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BANKEN Härtere Gangart

Eine Steuerfahndung in einer Filiale der Deutschen Bank erregt das Geldgewerbe und seine Kunden - sie fürchten um das Bankgeheimnis. *
aus DER SPIEGEL 34/1984

Wehret den Anfängen, mahnte Hanns Christian Schroeder-Hohenwarth, der Präsident des Bankenverbandes: »Wir wollen unser Bankgeheimnis nicht weiter durchlöchert sehen.«

Damit hatte der Präsident auf den Punkt gebracht, was vergangene Woche für Aufregung und Angst in den Kreditinstituten gesorgt hatte. Die Steuerfahnder, so meinen die Bankiers, würden zunehmend mit rüden Methoden vorgehen und damit Unsicherheit in das sensible Geschäft mit dem Gelde bringen.

Der Anlaß für die wütenden Proteste liegt gut zwei Monate zurück. Am Morgen des 1. Juni, so wurde vergangene Woche bekannt, hatten Steuerfahnder in einer Düsseldorfer Filiale der Deutschen Bank - Berliner Allee - einen Durchsuchungsbeschluß vorgelegt. Sie hatten gedroht, jeden Angestellten zum Verhör mitzunehmen, der sich widersetzte.

Vor allem aber: Die Fahnder, die Zahnärzten mit laxer Steuermoral auf der Spur waren, notierten sich Daten von vielen anderen Bankkunden und nahmen Aktentaschen voller Belege mit - sie waren auch auf »Zufallsfunde« (Fachjargon) aus.

Die Bankangestellten sollten alle Auszahlungsbelege der bankinternen Verrechnungskonten seit Anfang 1970 herausrücken. Die Besucher interessierten sich vor allem für das sogenannte Conto pro Diverse (CpD), auf dem die Institute Geldgeschäfte buchen, die sie nicht einem bestimmten Kundenkonto zuordnen wollen oder können.

Der Aufschrei war für das sonst so zurückhaltende Gewerbe ungewöhnlich kräftig. Der Zentrale Kreditausschuß, in dem alle Privatbanken, Sparkassen und Volksbanken organisiert sind, grub vier ähnliche Fahndungsfälle aus - offenbar sei eine von oben verordnete »Flächenfahndung« im Gange. Schriftlich, so ließ der Ausschuß verlauten, habe er sich bei den Justiz- und Finanzministern gegen die Methoden von Staatsanwälten und Steuerermittlern verwahrt.

Der Brief kam bei dem zuständigen Landesfinanzminister Diether Posser nicht an. Statt dessen erhielten ihn einige Journalisten, die ein offenes Ohr für die Sorgen der Bankenwelt haben.

Die »Frankfurter Allgemeine« berichtete von »Übergriffen der Steuerfahndung«. »Welt am Sonntag« stellte die besorgte Frage, ob solchen »drastischen Aktionen künftig Banktüren und -konten geöffnet sind«. Für Gerhard Czerwensky vom »Platow Brief«, der als erster über den Fall berichtet hatte, stand fest: »Schlimmer geht es auch in der DDR nicht zu.«

Der Vorstand der Deutschen Bank legte beim Düsseldorfer Landgericht Einspruch gegen den Durchsuchungsbefehl der Amtsrichter ein. Bei der Oberfinanzdirektion reichten sie gegen die »übereifrigen Ermittlungsbeamten« eine Dienstaufsichtsbeschwerde ein.

Das CDU-Blatt »Wirtschaftsbild« zitiert bereits »Bankfachleute«, die eine »erhebliche Unruhe im Mittelstand und seinen Bankengruppen« wie Volksbanken und Sparkassen ausgemacht hätten. Nachdem auch Österreich sein angeblich so sicheres Bankgeheimnis lädiert habe, werde »vor allem die Schweiz wieder interessant«.

Den deutschen Banken gingen beträchtliche Gelder verloren, wenn verunsicherte Sparer, Spekulanten und Großverdiener ständig damit rechnen müßten, daß ihre Geschäfte aufgedeckt würden. Die Vermögenswerte, die von Bundesbürgern in ihren Steuererklärungen vergessen werden, gehen in die Milliarden.

