WIRTSCHAFTSPOLITIK Gegen den Luxus der Langsamkeit
Bill Gates weiß genau: Er ist die Symbolfigur für Innovation. Keiner ist so schnell wie er. Er hat die Kompetenz zu urteilen.
Aus amerikanischer Sicht sind die Deutschen Champions im Geduldigsein. Um nicht unfreundlich »satte Behäbigkeit« zu sagen. Sofern in Amerika überhaupt über Deutschland diskutiert wird, so nicht über »made in Germany«, sondern über »German Disease« - die »deutsche Krankheit«.
Ich habe bei meinem Besuch in Seattle gegengehalten, aber die »Wiederentdeckung der Langsamkeit« ist in unserem Lande mehr als eine literarische Wortschöpfung. Angesichts der Geschwindigkeit, mit der in den USA und anderswo Innovationen umgesetzt werden, werde ich unruhig.
Worte wie »Innovationsstau«, »Blockade« oder »Technikangst« sind für Männer wie Gates und US-Vizepräsident Al Gore Fremdworte. Die auf Geschwindigkeit ausgerichtete US-Wirtschaft kennt sie nicht. Die Lage in Deutschland beschreiben sie leider genau.
Der Bundespräsident hat recht. Er warnt vor der Regelungswut der Bürokratie und vor einer Selbstblockade der politischen Institutionen hierzulande. Wir haben zweifellos Innovationskompetenz, aber unser Problem ist der Umsetzungsstau.
Richtig ist: Innovationsfähigkeit fängt im Kopf an. Die Einstellung zu Innovation und Technik, die mentale Disposition dafür ist mittlerweile mindestens so wichtig für den Wirtschaftsstandort wie die Kosten der Arbeit. Das meinte ich im übrigen, als ich sagte, es gebe keine linke oder rechte Wirtschaftspolitik mehr, sondern nur noch eine moderne oder unmoderne.
Politik ist zum Pragmatismus verurteilt, allerdings zu einem Pragmatismus mit Prinzipien. Sie kann es sich nicht mehr leisten, etwas anderes anzubieten als Problemlösungen. Der Politikverdruß wird mit jedem Wort, dem keine Tat folgt, größer. Das Gutgemachte ist der - auch moralische - Maßstab, nicht das Gutgemeinte.
Statt eines Aufbruchs nach vorne leisten wir uns den Luxus der Langsamkeit. Gesellschaftliche, technologische und institutionelle Innovationen werden im Gestrüpp organisierter Interessen und der vielen Zuständigkeiten der Institutionen und in unzähligen Kommissionen abgearbeitet. Wer mit einer unkonventionellen Idee aus dem Glied tritt, wird schnelles Opfer von Interessengruppen, wenn die um ihre Interessen fürchten.
Empörung und Widerstand werden mediengerecht mobilisiert. Veto-Gruppen springen auf das Thema an. Ein vielstimmiges Chaos verbirgt, daß die Alternativen oft nur minimal voneinander abweichen. Unübersichtlichkeit, Verunsicherung und Angst beim Bürger sind die Folge. Auch wissenschaftlicher und technischer Fortschritt ist längst in Gefahr, mit laienhafter Beliebigkeit beurteilt zu werden.
Die zentralen Reformideen und mobilisierende technologische Leitprojekte aus diesem Gestrüpp herauszuziehen, sie über das Gezänk und den Technikskeptizismus der Interessengruppen zu erheben ist den Konservativen nicht gelungen. Auch hier hat Roman Herzog recht: Es mangelt an der Fähigkeit der Eliten, das als richtig Erkannte durchzukämpfen, sich notfalls dafür verprügeln zu lassen. »Leadership« nennt man das in Amerika.
