Gipfel in Brüssel Euro-Staaten stärken Rettungsfonds

Fortschritt bei der Rettung der gemeinsamen Währung: Die Euro-Staaten haben beschlossen, ihren Fonds für klamme Mitgliedstaaten zu stärken. Sie erhöhen die verfügbare Ausleihsumme von 250 auf 440 Milliarden Euro - wenn auch nicht sofort. Außerdem werden die Zinsen für Griechenland leicht gesenkt.

Kanzlerin Merkel: "Die Grundschneise ist geschlagen"
AP

Kanzlerin Merkel: "Die Grundschneise ist geschlagen"


Brüssel - Die Euro-Staaten haben sich am frühen Samstagmorgen nach einer langen Nachtsitzung darauf verständigt, ihren Rettungsfonds für klamme Mitgliedstaaten zu stärken. Die Kreditvergabekapazität des Fonds werde von 250 auf 440 Milliarden Euro "reale Kraft" erweitert, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag nach dem Euro-Sondergipfel in Brüssel. Alle Euro-Staaten müssten dazu ihre Garantiesumme erhöhen. Die Ausweitung des Euro-Rettungsfonds EFSF auf 440 Milliarden Euro müsse aber nicht sofort erfolgen. "Die Grundschneise ist heute geschlagen worden. Das ist auch der Erfolg des heutigen Tages gewesen", sagte Merkel mit Blick auf das geplante Gesamtpaket gegen die Euro-Schuldenkrise.

Auch über das Volumen des ab 2013 geplanten permanenten Krisenmechanismus ESM gebe es Einvernehmen unter den Euro-Staaten. Sie sollen sich daran mit einer Mischung aus Garantien und Kapitaleinlagen beteiligen. Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann erklärte, das Volumen belaufe sich auf 500 Milliarden Euro. Der ESM wird Merkel zufolge Staatsanleihen aufkaufen können, wenn sie von einem Euro-Staat begeben werden. Anleihekäufe am Sekundärmarkt seien nicht möglich.

Mit Irland gab es eine Diskussion über eine Beteiligung an einer gemeinsamen Bemessungsgrundlage für die Körperschaftsteuer. "Der Premierminister Irlands hat sich allerdings noch nicht bereiterklärt, auf diese Diskussion einzusteigen, sondern möchte noch einige Wochen abwarten", sagte Faymann. Irland konnte auch noch nicht seine Forderung nach niedrigeren Zinsen bei den Hilfskrediten aus dem Rettungsfonds durchsetzen.

Griechenland dagegen erhält verbilligte Zinskosten für seine Milliardenkredite: Die Zinsen sollen um einen Prozentpunkt sinken. Außerdem werde man die Laufzeiten für die Kredite verlängern. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, Griechenland werde zusätzliche 50 Milliarden Euro aus Privatisierungserlösen einnehmen und eine strikte Schuldenbremse verankern.

"Wir sind ein wesentliches Stück vorangekommen. Wir können als Bundesrepublik sehr zufrieden sein. Das ist eine gute Botschaft in die Welt, was die Stabilität des Euro angeht", sagte Merkel.

Zuvor hatten sich die 17 Euro-Staaten schon auf den von Merkel geforderten Wettbewerbspakt verständigt, mit dem sich die Regierungen zu Sozial- und Haushaltsreformen verpflichten sollen.

Konkret wollen sich die 17 Staaten künftig gemeinsame Ziele bei Haushalten, Renten und Steuern setzen. Daneben verpflichten sich die Länder zum Sparen. Das Rentenalter soll sich an der demografischen Entwicklung orientieren - ein einheitliches Rentenalter soll es aber nicht geben.

Die Euro-Staaten wollen mit diesen Schritten Unterschiede in der Wettbewerbsfähigkeit mindern. Diese hatten zu einer schweren Krise einiger Länder wie Griechenland oder Irland geführt. Allerdings ist der Pakt keine rechtlich bindende Vereinbarung, sondern eine Selbstverpflichtung. Nicht-Euro-Staaten sollen mitziehen können, wenn sie dies wünschen.