So schätzen Fachleute nach Angaben der Deutschen Bundesbank, daß Wertpapiere, insbesondere hochverzinsliche Anleihen, mit einem Gesamtwert von über 45 Milliarden Mark nicht deklariert werden. Diese Vermögen werden in Depot- oder Kontoauszügen der Banken nicht erkennbar.

Gut ein Viertel aller 960 Millionen Investmentanteile im Wert von rund 40 Milliarden Mark werden in geheimen Schließfächern oder Privatverstecken aufbewahrt. Bei anderen Vermögenswerten (Gold, Diamanten, Schmuck und Bilder), die in teils vollklimatisierten Banktresoren vor dem Finanzamt verborgen werden, kommen Steuerexperten auf über 40 Milliarden Mark.

Was dabei dem Fiskus an Steuern vorenthalten wird, ist nur grob zu schätzen. Experten in den Finanzämtern rechnen mit 1,5 Milliarden Mark jährlich.

So gesehen, wirken Fahndungsaktionen wie die in Düsseldorf fast wie Verzweiflungstaten. Trotz zunehmender Erfolge bleiben die meisten Delikte nach wie vor im dunkeln.

Eine Bank mußte erst pleite gehen, um Staatsanwälte, Richter und Steuerfahnder erkennen zu lassen, wie locker Bankmanager bisweilen mit der Steuerpflicht umgehen. Nach dem Kollaps der Kölner Herstatt-Bank überprüften die Ermittler rund 400 von 90 000 Konten - mit bestem Erfolg.

Viele Herstatt-Kunden - so zeigte sich damals - hatten am Fiskus vorbei die Zinsgutschriften von dicken Spareinlagen kassiert. In den Tresoren lagerten millionenschwere Bündel von Geldscheinen und Wertpapieren.

Bei Herstatt hatten die Fahnder viel dazugelernt. Sie begriffen damals erst so richtig, wofür ein CpD-Konto alles gut ist.

Auf diesem Konto lösten Herstatt-Kunden Verrechnungsschecks gegen Bargeld ein. Der Name war den Bankangestellten bekannt, tauchte aber beim Buchungsvorgang nicht auf - ein Krakel als Unterschrift genügte. So wurde aus ehrbaren Schecks schwarzes Geld.

Für die Steuerfahnder waren es »Zufallsfunde«. Schon damals, vor fast zehn Jahren, versuchten Verdächtige und Bankmanager, die Auswertung dieser Zufallsfunde zu verhindern: Die beschlagnahmten CpD-Unterlagen sollten

nicht als Beweismaterial gegen bis dahin noch nicht enttarnte Steuerhinterzieher gelten. Die Kölner Gerichte waren anderer Ansicht.

So wußte der Trupp, der am 1. Juni dieses Jahres in Düsseldorf anrückte, sehr genau, was er suchte. Und in der Tat lief auch hier manches dunkle Geschäft wieder über ein Conto pro Diverse.

Zahnärzte aus der Nachbarschaft waren in den Verdacht geraten, an einem bundesweiten Schwindel mit Zahngold beteiligt gewesen zu sein. Sie sollen bei dem Edelmetallkonzern Degussa gekauftes Gold, das sie für Zähne ihrer Patienten benötigten, zwar voll als Betriebsausgaben verbucht haben, doch nichtverarbeitetes Gold hatten sie wieder an die Degussa zurückverkauft - ohne das Finanzamt zu unterrichten.

In der Filiale Berliner Allee machten sie die Degussa-Verrechnungsschecks, die sie für das überschüssige Gold erhielten, zu Barem: Sie lösten die Schecks nicht über ihre Girokonten, sondern über CpD ein. So glaubten sie sich vor dem Fiskus sicher.

Nach der Durchsuchung der Deutschen Bank bangen nun nicht nur die verdächtigten Zahnärzte. Wie bei Herstatt müssen hier viele zunächst unverdächtigte Steuerbürger mit peinlichen Anfragen ihrer Finanzämter rechnen.

Die Bankiers sehen es mit Sorge. Sie befürchten zudem, das Landgericht Düsseldorf könnte die Aktion der Steuerfahnder als rechtmäßig bestätigen. Das hieße, ahnt ein Volksbankier, daß künftig die »staatlichen Rollkommandos bei ihren Filzaktionen noch mehr nach Zufallstreffern suchen«.

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