Die Innovationsblockaden wird man nicht im Bundesrat zu suchen haben, sondern in dem Unvermögen, ein Klima des Wandels, des Optimismus und der Visionen zu schaffen. Ich gebe dem nordrhein-westfälischen Wirtschaftspolitiker Bodo Hombach recht, der dies die »Malefiz-Gesellschaft« nennt, in der es wichtiger erscheint, anderen Barrieren in den Weg zu legen, als selber zum Zuge zu kommen. Die deutsche Sucht nach ewigen Lösungen, die Angst vor Experimenten und der Mangel an Phantasie hemmen die politische Tat.
Wir wollen Arbeitsplätze, aber wir kleben an der romantischen Vorstellung, wir könnten den Wohlstand sichern und verteilen ohne einen permanenten technologischen Wandel. Technologien mögen in einigen Fällen durch Produktivitätssprünge zunächst Arbeitsplätze kosten - mittel- und langfristig sind sie der Schlüssel zu wettbewerbsfähigen Arbeitsplätzen.
Wir können uns rituellen Skeptizismus nicht mehr leisten. Wir brauchen ein neues Klima für Innovationen, um schneller in technologische und gesellschaftliche Entwicklungen einsteigen zu können. Innovationsfähigkeit ist mehr als Technologie plus Produktionsintelligenz.
Die Gesellschaft entscheidet über die Umwandlung ihrer Bedürfnisse in Märkte. Deshalb müssen wir die Konturen der Nachfrage im Jahr 2015 ausmachen, technologische Innovationen wieder von den Chancen her denken und von ihrem Lösungsbeitrag für gesellschaftliche Probleme.
Das betrifft etwa die Verbindung von Telekommunikation und sozialen Diensten. Das betrifft die Entwicklung neuer Berufe für neuen Bedarf, neue Formen der Arbeitsorganisation und des Managements, flexible Arbeitszeiten. Denn nicht die Globalisierung ist das Problem, sondern der zähe Diskurs darüber. Wir haben die Chance, uns zu entscheiden, ob wir im Prozeß der Globalisierung Hammer oder Amboß sein wollen. Die Globalisierung eröffnet uns, sofern wir uns richtig darauf einstellen, auch viele Optionen.
Jene, die von geistig-moralischer Wende gesprochen haben, reden den Standort kaputt. Ihre ausschließlich auf eine Kostenkrise fixierte Wirtschaftspolitik weist in die falsche Richtung. Soziale Stützpfeiler einzureißen erzeugt Zukunftsangst und verringert die Bereitschaft, sich auf Visionen einzulassen.
Die Konservativen beugen sich einer kalten Sachzwanglogik und betrachten gesellschaftliche und technologische Innovation als notwendiges Übel. Sie haben die Menschen nicht mitgenommen, sondern hinterhergeschleift. Ein Innovationsklima schafft man auf diese Weise nicht.
Es ist ja nicht so, daß nicht jeder in Deutschland um die Notwendigkeit einer durchgreifenden Modernisierung von Staat, Wirtschaft und Verwaltung wüßte. Aber es ist heute kein optimistisches Projekt. Daher die quälende Langsamkeit, der Modernisierungsstau, den man mit Sicherheit, Vorsicht und Gründlichkeit verwechselt.
Wir müssen technologische Leitprojekte hochziehen, in der Mikrosystemtechnik, der Telekommunikation, der Bio- und Gentechnologie. Die »National Information Infrastructure Initiative« der Clinton/Gore-Administration ist das Vorbild. Deutschland ist international Spitze in der Forschung, aber lahm in der Umsetzung. Wir müssen unsere Stärken ausschöpfen. Ein hochtechnisierter Industrie- und Dienstleistungsstandort wie die Bundesrepublik wird nur dann seine Wettbewerbschancen auf internationalen Märkten ausbauen, wenn innovative Produkte für neue Märkte entwickelt und mit intelligenten Verfahren produziert werden - Produkte der Spitzentechnologie, bei denen mindestens fünf Prozent des Umsatzes in Forschung und Entwicklung fließen.