Um den Pakt hatte es lange Debatten gegeben - Bundeskanzlerin Angela Merkel konnte sich mit weitreichenden Plänen im Kreis der Partner nicht durchsetzen. Zu ihren Vorschlägen gehörte unter anderem, auf die automatische Anhebung der Löhne zu verzichten. Nach wütenden Protesten hatte Ratspräsident van Rompuy ein Kompromisspapier ausgearbeitet, auf das sich der Beschluss vom Freitag stützt.

yes/cai/dpa/AFP/Reuters



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founder 10.03.2011
1. Die Leistungsgesellschaft ist am Ende
Was mit USA und EU passiert ist eine logische Konsequenz eines Systems, welches dem Menschen nicht in einer gesicherten Existenz leben lassen möchte, sondern immer dabei ist durch Schaffung instabiler Situationen das Maximum aus den Menschen heraus zu peitschen. Wie ging es den deutschen Arbeiter 1960? Voller Opimismus in die Zukunft blicken. Wie geht es den deutschen Arbeiter 2011? Voller Angst vor Arbeitslosigkeit, Wiedereinstellung als Zeitarbeiter zum halben Lohn. Was mit 50 Jahren technischen Fortschritt, imenser Produktivitätssteigerungen passiert (http://politik.pege.org/2011-leistungsgesellschaft/methoden.htm)? Den Spielchen der Leistungsgesellschaft zum Opfer gefallen. Die Leistungsgesellschaft verehrt ja nur eine einzige Gottheit, das Wirtschaftswachstum, dieser Gottheit wird alles geopfert, koste es was es wolle. Nun ist dieser destruktive Kult am Zusammenbrechen, es gibt nichts besseres was den Menschen hier passieren kann. Was kommt nach der Leistungsgesellschaft? Die Stabilitätsgesellschaft, China entwickelt sich in dieser Richtung. Der Traum der Stabilitätsgesellschaft ist das schlimmste Feindbild der Leistungsgesellschaft: "Wenn der typische Bürger 2050 sein 2030 gekauftes Elektroauto mit den Strom von seiner 2020 gekauften Photovoltaik aufladet, dann haben wir eine stabile Gesellschaft erreicht" (http://politik.pege.org/2011-leistungsgesellschaft/ideal.htm)
gnoib 10.03.2011
2.
Zitat von founderWas mit USA und EU passiert ist eine logische Konsequenz eines Systems, welches dem Menschen nicht in einer gesicherten Existenz leben lassen möchte, sondern immer dabei ist durch Schaffung instabiler Situationen das Maximum aus den Menschen heraus zu peitschen. Wie ging es den deutschen Arbeiter 1960? Voller Opimismus in die Zukunft blicken. Wie geht es den deutschen Arbeiter 2011? Voller Angst vor Arbeitslosigkeit, Wiedereinstellung als Zeitarbeiter zum halben Lohn. Was mit 50 Jahren technischen Fortschritt, imenser Produktivitätssteigerungen passiert (http://politik.pege.org/2011-leistungsgesellschaft/methoden.htm)? Den Spielchen der Leistungsgesellschaft zum Opfer gefallen. Die Leistungsgesellschaft verehrt ja nur eine einzige Gottheit, das Wirtschaftswachstum, dieser Gottheit wird alles geopfert, koste es was es wolle. Nun ist dieser destruktive Kult am Zusammenbrechen, es gibt nichts besseres was den Menschen hier passieren kann. Was kommt nach der Leistungsgesellschaft? Die Stabilitätsgesellschaft, China entwickelt sich in dieser Richtung. Der Traum der Stabilitätsgesellschaft ist das schlimmste Feindbild der Leistungsgesellschaft: "Wenn der typische Bürger 2050 sein 2030 gekauftes Elektroauto mit den Strom von seiner 2020 gekauften Photovoltaik aufladet, dann haben wir eine stabile Gesellschaft erreicht" (http://politik.pege.org/2011-leistungsgesellschaft/ideal.htm)
Traumhafte Phantasien. In China tobt der Turbo Fruehkapitalismus, der zum Wirtschaftswachstum verurteilt ist, weil sie ihren Bevoelkerungswachstum nicht in Griff kriegen. 8% ist Break Even. Obendrein brodelt es im Land und das Regiem ist gezwungen gewaltige Resourcen zu verschwenden um den Deckel auf dem Pot zu halten. Harmonie des Maschienen Gewehrs. Nein Danke.
founder 10.03.2011
3. China nicht verstehen wollen
Zitat von gnoibTraumhafte Phantasien. In China tobt der Turbo Fruehkapitalismus, der zum Wirtschaftswachstum verurteilt ist, weil sie ihren Bevoelkerungswachstum nicht in Griff kriegen. 8% ist Break Even. Obendrein brodelt es im Land und das Regiem ist gezwungen gewaltige Resourcen zu verschwenden um den Deckel auf dem Pot zu halten. Harmonie des Maschienen Gewehrs. Nein Danke.
