Ein Land in der Krise Italiens schleichender Niedergang
Mario Draghi
Foto: ALESSANDRA TARANTINO / AFPIst Italien noch zu retten? Keine andere große westliche Volkswirtschaft ist in einer so schlechten Lage. Schulden in Rekordhöhe, kein Wachstum, schwindender Wohlstand, schrumpfende Bevölkerung – seit Jahren befindet sich das drittgrößte Euro-Mitgliedsland in einem prekären Schwebezustand: Es ging nicht voran, aber irgendwie wahrte man die Form. Und die Stabilität.
Und dieses Mal? Mitten in der Pandemie leistet sich Italien eine Regierungskrise. Nun soll Mario Draghi, der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), die politische Führung übernehmen. Ob er eine Mehrheit zusammenbekommt, soll sich diese Woche erweisen.
Zwei große Aufgaben stehen an: die Impfungen zu beschleunigen – und die mehr als 200 Milliarden Euro sinnvoll auszugeben, die Italien an Hilfsgeldern aus dem Corona-Hilfsfonds zustehen. Ein nationales Programm, das den EU-Vorgaben entspricht, muss her, und zwar schnell. Ab Sommer sollen die Mittel ausgegeben werden. In der Vergangenheit tat sich Italien schwer damit, EU-Mittel zügig abzurufen.
Als EZB-Chef holte Mario Draghi die »Dicke Berta« heraus und flutete die Eurozone so lange mit Zentralbankgeld, bis sich schließlich ein Aufschwung verfestigte. Ohne sein manchmal eigenmächtiges Handeln wäre die Eurozone vermutlich längst auseinandergebrochen. Als römischer Premier steht er nun vor einer schwierigeren Aufgabe: Italiens Probleme haben nicht nur mit Geld zu tun, seit Langem spielt sich in dem Land eine Tragödie in Zeitlupe ab.
Hartnäckiges ökonomisches Siechtum
Italien hat anderthalb üble Jahrzehnte hinter sich. Bis Mitte der Nullerjahre lag das Wohlstandsniveau in etwa auf deutschem Niveau. Seither geht die Entwicklung rapide auseinander. Während hierzulande das Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner um rund ein Achtel gestiegen ist, ist Italien ärmer geworden, wie aus Zahlen der Weltbank hervorgeht. Nach Berechnungen des Internationalen Währungsfonds lag Italiens Wirtschaftsleistung pro Kopf nach Abzug der Inflation 2019 unter dem Niveau des Jahres 2000.
Dann kam das Virus. Covid-19 suchte Italien als erstes europäisches Land heim und wütete besonders heftig. Voriges Jahr schrumpfte die Wirtschaft um mehr als 9 Prozent, die Beschäftigung ging zeitweise um mehr als ein Fünftel zurück, kalkuliert die OECD, der Klub der westlichen Marktdemokratien. Die Staatsschulden liegen nun bei 160 Prozent des Bruttoinlandsprodukts – mehr als doppelt so hoch wie der deutsche Vergleichswert.
Sicher, die regionalen Unterschiede sind riesig. Im Süden des Landes liegt die Produktivität um ein Viertel unter dem Niveau des Nordens; die Qualität der öffentlichen Verwaltung im Süden ist miserabel – auch das ist ein Grund für die schlechte Performance beim Abruf von EU-Geldern. Doch auch der wohlhabende Norden ist längst von Stagnation bedroht. Entsprechend ist die Stimmung: düster bis fatalistisch.
Die Lage des Landes
Umfragen vom vorigen Sommer lassen die Umrisse einer zutiefst frustrierten Nation erkennen. Ob Wirtschaft, Jobaussichten oder die Qualität der öffentlichen Verwaltung – das Urteil der Italiener über ihr Land fällt vernichtend aus. Die Zahlen mögen durch die schockierenden Erfahrungen der Pandemie überzeichnet sein. Und doch: So mies ist die Stimmung nirgends in Europa. 84 Prozent der Italiener halten die Gesamtlage ihres Landes für schlecht.
Die allgemeine Unzufriedenheit schlägt sich in tiefem Misstrauen gegen das politische System nieder. Mehr als 80 Prozent der Bürger misstrauen den Parteien, 68 Prozent der öffentlichen Verwaltung, 56 Prozent der Justiz. Sogar das Vertrauen in Ärzte und anderes medizinisches Personal ist deutlich schwächer ausgeprägt als überall sonst in Westeuropa.
Anderthalb Jahrzehnte bröckelnden Wohlstands haben sich auf die Seelen gelegt. Längst zeitigen Frust und Misstrauen ganz reale Folgen.
»Vollständige demografische Krise«
Die Bevölkerungsentwicklung ist ein guter Indikator für die langfristigen Zukunftsaussichten eines wohlhabenden Landes. Wo Optimismus herrscht, haben die Leute im Schnitt mehr Kinder; Ausländer wandern ein in der Hoffnung auf lukrative Jobs und persönliche Entfaltungsmöglichkeiten. Wo hingegen Zukunftsängste dominieren, zögern die Bürger, Kinder zu bekommen. Jüngere Leute gehen weg, weniger Arbeitskräfte kommen ins Land. Zuversicht unterstützt das Bevölkerungswachstum, Pessimismus lässt die Einwohnerzahl tendenziell schrumpfen.
