Geldsorgen Bundeswehr fehlen acht Milliarden Euro für Ausrüstung

Die Bundeswehr ist in Geldnöten. Berichten zufolge fehlen der Truppe in den nächsten Jahren acht Milliarden Euro. Wichtige Rüstungsvorhaben seien deshalb in Gefahr, die Ausbildung der Soldaten leide. Auch die Anschaffung des Eurofighters gerate unter Druck.


Berlin - Aus dem Bundeswehrplan 2007 gehe hervor, dass bei den Rüstungsinvestitionen bis zum Jahr 2014 ein Volumen von 8,4 Milliarden Euro planerisch nicht abgedeckt werden könne, berichtete die Zeitung "Die Welt". Das hat offenbar Auswirkungen auf bereits geplante Rüstungsvorhaben. Das Verteidigungsministerium wies den Bericht als spekulativ zurück. Ein Sprecher des Ministeriums versicherte in Berlin, die ersten wesentlichen Fähigkeitslücken könnten bis 2011 in allen Kräftekategorien geschlossen werden.

Bundeswehrsoldat in Afghanistan: Sinnlose Projekte "werden krampfhaft am Leben gehalten"
DPA

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"Das verfügbare Finanzvolumen reicht insgesamt nicht aus, um kurz- und mittelfristig den gesamten Ausrüstungsbedarf der Bundeswehr zu decken", zitierte das Blatt aus dem Bericht. Die Beschaffung des Eurofighters und des Transportflugzeuges Airbus A400 M gerate damit beispielsweise unter Druck. Im Bundeshaushalt 2007 sei obendrein auf Grund der Sparmaßnahmen der Koalition mit einer Kürzung der Verteidigungsausgaben zu rechnen, heißt es weiter.

Bereits das "Handelsblatt" hatte vor einigen Tagen darüber berichtet, dass der Umbau der Truppe in eine Einsatzarmee wegen der prekären Finanzlage ins Stocken geraten sei. So fehlten auch in der Materialdeckung bis 2011 mehr als eine Milliarde Euro. Fehlendes Geld zwinge unter anderem zu deutlichen Eingriffen in die Flugstundenplanung, deshalb sinke der Ausbildungsstand. "Auswirkungen auf die Einsatzfähigkeit sind zu erwarten", heiße es in dem eigentlich geheimen Bundeswehrplan 2007. Gleiches gelte auch für die Marine

Aus der Opposition hagelte es deshalb Kritik an Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU). Grünen-Wehrexperte Alexander Bonde erklärte dem "Handelsblatt", Schuld an der Misere seien unter anderem falsche Prioritäten. In den achtziger Jahren geplante Projekte "werden krampfhaft am Leben gehalten - viele mit Null-Relevanz für die heutigen Einsätze der Bundeswehr", so Bonde. Sascha Lange von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin erklärte, ein Umkehrprozess sei eingeleitet, "aber noch sind die Beschaffungen nicht ausreichend auf die tatsächlich bestehenden und wahrscheinlicheren Einsätze der Zukunft ausgerichtet".

Bei dem Bundeswehrplan 2007 handle es sich um ein im Herbst 2005 erstelltes und bis 2011 reichendes internes Planungsinstrument, erklärte das Verteidigungsministerium dagegen. Zwischen diesem Plan und dem tatsächlichen Verteidigungshaushalt habe es immer Diskrepanzen gegeben. Mit dem Plan 2007 werde der Prozess der Umgestaltung der Bundeswehr zu einer Einsatzarmee mit dem Ziel einer verbesserten Einsatzfähigkeit fortgesetzt. Dieser Transformationsansatz sei "aus heutiger Sicht nicht gefährdet".

ase/AP/Reuters



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