nun eine Begrenzung, am liebsten durch »rote Karten für Spekulanten«.

Erstes Opfer der neuen Stimmungslage wurde vergangene Woche das Klimapaket der Großen Koalition. Eigentlich sollten die Maßnahmen zur Begrenzung des CO2-Ausstoßes bereits diesen Dienstag im Kabinett beschlossen werden. Doch SPD und Union konnten sich nicht einigen, wie viel Kosten den Bürgern angesichts der steigenden Energiepreise noch zuzumuten sind. Das Programm wurde, zum wiederholten Mal, verschoben.

Nicht nur die beiden Volksparteien stellt die neue Öl- und Energiekrise nun vor neue Fragen: Wie kann der Preisschub sozial abgefedert werden? Wie viel Klimaschutz ist den Verbrauchern zumutbar, wenn die Kosten für Öl, Gas und Strom ohnehin steigen? Sollen die Energieabgaben gesenkt oder im Gegenteil erhöht werden?

Die Fragen sind dringlich. Schon heute werden die Energiepreise durch drei Faktoren gleichzeitig in die Höhe getrieben: den wachsenden Rohstoffhunger von Schwellenländern wie China und Indien, die Gier der Spekulanten sowie verstärkte staatliche Auflagen, unter anderem zum Klimaschutz. Künftig, so prognostizieren Experten, werden die Kosten weiter steigen, besonders drastisch, so zeichnet sich ab, für die Autofahrer.

Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht ein neuer Rekordpreis für ein Fass Öl an der Rohstoffbörse von Chicago notiert wird. Die unmittelbarste Folge erleben die Bürger täglich an der Zapfsäule. In der vergangenen Woche durchbrachen die Preise für Superbenzin und Diesel die Schallmauer von 1,50 Euro. Und ein Ende der Entwicklung ist nicht in Sicht. Bis Ende kommenden Jahres, so prognostizieren Experten, könnte der Ölpreis auf bis zu 200 Dollar je Fass steigen.

Dieselbe Entwicklung ist bei jenem Stoff zu beobachten, mit dem die meisten Deutschen ihre Häuser und Wohnungen heizen: Erdgas. Sein Preis ist seit dem Jahr 2000 um rund 75 Prozent in die Höhe geschossen, mit fatalen Folgen für die Verbraucher. Die Gasrechnung eines Dreipersonenhaushalts ist seit der Jahrtausendwende in vielen Fällen um mehrere hundert Euro pro Jahr gestiegen.

Im laufenden Jahr stehen weitere Erhöhungen bevor, wie es sie in der Branche nie zuvor gegeben hat. Das zumindest geht aus internen Berechnungen des Düsseldorfer Energiemultis E.on hervor. Der nämlich sieht für das laufende Jahr einen »Anpassungsbedarf des Gaspreises«, wie es im Konzernjargon beschönigend heißt, von bis zu 25 Prozent.

Zwar ist noch nicht abschließend entschieden, wann genau die Preiserhöhung verkündet und ob der gewaltige Sprung besser in einem oder zwei Schritten vollzogen wird. Sicher ist jedoch, dass andere Unternehmen dem Marktführer folgen werden oder, unabhängig von ihm, jetzt schon ähnliche Preiserhöhungen planen.

Ein durchschnittlicher Dreipersonenhaushalt müsste damit rund 400 Euro mehr für sein Gas bezahlen als heute. Von derzeit rund 1600 Euro würde die Rechnung dann auf bis zu 2000 Euro hochschnellen. Damit, glauben selbst die Energieversorger, wären Größenordnungen erreicht, die für viele Haushalte kaum oder gar nicht mehr zu verkraften sind. Schon in den vergangenen Jahren meldeten die Stadtwerke wachsende Außenstände, weil immer mehr Kunden ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen konnten.

Auch bei der Entwicklung des Strompreises ist für Verbraucher und Industrie keine Entwarnung in Sicht. Im Gegenteil: Vom derzeitigen Rekordniveau dürften die Preise in den nächsten Jahren weiter nach oben schießen. Und das liegt nicht nur an dem immer noch schleppenden Wettbewerb auf dem Strommarkt und der enormen Marktmacht der vier dominierenden Energieanbieter in Deutschland.