In Italien sind diese Effekte deutlich sichtbar. Die Finanzkrise und die schwierigen Jahre seither haben tiefe demografische Spuren hinterlassen. Seit 2010 ist die Fertilitätsrate kontinuierlich zurückgegangen, auf zuletzt 1,3 Kinder pro Frau. (In Deutschland ging es im selben Zeitraum aufwärts; inzwischen liegt die Rate hierzulande bei knapp 1,6 Geburten.)
In Italien werden inzwischen weniger Kinder geboren als jemals seit der Staatsgründung 1861. Das Statistikamt Istat spricht bereits von einer »vollständigen demografischen Krise«. Weniger Kinder, immer mehr Auswanderer, weniger Zuwanderer – unter dem Strich schrumpft die Bevölkerung. Zwischen 2014 und 2019 ging die Einwohnerzahl um mehr als eine halbe Million Menschen zurück. Aus Bevölkerungsvorausberechnungen der Uno lässt sich herauslesen, dass das Land bis 2050 einen Rückgang an Einwohnern im erwerbsfähigen Alter (20 bis 69 Jahre) um zehn Millionen erleiden wird – ein Rückgang von 25 Prozent.
Die Kombination aus schrumpfender Bevölkerung und hohen Schulden ist heikel, um es zurückhaltend zu formulieren. Solange die Zinsen niedrig sind und die Europäische Zentralbank beherzt Staatsanleihen aufkauft, mag die Belastung tragbar bleiben. Steigende Zinsen aber könnten das Land an den Rand der Zahlungsunfähigkeit bringen.
Italiens prekärer Schwebezustand würde sich in eine Abwärtsspirale verwandeln. Lässt sich ein solches Desaster noch abwenden? Vielleicht.
Italiens Chance: die Goldenen 2020er
Wenn man die Entwicklung der Vergangenheit einfach fortschreibt, lässt sich Italien leicht als europäisches Argentinien porträtieren – als ein Land mit einer großen Vergangenheit und einem immer noch hohen Lebensstandard, dessen Wohlstand aber über lange Zeiträume immer weiter bröckelt, dessen Politiker sich auf eitle Machtspiele statt auf Problemlösungen verlegt und sich viele Bürger in der Misere eingerichtet haben. Begleitet würde dieses Szenario von gelegentlichen Staatspleiten und diversen Eurokrisen.
Doch so schlimm muss es nicht kommen. Es gibt keine Zwangsläufigkeiten in der Wirtschaftsgeschichte.
Viel hängt von der internationalen Großwetterlage ab. Es ist gar nicht so abwegig, dass auf die Tristesse der Pandemie eine Reihe guter Jahre in der Weltwirtschaft folgt – eine Zeit des Aufatmens und des wissenschaftlich-technischen Fortschritts. In einem solchen Szenario der Goldenen 2020er würde auch Italien vom internationalen Aufwärtstrend mitgezogen, zumal der leistungsstarke Norden des Landes.
In dieser Situation könnten die 200 Milliarden Euro aus dem EU-Corona-Fonds tatsächlich eine Menge bewirken. Wenn sie geschickt und produktiv eingesetzt werden, könnten die Mittel eine Stimmungswende unterstützen und private Investitionen anregen – ein dringend benötigtes Erneuerungsprogramm. Und: Nach einigen Jahren mit erhöhtem nominalen Wachstum (reale Zuwächse plus Inflation) könnte Italiens Schuldenlast erträglicher sein.
Sollte es Mario Draghi gelingen, eine solche Trendumkehr einzuleiten, würde er vermutlich als Held in Italiens Geschichte eingehen.
Draghis mächtige Hebel
Draghi ist nicht der erste Ex-Notenbanker, der Italien retten soll. In den Neunzigerjahren stabilisierte Carlo Ciampi zunächst als Premier die Regierung, später dann als Finanzminister die Staatsschulden und ebnete den Weg in die Eurozone.
Es folgten weitere, zumeist kurzlebige Technokratenregierungen: Mitte der Neunziger unter Lamberto Dini, auch er eine frühere Führungsfigur der italienischen Notenbank, während der Finanzkrise ab 2010 unter Mario Monti, einem Wirtschaftsprofessor und ehemaligen EU-Kommissar. Zuletzt gelang Giuseppe Conte, einem Juraprofessor, immerhin das Kunststück, die Populisten von Lega und den »Fünf Sternen« weitgehend zu neutralisieren – und überraschend hohe Popularitätswerte zu erlangen.
Anders als seine Vorgänger hätte Draghi als Premier einen gigantischen Vorteil: Sollen mehr als 200 Milliarden Euro ausgegeben werden, könnte er politische Widersacher stets mit dem Hinweis auf Brüsseler Vorgaben einnorden. Wenn Italien all das Geld haben will, muss sich die Regierung an die Vorgaben halten, auf die sich die EU geeinigt hat.
Draghi hätte damit einen mächtigen politischen Hebel in der Hand: Wer sich ihm widersetzt, riskiert die Überweisungen aus Brüssel – und womöglich ein böses Erwachen aus einem prekären Schwebezustand.
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