Gesundheitspolitik Krankenkassen warnen vor neuem Milliardenloch

Die gesetzlichen Krankenkassen befürchten im kommenden Jahr erneut ein Milliardenloch. Durch eine Gesetzeslücke entstünden 2005 zusätzliche Ausgaben bei der stationären Behandlungspflege.


Versichertenkarten: Warten auf Ulla Schmidt
DDP

Versichertenkarten: Warten auf Ulla Schmidt

Hamburg - Die durch die Gesetzeslücke entstehende Summe erreiche ein "beitragsrelevantes Volumen", also mindestens eine Milliarde Euro, berichtet die "Bild"-Zeitung, die sich auf ein Schreiben der Spitzenverbände der Kassen an das Bundesgesundheitsministerium beruft. Zu den zusätzlichen Aufgaben gehören demnach zum Beispiel Einreibungen und Pulskontrollen.

Kosten für die stationäre Pflegebehandlung würden bisher von der gesetzlichen Pflegeversicherung getragen. Ministerin Ulla Schmidt (SPD) habe aber noch keinen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem die Regelung über das Jahresende hinaus verlängert würde. Deshalb müssten ab 2005 die gesetzlichen Krankenkassen für die stationäre Behandlungspflege aufkommen.



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