Zunehmend preistreibend wirkt sich auch die dramatische Veränderung des Kraftwerkparks aus. So fällt durch den Beschluss der rot-grünen Koalition, aus der Atomkraft auszusteigen, in den kommenden Jahren rund ein Viertel der Kraftwerkskapazität weg. Wie sie ersetzt werden soll, ist völlig offen.

Gegen neue, moderne Kohlenmeiler regt sich landauf, landab erheblicher Widerstand. Schon jetzt werden selbst völlig überalterte Kraftwerke von den Konzernen auch deshalb nicht mehr ersetzt, weil Bürgerinitiativen aus Klimaschutzgründen mit allen nur erdenklichen Mitteln gegen die milliardenschweren Neubauten zu Felde ziehen.

Die Folgen hat die Deutsche Energieagentur jüngst hochgerechnet (SPIEGEL 16/2008). Danach droht Deutschland nicht nur ein Engpass bei der Stromversorgung, sondern durch die knapper werdenden Kapazitäten auch ein erheblicher Preisanstieg.

Regenerative Energien wie Wasser, Wind und Sonne nämlich werden die sich anbahnende Stromlücke auf absehbare Zeit wohl kaum schließen können. Schon der Plan der Bundesregierung, bis zum Jahr 2020 rund 30 Prozent der Stromversorgung über solche Energieträger sicherzustellen, ist äußerst ehrgeizig - und teuer.

Um das Ziel zu erreichen, erhalten Produzenten von Solarstrom, Windenergie oder Biomasse üppige Zuschüsse. Rund 7,7 Milliarden Euro wurden im vergangenen Jahr über die Stromrechnungen der Kunden eingesammelt. Bis zum Jahr 2013 soll die Summe auf rund 12,5 Milliarden Euro jährlich ansteigen. Heute kostet die Subventionierung des Alternativstromes einen Durchschnittshaushalt im Jahr rund 30 Euro. In acht Jahren werden es fast doppelt so viel sein.

Ein weiterer Kostentreiber für Wirtschaft und Verbraucher ist schon absehbar. Seit Jahresbeginn versteigert der Staat Verschmutzungsrechte für den Ausstoß von Kohlendioxid. Zunächst werden nur zehn Prozent der jährlichen Zertifikate gehandelt.

Doch das ist erst der Anfang. Ab 2013, so sieht es die EU-Kommission vor, sollen alle Emissionsrechte der Energiekonzerne versteigert und anschließend wie Gold oder Aktien an Börsen gehandelt werden. Und weil deutlich weniger Zertifikate ausgegeben werden, als CO2 in Europa ausgestoßen wird, besteht für die Unternehmen ein Anreiz, sauberere Technologien einzuführen oder alte Anlagen frühzeitig abzuschalten.

»Zwischen 9 und 14 Milliarden Euro«, heißt es in einer Studie des Verbands Industrieller Energie- und Kraftwirtschaft, müssen die Energieversorger in den Jahren 2013 bis 2020 dafür jährlich an den Staat zahlen. Die Kosten könnten die Konzerne zu großen Teilen an die Verbraucher weiterreichen. Der Strompreis dürfte drastisch steigen.

Kein Wunder, dass der absehbare Energiesparschock den Konjunkturforschern große Sorgen bereitet. Rund 90 Milliarden Euro werden die Deutschen in diesem Jahr für Kohle, Öl und Gas ausgeben, hat Claudia Kemfert, Energieexpertin beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin, ausgerechnet. Das sind 15 Milliarden Euro oder 20 Prozent mehr als noch im vergangenen Jahr. »Das ist eine erhebliche Kostenbelastung für die deutsche Volkswirtschaft«, sagt Kemfert - und eine Gefahr für die Konjunktur. Denn was Unternehmen und Haushalte mehr für Energie ausgeben müssen, fehlt für anderes. Unternehmen investieren weniger in neue Maschinen, Konsumenten streichen Restaurant- und Kinobesuche oder halten sich beim Kauf eines Neuwagens zurück. Beides dämpft das Wachstum.

Eigentlich, so hatten die Ökonomen gehofft, sollte der private Konsum in diesem Jahr mächtig anziehen und die Rolle des Wachstumstreibers übernehmen. Daraus wird vorerst nichts. Die Nachfrage der Konsumenten stagniert.

