Generika WTO lenkt im Streit um Billigmedikamente gegen Aids ein

Um Krankheiten wie Aids und Malaria bekämpfen zu können, sollen Entwicklungsländer künftig billigere Nachahmermedikamente importieren dürfen, entschied die Welthandelsorganisation nun nach heftigem Streit. Besonders die USA hatten sich dagegen gewehrt - ganz im Sinne ihrer Pharmalobby.


Aids-Kranke in Malawi: Bislang von billigen Medikamenten abgeschnitten
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Aids-Kranke in Malawi: Bislang von billigen Medikamenten abgeschnitten

Genf - Die WTO stimmte am Samstag einer entsprechenden Lockerung des Patentschutzes zu und machte damit den Weg für die Einfuhr so genannter Generika in die von den Seuchen besonders betroffenen armen Länder frei. WTO-Generaldirektor Supachai Panitchpakdi nannte dies eine "historischen Einigung". Die ärmeren Länder könnten nun vollen Nutzen aus der Flexibilität der WTO-Regeln zum geistigen Eigentum ziehen.

EU-Handelskommissar Pascal Lamy kritisierte, dass die Einigung hätte schon vor Monaten erreicht werden können. Doch letzten Endes zeige sie aber doch, dass die WTO "flexibel und pragmatisch" auf die Probleme der Entwicklungsländer reagieren und zur Bekämpfung tödlicher Krankheiten beitragen könne.

Mit den billigeren Nachahmerprodukten sollen die Entwicklungsländer vor allem Krankheiten wie Aids, Malaria und Tuberkulose besser bekämpfen können. Bislang galt zwar bereits ein aufgeweichter Patentschutz für derartige Medikamente, er war aber an die Produktion vor Ort gekoppelt und verbot den Import. Fast kein Entwicklungsland besitzt jedoch eine eigene Pharmaindustrie und war so von den billigeren Arzneimitteln abgeschnitten. Importieren durften die Länder nur die teuren Medikamente der Patentinhaber.

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen wollte dagegen die Begeisterung nicht teilen. "Das Abkommen nutzt der amerikanischen und westlichen pharmazeutischen Industrie", sagte Sprecherin Ellen t'Hoen. "Leider hilft es wenig den armen Patienten." Globale Patentregeln würden weiter die Preise für Medikamente hochtreiben.

Bevor der WTO-Generalrat am Samstag der neuen Regelung zustimmte, hatte es in der WTO eine überraschende Verzögerung und interne Auseinandersetzungen gegeben. Bereits zwei Tage zuvor hatten sich die Delegierten bei der Genfer Vorbereitungskonferenz zur WTO-Ministerrunde in Mexiko auf den Entwurf verständigt, die endgültige Einigung war dann aber laut WTO-Sprecher Keith Rockwell zunächst an "Interpretationsproblemen" gescheitert. Nachdem die Regierungen der beteiligten WTO-Länder intervenierten, kam der Kompromiss dann schließlich doch zu Stande.

Vor allem die USA hatten lange Zeit gegen eine Aufweichung der Patentregeln gewehrt - ganz im Sinne der eigenen Pharmaindustrie. Vor dem Genfer Treffen gab aber auch sie ihren Widerstand auf. Zumindest erreichten die Amerikaner, dass die WTO Maßnahmen festlegte, die verhindern sollen, dass die Generika in die Industriestaaten geschmuggelt werden: Die Medikamente für die Entwicklungsländer sollen etwa besondere Verpackungen erhalten. Zudem sollen sich die Industrienationen verpflichten, selbst keine Nachahmerprodukte zu importieren.



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