IWF und Weltbank Singapurs Knieschuss ohne Verletzte

Der Gipfel von Internationalem Währungsfonds und Weltbank dürfte spannender werden als erwartet: Ausländische Aktivisten dürfen doch noch einreisen und protestieren, und für Europa wird der ökonomische Bedeutungsverlust zum Konferenzthema. Finanzminister Steinbrück ist ein verärgerter Gast.

Von Jürgen Kremb, Singapur


Singapur - Das war dann doch ganz und gar unasiatisch. Aber kein Wunder, der Mann kam aus Montevideo, Uruguays Hauptstadt, und er präsentierte seine Sache gestern in Singapur so heißblütig, dass ihm die Stimme zu versagen schien. "Herr Wolfowitz, sagen Sie die ganze Tagung ab", krächzte Roberto Bissio, Sprecher der Nichtregierungsorganisation (NGO) Social Watch, einer Gruppe, die sich für Slumbewohner und Arme in Südamerika einsetzt. "Unsere Leute werden am Flughafen festgehalten, wir können unsere Meinung nicht frei äußern und wer weiß, was sonst noch passieren wird in dieser Stadt."

Proteste gegen IWF und Weltbank: 80-Quadratmeter-Spielwiese für die Aktivisten
REUTERS

Proteste gegen IWF und Weltbank: 80-Quadratmeter-Spielwiese für die Aktivisten

Eigentlich war das Treffen in Saal 303 des Singapurer Suntec Kongresszentrums nur ein ganz kleiner Nebenschauplatz. Alle drei Jahre findet die gemeinsame Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank nicht am Stammsitz in Washington statt. Und dann sind eben auch die sogenannten Organisationen der Zivilgesellschaft geladen, mit den beiden führenden Finanzorganisationen der Welt auszuschwärmen und ein bisschen die Messer zu wetzen.

Das nennt sich dann "Stadthallen-Gespräch". Am Kopfende einer U-förmigen Tafelrunde thront Paul Wolfowitz, bis vor kurzem noch einer der Ideengeber von George W. Bush neoliberalen Falken, jetzt als Präsident der Weltbank von Amts wegen einer der Hauptförderer der Rechtlosen und Armen der Welt. Er trägt einen graublauen Maßanzug und eine schreiend rote Krawatte. Neben ihm hat IWF-Generaldirektor Rodrigo de Rato Platz genommen. Im Halbkreis darum herum die Vertreter von Protestgruppen im Bürgerinitiativdrillich aus T-Shirt und Lederjacken.

Stimme der Armen steht plötzlich im Zentrum

Dass die Zusammenkunft am Freitag stattfand, vier Tage bevor IWF und Weltbank am Dienstag zu ihrer Jahrestagung zusammenkommen und am Vorabend des Treffens der G-7-Finanzminister, zeigt den untergeordneten Stellenwert. Aber mit dem pathetischen Auftreten des Südamerikaners Bissio schien plötzlich die Stimme der Armen und Entrechteten der Welt im Zentrum der Finanztagung zu stehen.

Bissio ist wie alle angereisten Umweltaktivisten und Menschenrechtskämpfer ziemlich sauer. Sie haben schon wenig zu sagen hier - und jetzt hat sie Singapur vollkommen sprachlos gemacht. Ansammlungen von mehr als fünf Personen gelten als unerlaubte Demonstrationen in der autoritär geführten Bankenstadt.

Auf einem ungefähr 80 Quadratmeter großen Plätzchen innerhalb des Kongresszentrums wolle man da zwar eine Ausnahme machen, ließ die Stadtregierung wissen, aber 27 von insgesamt 500 angemeldeten Vertretern von NGOs verweigerte Singapur die Einreise. Begründung: Bei vorherigen IWF-Treffen wie in Genua, Hongkong oder Washington hätten diese Leute angeblich gewalttätige Demonstrationen angeführt.

Als die Kameras aufblitzen und auf Bissio fokussieren, nestelt Wolfowitz kurz an seiner Krawatte herum und greift dann energisch zum Mikrophon. "Unakzeptabel" sei das, was hier passiere: "Und ich möchte sagen, dass Singapur eine ganze Menge Schaden zugefügt wurde, und zwar von sich selbst." Das war sehr deutlich, gar nicht diplomatisch, aber es verfehlte seine Wirkung nicht.

Sensationsnachricht in den braven Zeitungen

Noch am Abend verschickt die Regierung einen Fünfzeiler - und heute Morgen machen die normalerweise recht braven Tageszeitungen der Vier-Millionen-Einwohner-Stadt mit der Meldung auf, dass 22 der 27 erstmals ausgesperrten Aktivisten doch einreisen dürfen.

Singapur hat sich damit in letzter Minuten vor einem ziemlich schmerzhaften Schuss ins eigene Knie bewahrt. Denn seit Jahren bemüht sich Asiens Saubermann-Kapitale, ihr Image aufzupäppeln. Gemäß dem Regierungsslogan "Arbeit, Spaß und Spiel" versucht sich das Land als Zentrum von Kunst und Lifestyle in Südostasien zu präsentieren. Wegen der übertriebenen Sicherheitsobsession seiner Beamten wäre das um ein Haar verspielt worden.



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