Schon blicken viele Konjunkturexperten deutlich pessimistischer in die Zukunft, auch wenn die deutsche Wirtschaft im ersten Quartal eine beeindruckende Wachstumsrate von 1,5 Prozent vorzuweisen hatte. Dafür könnte der Absturz später umso heftiger ausfallen, fürchten sie nun. Die hohen Energiepreise könnten nach jüngsten Prognosen die Wachstumsrate dieses Jahres beträchtlich schmälern.

Dass die Ökonomie Schaden nimmt, wenn die Energiepreise steigen, ist wenig überraschend. Im Fall der Bundesrepublik könnte es aber noch ein zweites Opfer geben: die Ökologie.

Eigentlich hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, diese Woche zum vorläufigen Höhepunkt ihrer Umwelt-politik zu machen. Bevor sie sich am Mittwoch auf der Uno-Naturschutzkonferenz in Bonn vor aller Welt als Bewahrerin der Schöpfung in Szene setzt, wollte Merkel im Kabinett ihr Großbauwerk Klimapolitik vollenden. Die letzten ausstehenden Beschlüsse sollten fallen, wie die Deutschen bis 2020 40 Prozent weniger vom Wohlstandsabgas Kohlendioxid in die Luft blasen werden als 1990.

»Meseberg 2« heißt das Maßnahmenpaket, benannt nach dem Gästehaus der Bundesregierung nahe Berlin. Dort hat die Koalition im vergangenen Sommer zum letzten Mal so etwas wie Handlungsfähigkeit unter Beweis gestellt.

Doch der Baumeisterin droht nun das ganze Gebäude einzustürzen, samt Energieeinspar- und Heizkostenverordnung sowie der ökologischen Kfz-Besteuerung.

Denn seit die Energiepreise steigen und steigen, wächst in Merkels Partei die Angst vor allem, was nach zusätzlichen Belastungen für die Bürger riecht. Die neue Linie in der Union formuliert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katherina Reiche (CDU) so: »Wir beurteilen jede Maßnahme in erster Linie anhand der Kosten für den Verbraucher.« Mit diesem Schlachtruf kämpft die Unionsfraktion nun dafür, die Einsparvorgaben des Pakets so klein wie möglich zu schreddern.

Umweltminister Gabriel verhält sich nicht weniger widersprüchlich. Einerseits plädiert er dafür, die Meseberg-Beschlüsse ohne Abstriche durchzuwinken. Andererseits fordert er bei der Pendlerpauschale Vergünstigungen ausgerechnet für die Besitzer alter, verbrauchsstarker Autos, unter denen er offenbar besonders viele SPD-Wähler vermutet.

So hat sich die Koalition heillos zerstritten und versagt dabei, strengere Regeln zum Energiesparen zu beschließen oder umweltfreundliche Autos und Lastwagen zu belohnen. Vergangene Woche konnte sich die Koalition anders als geplant auf keine Reform der Kfz-Steuer verständigen, die übrigen Punkte des Meseberg-Programms wurden verschoben. Nun ist es fraglicher denn je, wie die Regierung ihre lautstark verkündeten Ziele erreichen will, in den kommenden zwölf Jahren weitere 20 Prozent CO2 einzusparen.

Dabei sehen Experten im Energiepreisanstieg der vergangenen Monate sogar Chancen, Ökonomie und Ökologie besser zu verbinden. So wäre es falsch, den steigenden Öl- und Gaspreisen mit sinkenden Mineralöl- oder Ökosteuern entgegenwirken zu wollen. Schließlich will die Bundesrepublik weg vom Öl, dafür setzen steigende Preise das richtige Signal.

Richtig wäre es dagegen, angesichts der knapperen Ressourcen die staatlichen Klimaschutzmittel effizienter einzusetzen als heute. Mehr Geld müsste in die Modernisierung des veralteten Kraftwerkparks gesteckt werden, weniger in die fragwürdige Förderung der teuren Solarindustrie.

Doch zu einer rationalen Energie- und Klimapolitik können sich Union und SPD offenbar nicht mehr aufraffen. Stattdessen wird fleißig Kampfrhetorik gepflegt, zum Beispiel im Haus von Umweltminister Gabriel. »CDU und CSU sitzen da wie die Russen im Kalten Krieg«, sagt ein hochrangiger Mitarbeiter des SPD-Politikers, »und sagen zu allem njet.«

FRANK DOHMEN, CHRISTOPH GUNKEL,

CHRISTIAN REIERMANN, CHRISTIAN SCHWÄGERL

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