Jugendschutz Eichel will kleine Zigarettenpäckchen verbieten
Berlin - Eichel (SPD) will mit diesen Maßnahmen dem Vernehmen nach Kinder und Teenager vom Rauchen abhalten. In einem Referentenentwurf des Finanzministeriums heiße es, um dem "dramatischen Anstieg des Rauchens von Jugendlichen zu begegnen, ist es erforderlich, die kostenlose Abgabe von Zigaretten zu verbieten sowie eine Mindestpackungsgröße vorzuschreiben". Das berichtet der Berliner "Tagesspiegel" in seiner Freitagsausgabe.
Eichel wolle es in Zukunft den Tabakkonzernen untersagen, Probepackungen zu Werbezwecken etwa in Gaststätten oder Discotheken zu verteilen. Außerdem dürften Packungen, in denen weniger als 19 Zigaretten sind, nicht mehr verkauft werden.
Die Tabakkonzerne hatten sich gerade mit Blick auf die Tabaksteuererhöhung im Frühjahr auf den Handel mit Kleinverpackungen vorbereitet. Zahlreiche Marken sind bereits in Zehnerpäckchen erhältlich.
Außerdem solle von Juli 2004 an eine Sondersteuer von rund einem Euro auf 0,3-Liter-Flaschen mit alkoholhaltigen Süßgetränken, so genannten Alkopops, erhoben werden, berichtet das Blatt weiter.