In China fährt 10% der Bevölkerung Elektroroller. Während USA+EU Bürger Unsummen für den Import von Erdöl vergeuden, welches hauptsächlich importiert werden muß, dort rollt man gemütlich mit dem Elektroroller. Dann mal auf die Hochgeschwindigkeitsbahnen sehen, China hat in 2 Jahren mehr davon als der Rest der Welt zusammen. Mobilität mit Energie aus einheimischen Ressorucen ist ein wesentlicher Punkt Stabilität zu schaffen. Mobilität mit importierter Energie ist ein wesentlicher Punkt ein System in den Zusammenbruch zu führen. Man hat in EU+USA jahrzehnt den technischen Fortschritt aufgehalten, verzögert wo es nur gegangen ist, jetzt sehen wir die Foglen. Bezüglich Bevölkerungswachstum, perfekt reguliert mit 1,77 Kinder pro Frau, das führt wegen der steigenden Lebenserwartung zu einen geringfügigen Wachstum. Und in Deutschland? Seit Jahrzehnten hat die Wissenschaft vor der geringen Geburtenquote gewarnt, aber die Politik ignorierte das, jetzt wird nach Einwanderung gerufen.
gnoib 10.03.2011
4.
Zitat von founderIn China fährt 10% der Bevölkerung Elektroroller. Während USA+EU Bürger Unsummen für den Import von Erdöl vergeuden, welches hauptsächlich importiert werden muß, dort rollt man gemütlich mit dem Elektroroller. Dann mal auf die Hochgeschwindigkeitsbahnen sehen, China hat in 2 Jahren mehr davon als der Rest der Welt zusammen. Mobilität mit Energie aus einheimischen Ressorucen ist ein wesentlicher Punkt Stabilität zu schaffen. Mobilität mit importierter Energie ist ein wesentlicher Punkt ein System in den Zusammenbruch zu führen. Man hat in EU+USA jahrzehnt den technischen Fortschritt aufgehalten, verzögert wo es nur gegangen ist, jetzt sehen wir die Foglen. Bezüglich Bevölkerungswachstum, perfekt reguliert mit 1,77 Kinder pro Frau, das führt wegen der steigenden Lebenserwartung zu einen geringfügigen Wachstum. Und in Deutschland? Seit Jahrzehnten hat die Wissenschaft vor der geringen Geburtenquote gewarnt, aber die Politik ignorierte das, jetzt wird nach Einwanderung gerufen.
Haste mal nen link fuer die 10%, bitte nicht deine persoehnlichen. Ich habe schon seit 10 Jahren son elektro roller, kanste bei uns im Sams Club kaufen kostet 180 US, macht 20 mph und hat ne 20 meilen reichweite. Big Deal. Achne und wieso brauchen die mindestens 8% Wirtschafts wachstum, weil die Bevoelkerung stabiliesiert ist. Und der Verkehr in Peking oder anderen Grosstaedten ist nicht der absolute Alptraum, mit gigantischen Zuwachsraten, Fosiel betriebenen Fahrzeugen, mit einer gigantischen Luftverschmutzung. Und der Strom fuer die Zuege und Motorroller kommt aus der Steckdose. Willste mich vergageiern ?
founder 10.03.2011
5. Intensiver Ausbau von Strom aus Windkraft
Zitat von gnoibHaste mal nen link fuer die 10%, bitte nicht deine persoehnlichen. Ich habe schon seit 10 Jahren son elektro roller, kanste bei uns im Sams Club kaufen kostet 180 US, macht 20 mph und hat ne 20 meilen reichweite. Big Deal. Achne und wieso brauchen die mindestens 8% Wirtschafts wachstum, weil die Bevoelkerung stabiliesiert ist. Und der Verkehr in Peking oder anderen Grosstaedten ist nicht der absolute Alptraum, mit gigantischen Zuwachsraten, Fosiel betriebenen Fahrzeugen, mit einer gigantischen Luftverschmutzung. Und der Strom fuer die Zuege und Motorroller kommt aus der Steckdose. Willste mich vergageiern ?
Hier ener im Handelsblatt (http://www.handelsblatt.com/technologie/forschung-medizin/forschung-innovation/elektro-revolution-im-goetterland/3519222.html) Allein Windstrom wurden 2010 um 16,5 GW ausgebaut, das sind 33 TWh Jahresertrag. Allein die 140 Mllionen Elektroroller könnte man damit 3 fach versorgen, die dürften nur um die 10 TWh brauchen. Der Ausbau von Strom aus Wasser, Wind und Sonne wird sich in den nächsten Jahren noch sehr invensivieren. Außerdem arbeitet man da schon intensiv an der Speicherung von Strom aus Sonne und Wind (Video von BYD) (http://wohnen.pege.org/2011/byt.htm)
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