Handelsliberalisierung WTO-Gespräche gescheitert

Fünf Jahre hatte die Welthandelsorganisation über den Abbau von Handelsschranken verhandelt. Jetzt sind die Gespräche ohne Ergebnis ausgesetzt worden. Der indische Handelsminister Nath sagte, die Pause bis zur Wiederaufnahme könnte Jahre dauern.


Genf - Die Welthandelsorganisation WTO hatte sich große Ziele für die so genannte Doha-Runde gesetzt. Man wolle durch den weiteren Abbau von weltweiten Handelsschranken das globale Wirtschaftswachstum steigern und Millionen Menschen aus der Armut verhelfen, hieß es zum Start der Initiative Ende 2001 in der gleichnamigen Hauptstadt von Katar. Vor allem Entwicklungs- und Schwellenländer sollte der Handel mit ihren Produkten erleichtert werden.

WTO-Protest: "Alles ist möglich, von Monaten bis zu Jahren"
AP

WTO-Protest: "Alles ist möglich, von Monaten bis zu Jahren"

Doch die Verhandlungen gestalteten sich mehr als zäh - immer wieder wurden die Gespräche ergebnislos vertagt. Hauptstreitpunkte waren Agrar-Beihilfen in der EU und den USA sowie Einfuhr-Zölle auf Industriegüter in Schwellen- und Entwicklungsländern.

Eine 14-stündige Sitzung war gestern erneut ergebnislos beendet worden. WTO-Chef Pascal Lamy warnte daraufhin, er werde ein Aussetzen der Gespräche beantragen, falls es heute nicht zu einem Durchbruch komme. Heute hatten die Vertreter der Handelsnationen Australien, Brasilien, Indien, Japan und der USA sowie der Europäischen Union - die so genannte Gruppe der Sechs - nun ein letztes Mal versucht, einen Ausweg aus den festgefahrenen Verhandlungen zu finden. Auch diese Gespräche scheiterten. Daraufhin machte Lamy seine Drohung wahr: "Die WTO-Verhandlungen wurden ausgesetzt", teilte der indische Handelsminister, Kamal Nath, jetzt mit. Auf die Frage, für wie lange, erklärte Nath: "Alles ist möglich, von Monaten bis zu Jahren."

Gegenseitige Schuldzuweisungen

Dabei hatten die Vertreter der G8-Staaten letzte Woche bei ihrem Gipfel in St. Petersburg noch erklärt, auf jeden Fall eine Einigung erzielen zu wollen. Bis Mitte August sollte ein Grundsatzabkommen vereinbart werden. Diese Willensbekundung sei aber nicht in konkrete Aktionen bei den Verhandlungen umgesetzt worden, erklärten Beteiligte nachdem Treffen gestern. Die USA etwa hätten ihr Angebot für die Reduzierung staatlicher Beihilfen für US-Bauern nachbessern müssen.

Die USA allerdings bestanden darauf, dass die EU zuvor ihre Agrar-Importzölle senken müsse und die führenden Entwicklungs- und Schwellenländer wie Brasilien und Indien weitere Barrieren abbauen müssten. "Leider wurde gestern klar, dass eine Doha-Light-Version immer noch die bevorzugte Option mancher Beteiligter war", erklärte die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab dagegen. Die USA hätten versucht, eine "robuste, ambitionierte und ausgeglichene" Lösung zu finden.

Das heutige Scheitern ist dramatisch. Das Treffen diese Woche war Beobachtern zufolge die letzte Chance für die Runde. Den 149 WTO-Mitglieder würden später keine Zeit mehr bleiben, wie geplant bis Ende des Jahres alle komplexen Details einer möglichen Einigung zu regeln. Zudem läuft das Verhandlungsmandat der US-Regierung aus.

Die weltweite Armutsbekämpfung werde im nun eingetretenen Fall über Jahrzehnte nicht vorankommen, hatten Experten immer wieder gewarnt. Das Aussetzen der Gespräche bedeute allerdings nicht das Ende der WTO an und für sich, erklärte der australische Handelsminister Mark Vaile. "Das ist nicht das Ende des multilateralen, auf gemeinsamen Regeln beruhenden Handelssystems."

ase/AFP/AP/reuters



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