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GEWERKSCHAFTEN Immer abseits

Auf ihrem Kongreß in München sucht die IG Metall nach neuen Wegen des Arbeitskampfes. *
aus DER SPIEGEL 41/1983

Frank Teichmüller, IG-Metall-Funktionär in Hamburg, ist in den vergangenen Wochen um eine Erkenntnis reicher geworden: »Für einen Pfennig mehr Lohn dürfen wir streiken, nicht aber beim Rausschmiß ganzer Belegschaften.«

Teichmüller und seine Kollegen standen hilflos dabei, als die Werftarbeiter der Hamburger HDW und der AG Weser in Bremen ihre Sache selbst in die Hand nahmen: Betriebsbesetzungen wie an der Küste kann die Gewerkschaft nicht unterstützen - es sind illegale Formen des Arbeitskampfes.

Nur mit symbolischen Gesten, mit Spendenaufrufen und Solidaritätsveranstaltungen, wagte die Hamburger IG Metall den Werftarbeitern beizustehen. Aus Frankfurt, vom Sitz des IG-Metall-Hauptvorstands, hörten die Werft-Besetzer kein ermunterndes Wort, die Führung drückte sich vor jeder Stellungnahme.

Ganz ähnlich - und ähnlich erfolglos - war es schon öfter gelaufen, wenn die Arbeiter sich gegen Entscheidungen des Managements wehrten. Auch bei Videocolor in Ulm, bei VDM in Heddernheim oder der Arbed-Saarstahl-Tochter Heckel in Saarbrücken konnten Verzweiflungstaten der Belegschaft die Arbeitsplätze nicht retten. Und die IG Metall,

die mächtigste Einzelgewerkschaft der westlichen Welt, hielt sich immer abseits.

Wenn es nach Hans Mayr, dem Zweiten Vorsitzenden der Metaller-Organisation geht, wird das auch weiter so bleiben. Betriebsbesetzungen, findet Mayr, seien eine »heikle Sache«. In der Tat, die Arbeiter, die um ihre Arbeitsplätze kämpfen, reagieren überempfindlich auf Kritik von oben, und die Unternehmen drohen sehr schnell mit Schadenersatz, wenn die Gewerkschaft sich allzu weit vorwagt.

Doch um ein deutliches Wort wird Mayr wohl nicht mehr herumkommen. Auf dem IG-Metall-Kongreß in den Münchner Messehallen, wo Mayr in dieser Woche das Spitzenamt von Eugen Loderer übernehmen soll, wollen die Hamburger Metallgewerkschafter eine Diskussion über neue Formen und Möglichkeiten des Widerstands gegen Massenentlassungen erzwingen.

Da könnte es für die Funktionäre der Gewerkschaft wirklich heikel werden, denn offensichtlich gibt es eine Menge aufzuarbeiten. Die Kollegen fühlen sich, wie Betriebsräte und Vertrauensleute aus den Krisenbranchen erst kürzlich in Frankfurt klagten, »oft allein gelassen«. Schlimmer noch: Die kämpfenden Kollegen würden sogar von den Gewerkschaftssekretären »behindert, ausgetrickst und getäuscht«.

Bislang konnten es sich die Funktionäre schon als Erfolg anrechnen, wenn sie bei Massenentlassungen und Werkstilllegungen gute Abfindungen und Sozialpläne für ihre Mitglieder aushandelten. Vor allem die Facharbeiter, die entscheidende Gruppe in der IG Metall, waren zumeist mit dem Ergebnis zufrieden, weil sie ohnehin rasch wieder einen Job fanden.

Doch nun, bei mehr als zwei Millionen Arbeitslosen, finden oft auch die gut ausgebildeten Fachkräfte - insbesondere in wirtschaftlich schwachen Regionen - kaum noch neue Arbeit. Und je härter die Kollegen vor Ort um jeden Platz kämpfen, um so schwieriger wird die Lage für die Gewerkschaftsführung.

Die Gesetzeslage ist eindeutig, die Gerichte haben die Möglichkeiten des Arbeitskampfes stark eingegrenzt. Nur wenn Verhandlungen mit den Arbeitgebern über Lohn und Arbeitsbedingungen gescheitert sind, kann die Gewerkschaft zu einer Urabstimmung aufrufen. Drei Viertel der betroffenen Metaller müssen sich für einen Streik aussprechen, erst dann darf die Gewerkschaft zum Arbeitskampf aufrufen.

Hält die Gewerkschaft sich nicht an diese Spielregeln, kann sie für den angerichteten Schaden in Anspruch genommen werden. Die Gewerkschaftsjuristen nehmen es mit dem Streikrecht sehr genau - aus gutem Grund.

Als es 1956 um die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ging, hatte der Vorstand der IG Metall in Schleswig-Holstein voreilig zum Arbeitskampf aufgerufen. Die Arbeitgeber klagten über 100 Millionen Mark Schadenersatz ein und hätten die Gewerkschaft damals fast ruiniert.

Seitdem ist die Gewerkschaftsführung noch vorsichtiger geworden. Sie toleriert höchstens kurze Warnstreiks während der Lohnverhandlungen oder - wie am Mittwoch vergangener Woche - Mahnminuten für den Frieden. Betriebsbesetzungen jedoch verstoßen gegen die gesetzlichen Bestimmungen. Sie passen auch nicht, wie der scheidende Vorsitzende Loderer sagt, zum »gewerkschaftspolitischen Stil« der IG-Metall-Führung. Auf Stil- und Rechtsfragen

indes wollen die von Arbeitslosigkeit unmittelbar bedrohten Kollegen immer weniger Rücksicht nehmen. Für sie ist die Besetzung eines Unternehmens, wie Holger Mahler, Betriebsratsvorsitzender bei HDW formuliert, oft »ein Akt der Notwehr«.

Längst hat die Gewerkschaftsspitze den Stimmungsumschwung an der Basis zu spüren bekommen. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres gaben 36 000 Metaller ihr Gewerkschaftsbuch zurück. Wenn es der neuen Führungsspitze unter Hans Mayr und seinem Stellvertreter Franz Steinkühler nicht gelingt, die Mitglieder mit einem eindeutigen Kurs zu überzeugen, werden der IG Metall am Jahresende rund 70 000 Mitglieder fehlen.

Das wird harte Arbeit für Mayr und Steinkühler, denn die bislang üblichen Mittel gegen Massenentlassungen, etwa Abkommen mit den Unternehmen, ziehen nicht mehr.

Bei Arbed Saarstahl zum Beispiel hatte die IG Metall 1978 einem Vertrag über den Abbau von 9000 Arbeitsplätzen zugestimmt, um weitere Massenentlassungen zu verhindern - es wird wohl nichts helfen.

Von der Regierung in Bonn gedrängt, will die Unternehmensleitung diese Vereinbarung kündigen, um nochmals einige tausend Stahlarbeiter loszuwerden. In der Stahlindustrie mit ihren gewaltigen Überkapazitäten kämpft die Gewerkschaft von vornherein auf verlorenem Posten.

Ob neue Formen des Kampfes, wie sie die Metaller in München suchen wollen, da etwas bewirken können, ist zweifelhaft. Vorvergangene Woche demonstrierten 130 000 Metaller in Bonn, um die Politiker an ihre Verantwortung für die Arbeitsplätze zu erinnern.

Was die Arbeiter erreichten, war nicht viel: Bundeskanzler Helmut Kohl zeigte sich beeindruckt und versprach sein »sehr persönliches Engagement«. Das läßt - wie das Lehrstellen-Versprechen zeigt - nichts Gutes ahnen.

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