Deutschland liegt mit einem Anteil der Hochtechnologie an den Exporten von 14 Prozent deutlich hinter Japan (27 Prozent) und den USA (43 Prozent) zurück. Die buchhalterische, Wachstum fressende Konsolidierungspolitik der Bundesregierung hat auch Forschung und Entwicklung ergriffen. Die privaten und öffentlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung liegen mit 2,3 Prozent des Inlandsproduktes unter dem Stand Anfang der achtziger Jahre, auf Platz sieben der Industrieländer. 1997 sank der Haushaltsansatz des Bundesforschungsministeriums um 4,5 Prozent.
Innovationen werden bei uns nicht schnell genug in marktfähige Produkte umgesetzt. Die Unternehmen betreiben ihre Forschung zunehmend im Ausland. Offensichtlich reicht die Strategie des Abbaus regulativer Hemmnisse und der Förderung des Wettbewerbs nicht aus. Entwickelt wird da, wo Marktimpulse, gesellschaftliches Klima, Produktions- und Forschungskompetenz zusammentreffen.
Innovationen setzen sich nur durch, wenn bereits früh mit aufnahmefähigen Märkten und einem hohen gesellschaftlichen Bedarf gerechnet werden kann. Das macht das Technologie- und Innovationsklima und den öffentlichen Innovationsdiskurs so wichtig. Und daran fehlt es in Deutschland. Wir müssen die Technologiepolitik auf einen Innovations- und Qualitätswettbewerb umstellen, bei dem der Beste prämiert wird. Die Gesellschaft und der Markt sollen über Innovationen entscheiden, nicht Forschungsbürokratie und Interessengruppen.
Was wir brauchen, ist ein aktivierender Staat. Die Entscheidungssysteme in Politik und Gesellschaft selbst sind nicht genügend innovationsfreundlich. Der Wandel von Politik und Verwaltung ist die Voraussetzung für technologische Innovationen. Modernisierung der Wirtschaft heißt auch Modernisierung des Staates.
Das betrifft nicht zuletzt Institutionen wie die Hochschulen, die sich an Existenzgründungen beteiligen müssen. Die USA machen vor, daß innovative Gründer den technologischen Wandel nach vorne bringen. Wir müssen jungen High-Tech-Firmen Wagniskapital in die Hand geben, ihnen die Last bürokratischer Regulierungen von den Schultern nehmen. Nach Feststellungen des Fraunhofer Institutes für Systemtechnik und Innovationsforschung in Karlsruhe sind kleine und mittlere Unternehmen der Schlüssel, wenn man Entwicklungen in Bereichen wie der Mikro-systemtechnik und der Produktionslogistik in marktfähige Produkte und Dienstleistungen umsetzen will.
Wir brauchen innovative Milieus, an denen Forscher, aber auch Betriebsräte beteiligt werden. Zukunftsweisende Erfahrungen aus Betrieben verrotten, wenn sie nicht systematisch durch das »Monitoring« der Wissenschafts- und Innovationspolitik verbreitet werden. Wir arbeiten beim Transport von Ideen aus Hochschule und Betrieben in die Wirtschaft noch immer mit einem »Ruhepuls«.
In der Innovationspolitik muß der Staat zeigen, daß er selber es besser kann: Er muß den Bypass um das Interessengestrüpp legen für die dringendsten Herausforderungen. Er muß die hemmende Zersplitterung der Ressortzuständigkeiten, die Verwaltungs-Egomanie überwinden und die bürokratische Steuerung durchgreifend modernisieren.
Politik hat zu steuern, nicht zu rudern, Resultate zu fördern statt Regeln vorzugeben. Die Entscheidungsprozesse müssen einer Wettbewerbssteuerung unterworfen werden, denn die Glaubwürdigkeit jeder Innovationsoffensive hängt davon ab, ob der Staat und die Parteien den Ansprüchen, die sie an andere stellen, selbst gerecht werden. Wenn es um schnelle Forschung und Produktentwicklung geht, muß uns die Welt nicht unbedingt beneiden. Aber bemitleiden sollte sie uns auf keinen Fall.
