Hohe Inflation Habeck warnt vor Gefahr einer Rezession

»Wenn wir daraus eine tiefe Wirtschaftskrise werden lassen, haben wir alles falsch gemacht«: Wirtschaftsminister Habeck sieht die hohe Inflation als Bedrohung – und appelliert an Unternehmen und Gewerkschaften.
Wirtschaftsminister Habeck nach Treffen mit Industrievertretern: »Wir müssen vermeiden, dass die Inflation zu einer Rezession führt«

Wirtschaftsminister Habeck nach Treffen mit Industrievertretern: »Wir müssen vermeiden, dass die Inflation zu einer Rezession führt«

Foto: Britta Pedersen / dpa

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht die von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigte »konzertierte Aktion« von Politik, Arbeitgebern und Gewerkschaften als Chance zur gemeinsamen Bekämpfung der Inflation. »Wir müssen vermeiden, dass die Inflation zu einer Rezession führt«, sagte Habeck nach einem Treffen des »Bündnisses Zukunft der Industrie«. Dies liege im Interesse von Unternehmen und den Gewerkschaften.

»Wenn wir daraus eine tiefe Wirtschaftskrise werden lassen, haben wir alles falsch gemacht«, sagte Habeck. Zum anderen gehe es bei der Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern darum, Kaufkraft zu erhalten und Gerechtigkeit walten zu lassen.

Scholz (SPD) hatte im Bundestag angekündigt, er wolle Vertreter von Arbeitnehmern und Arbeitgebern zu einer »konzertierten Aktion« zusammenrufen. »Gemeinsam mit den Sozialpartnern wollen wir diskutieren, wie wir mit der aktuellen Preisentwicklung umgehen«, sagte Scholz. Es gehe um eine »gezielte Kraftanstrengung in einer außergewöhnlichen Situation«.

Habeck sagte, die Inflation werde getrieben durch die hohen Energiepreise. Diese seien entstanden durch den Krieg, den der russische Präsident Wladimir Putin in der Ukraine angezettelt habe. Die Inflation werde, so der Wirtschaftsminister, ganz maßgeblich von einer Spekulation über fossile Energien angetrieben. Dazu kämen weitere Faktoren wie unterbrochene Lieferketten. Die Frage, die zur konzertierten Aktion leite, laute, wie die Lasten gerecht verteilt werden könnten.

Habeck betonte zudem, die Tarifautonomie sei ein hohes Gut in Deutschland, und die Sozialpartner verhandelten die Lohnabschlüsse. In Ausnahmesituationen wie diesen könne sich die Politik aber nicht einfach zurückzulehnen, sondern dazu beitragen, dass es zu guten Einigungen komme.

Industriepräsident Siegfried Russwurm sagte, es sei gut, wenn man sich über »Lösungswege« unterhalten könne. Der Krieg mitten in Europa, Corona und in diesem Zusammenhang die Null-Covid-Politik Chinas habe die Krisen an den internationalen Energie- und Rohstoffmärkten ausgelöst und verstärkt – und mache dieses Jahr extrem herausfordernd für die deutsche Wirtschaft.

Der IG Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann sagte, eine gemeinsame Betrachtung der Lage sei sinnvoll, um nach vorn zu kommen. Es gehe auch darum, Verständnis für die jeweilige Position zu schaffen.

fdi/dpa
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