Konjunktur Habeck dämpft Hoffnung auf schnelles Wachstum

Ursprünglich war die Aufholjagd fest eingeplant. Doch angesichts der Omikron-Unsicherheiten verpufft die Dynamik. Wirtschaftsminister Habeck senkt die Prognose für das BIP gleich um einen halben Prozentpunkt.
Bau einer Windkraftanlage: Zuwachs geringer als erhofft

Bau einer Windkraftanlage: Zuwachs geringer als erhofft

Foto: Jens B¸ttner/ DPA

Die Bundesregierung senkt wegen der anhaltenden Coronapandemie ihre Konjunkturprognose für dieses Jahr. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) spricht im Jahreswirtschaftsbericht von einer schwierigen wirtschaftlichen »Aufholphase«. Für 2022 erwartet die Regierung ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 3,6 Prozent. Die Vorgängerregierung war im Herbst von 4,1 Prozent ausgegangen.

Im ersten Quartal werde die Wirtschaftsleistung voraussichtlich noch durch die Coronapandemie und die entsprechenden Beschränkungen vor allem in den Dienstleistungsbereichen beeinträchtigt, heißt es in dem Bericht. »Mit zunehmender Impfquote sollte es gelingen, das Pandemiegeschehen bald nachhaltig einzudämmen und die Krisenhilfen zurückzufahren«, sagte Habeck. »Dann wird sich auch die wirtschaftliche Erholung zusehends beschleunigen.«

2021 legte die deutsche Wirtschaft mit 2,7 Prozent Wachstum zwar wieder zu. Allerdings fiel der vom Statistischen Bundesamt anhand erster Zahlen vermeldete Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts geringer aus als lange erhofft. Im Krisenjahr 2020 war die Wirtschaftsleistung um 4,6 Prozent eingebrochen.

Nach einem Sprung der Inflation auf den höchsten Stand seit fast 30 Jahren können die Menschen in Deutschland nicht auf eine rasche Entspannung hoffen. »Insgesamt wird damit gerechnet, dass der Anstieg des Verbraucherpreisniveaus in diesem Jahr mit jahresdurchschnittlich 3,3 Prozent abermals deutlich ausfällt«, heißt es im Jahreswirtschaftsbericht. Im Schnitt des vergangenen Jahres stieg die Inflation um 3,1 Prozent, das lag vor allem an höheren Energiekosten.

Ein zentraler preistreibender Faktor in diesem Jahr bleiben laut Bericht Lieferengpässe etwa bei Halbleitern. Hier sei erst im Jahresverlauf 2022 wieder mit einer allmählichen Entspannung zu rechnen. Bis dahin dürften die Unternehmen die Preise merklich erhöhen. Außerdem werde es bei den Energiepreisen im ersten Halbjahr zu erhöhten Steigerungsraten gegenüber dem Vorjahr kommen, weil diese Preise erst im Jahresverlauf 2021 so stark zunahmen.

Habeck verteidigt Förderstopp

Im Bundestag verteidigte Habeck zudem den umstrittenen KfW-Förderstopp für energieeffiziente Gebäude. Habeck sprach von »ungedeckten Haushaltsversprechen«. Deswegen habe die Förderung gestoppt werden müssen, es habe eine »Überförderung« gegeben. Dass der Fehler »abrupt brutal« korrigiert worden sei, sei ärgerlich und solle sich nicht wiederholen, sagte Habeck. Der Stopp aber sei in der Sache begründet.

Habeck kündigte an, schnell für Planungssicherheit zu sorgen und machte der schwarz-roten Vorgängerregierung Vorwürfe. Es seien Gelder von 7,2 Milliarden Euro nicht im Haushalt »belegt« gewesen, sagte Habeck. Dies betreffe 24.000 Anträge, davon 22.000 von privaten Haushalten. Ohne Förderstopp wäre die Summe weiter gestiegen. Finanzminister Christian Lindner (FDP) habe es abgelehnt, weitere Haushaltsmittel freizugeben. Das sei haushalterisch richtig gewesen.

hba/mik/dpa
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