Gerichtsurteil Surfen während der Arbeit ist Kündigungsgrund

Wer während der Arbeitszeit privat im Internet unterwegs ist, dem kann auch ohne vorherige Abmahnung gekündigt werden. Laut Bundesarbeitsgericht gilt dies selbst dann, wenn die private Nutzung des Internets nicht ausdrücklich untersagt ist.


Erfurt - Gekündigt werden darf allerdings nur, wenn das Surfen eine erhebliche Pflichtverletzung darstellt. Ob das der Fall ist, hängt nach Darstellung der Richter vom Umfang und von der versäumten Arbeitszeit ab. Von Bedeutung könne auch sein, wenn der gute Ruf des Arbeitgebers gefährdet ist.

Im konkreten Fall war einem Bauleiter vorgeworfen worden, auf einem dienstlichen Computer mehr als zehn Mal Internetseiten mit erotischem oder pornografischem Inhalt abgerufen und die Bilddateien abgespeichert zu haben. Daraufhin war ihm ohne vorherige Abmahnung gekündigt worden. Zur Begründung erklärte das Unternehmen, der Mann habe die während der privaten Internetnutzung nicht erledigten Arbeiten in Überstunden nachgeholt und sich diese extra vergüten lassen.

Der Bauleiter hatte daraufhin Kündigungsschutzklage eingereicht. Das Arbeitsgericht gab dieser statt, das Landesarbeitsgericht wies sie jedoch ab. Das Bundesarbeitsgericht verwies den Rechtsstreit nun zurück an das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz in Mainz. Ob das Internet "in kündigungsrelevanter Weise" genutzt oder auch andere damit im Zusammenhang stehende Pflichtverletzungen begangen worden seien, müsse dort geklärt werden. (Aktenzeichen: 2 AZR 200/06)

wal/AP



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