Hartz IV DGB-Chef erwartet weitere Änderungen

DGB-Chef Michael Sommer rechnet mit weiteren Veränderungen am Hartz-IV-Gesetz. Nachdem die Regierung das Reformpaket bereits einmal aufgeschnürt habe, seien weitere Modifikationen wahrscheinlich.


Berlin - "Wer einmal aufmacht, hat aufgemacht", sagte Sommer dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Der Gewerkschaftschef sieht zudem größere Chancen für Veränderungen bei den Hartz-Reformen als für die Durchsetzung eines gesetzlichen Mindestlohns. "Wer glaubt, die Union würde im Bundesrat freudig erregt einem anständigen Mindestlohn zustimmen, täuscht sich. Deswegen lassen wir SPD und Grüne nicht aus der Klammer, was die Zumutbarkeit angeht. Wir müssen dafür sorgen, dass die Zumutbarkeit einer anzunehmenden Arbeit sich wieder an den tariflichen und ortsüblichen Löhnen orientiert", sagte Sommer. Nach seiner Ansicht würde ein Mindestlohn "nur Sinn machen, wenn er klar über dem Niveau eines zweiten Arbeitsmarktes liegt".

Zum Streit mit der SPD sagte Sommer, nach seiner Ansicht gebe es kein dauerhaftes Zerwürfnis. "Bei der Tarifautonomie und der Mitbestimmung sind wir einer Meinung. Bei einigen Reformmaßnahmen ist es nicht so. An diesem Punkt werden wir uns auch nicht mehr einigen.", Der DGB-Chef räumte ein, dass die deutschen Gewerkschaften zur Zeit unter massiven Mitgliederverlusten leiden, bestritt aber, dass die Austritte im Zusammenhang mit den "Hartz"-Reformen stehen.



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