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27. Juli 2016, 16:52 Uhr

Japan

Abe kündigt milliardenschweres Konjunkturpaket an

Mit mehr als 240 Milliarden Euro will Shinzo Abe Japans schwächelnde Wirtschaft beleben. Dadurch setzt der Ministerpräsident auch die Notenbank seines Landes unter Druck.

Die japanische Regierung will mit einem umfangreichen Konjunkturprogramm die Wirtschaft im Land ankurbeln. Das Paket habe einen Gesamtumfang von mehr als 28 Billionen Yen (240 Milliarden Euro), sagte Ministerpräsident Shinzo Abe in Fukuoka. Etwa die Hälfte der Summe entfalle auf staatliche Investitionen. Weitere Details nannte Abe zunächst nicht; diese werden nach dem Kabinettsbeschluss in der kommenden Woche erwartet.

Die Finanzspritze ist der jüngste in einer ganzen Reihe von Versuchen der japanischen Regierung, die schwächelnde Wirtschaft anzuschieben. Unter anderem wurde Anfang Juni eine geplante Mehrwertsteuererhöhung um zweieinhalb Jahre verschoben.

"Wir müssen Maßnahmen ergreifen, um die Binnennachfrage zu stützen und die Erholung der Wirtschaft zu verstärken", sagte der Ministerpräsident. "Ich will verschiedene Instrumente nutzen, um schneller aus der Deflation zu kommen."

Das in Aussicht gestellte Programm ist 70 Milliarden Euro größer als ursprünglich erwartet. Abes überraschend frühe Ankündigung setzt die Notenbank des asiatischen Landes unter Druck, bereits am Freitag ihre Geldpolitik weiter zu lockern.

Das Land befindet sich seit Jahren in einem Strudel aus fallenden Preisen, stagnierenden Löhnen und stockenden Investitionen. Abes Ankündigung ist aber auch eine Reaktion auf die Folgen des Brexit-Votums. Nach dem Referendum in Großbritannien flüchteten sich viele Anleger in den japanischen Yen. Die Währung gilt als sicherer Hafen in unruhigen Zeiten. Für die japanische Wirtschaft ist ein starker Yen aber eine Belastung, weil er Exporte verteuert.

Analysten zeigten sich von dem geplanten Konjunkturprogramm wenig beeindruckt. Die Summe sei "nicht besonders bedeutsam", sagte Martin Schulz vom Fujitsu Research Institute. Das Paket umfasse "alle möglichen" bereits existierenden und neuen Maßnahmen, die über Jahre liefen und nicht unmittelbar zu zusätzlichen Ausgaben führten.

Satoshi Osanai vom Daiwa Institute of Research sagte, die Pläne brächten kaum etwas für Abes langfristige Wirtschaftsziele. Zu diesen zählt etwa, dass mehr Frauen berufstätig sein sollen.

asa/AFP/Reuters

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