Google vor Gericht Verlag erleidet Schlappe gegen Buchsuchmaschine

Im Streit um die Suchmaschine Google Books hat der US-Internetgigant einen Sieg erzielt: In einem Prozess in Hamburg gab die Wissenschaftliche Buchgesellschaft klein bei. Die Richter erkannten keine Verletzung des Urheberrechts, nur weil Google Bücher einscannt.


Hamburg - Der Darmstädter Fachbuchverlag wollte mit einer einstweiligen Verfügung verhindern, dass für Googles Online-Buchsuche auch Werke aus Deutschland eingescannt werden. Die Internet-Suchmaschine hatte Ende 2004 damit begonnen, Millionen Bände aus amerikanischen und britischen Bibliotheken zu digitalisieren. Obwohl bei urheberrechtlich geschützten Werken pro eingegebenem Suchbegriff nur drei sogenannte elektronische Schnipsel (Snippets) von jeweils drei bis vier Textzeilen angezeigt werden, hatte die Wissenschaftliche Buchgesellschaft (WBG) darin eine Urheberrechtsverletzung gesehen.

Google-Mousepad: Keine Verletzung des Urheberrechts erkennbar
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Google-Mousepad: Keine Verletzung des Urheberrechts erkennbar

Bei dem Google-Bibliotheksprogramm missfällt Kritikern - wie dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels - vor allem die sogenannte Opt-Out-Praxis: Wer nicht an dem Google-Projekt teilnehmen will, muss sich bei dem Unternehmen melden und seine Titel aus dem Angebot herausnehmen lassen. Zudem bietet Google das Opt-Out nur auf freiwilliger Basis an, ohne sich dazu bindend zu verpflichten.

Doch vor dem Hamburger Landgericht hat sich der Internetgigant nun durchgesetzt. "Das ist natürlich eine kleine Sensation für uns", sagte Google-Justiziar Arnd Haller. Die WBG nahm die Klage zurück, nachdem die Richter erklärt hatten, dass sie keine Verletzung des Urheberrechts erkennen. Das Gericht sei außerdem nicht zuständig, weil das Einscannen in den USA erfolgt.

Google-Vertreter versicherten vor Gericht, die Bücher der WBG seien nicht mehr zugänglich. Doch der Streit ist damit nicht unbedingt beendet: Der Fachbuchverlag wolle nun entscheiden, ob er weiter klagt einen Musterprozess bis zum Bundesgerichtshof anstrebt, sagte WBG-Direktor Andreas Auth.

Google ist der Ansicht, einzelne Verträge mit Verlagen seien viel zu zeitaufwendig. Außerdem seien viele der gescannten Bücher gar nicht mehr lieferbar und würden durch das Projekt wieder für viele Leser zugänglich gemacht. Wegen des anderen Urheberrechts würden geschützte Bände nur in US-Bibliotheken gescannt. Einen ähnlichen Rechtsstreit gibt es bereits in den USA, wo der Schriftstellerverband Author's Guild und die Verlegervereinigung Association of American Publishers gegen Google geklagt haben.

ase/AP/ddp/dpa



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