Hermann-Josef Tenhagen

Krankenversicherung in Deutschland Niemand darf durchs Netz rutschen

Hermann-Josef Tenhagen
Eine Kolumne von Hermann-Josef Tenhagen
Eine Kolumne von Hermann-Josef Tenhagen
Ein Vorteil für Deutschland in der Corona-Pandemie: Alle sind krankenversichert. Wirklich alle? Nein, der Anteil der Unversicherten steigt sogar. Wie das passieren kann - und was die Betroffenen tun können.
Behandlungsgeräte im Krankenhaus: Das muss man sich ohne Versicherung erst mal leisten können

Behandlungsgeräte im Krankenhaus: Das muss man sich ohne Versicherung erst mal leisten können

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Hiraman/ Getty Images

Vor gut zehn Jahren hat die damalige Bundesregierung die Pflicht eingeführt, sich krankenzuversichern . Anfangs sank die Zahl der Nichtversicherten wie erwartet, doch jetzt steigt sie offenbar wieder. Das ist beunruhigend - gerade in Zeiten einer gefährlichen Pandemie. Für viele, die durchs Raster gefallen sind, gibt es allerdings einen Weg zurück.

"Wer nicht krankenversichert ist, den kennen wir nicht", sagt mir die Sprecherin des Gesamtverbands der Krankenkassen (GKV). "Woher sollten wir?" Die Frau hat recht. Was für ein Dilemma: Hunderttausende Menschen leben hierzulande ganz ohne Krankenversicherung - oder nur notdürftig versichert. Sie gefährden damit ihre Gesundheit und unter Umständen auch die anderer, wie die Corona-Pandemie gerade illustriert: Um das Ansteckungsrisiko für alle gering zu halten, müssen möglichst alle Erkrankten behandelt werden.

Aber niemand weiß, wer die Nichtversicherten sind. Niemand kann sie ansprechen. Auch der Bundesregierung liegen nach eigenen Worten hierzu "keine Informationen vor" .

Die Zahlen der jüngsten Mikrozensus-Umfrage - jeder hundertste Bundesbürger wird befragt - lassen statistisch auf eine deutliche Erhöhung der Versicherungslosen schließen: von 79.000 im Jahr 2015 auf 143.000 im Jahr 2019.

Okay, die Hochrechnung könnte etwas daneben liegen. Aber alle Kundigen, von der Unabhängigen Patienten Beratung (UPD) über Versicherungslobbyisten bis hin zu den Sozialverbänden wie der AWO sind sich einig: Die Zahl der Fälle ist eher noch deutlich höher. Die Berliner Stadtmission rechnet allein in der Hauptstadt mit 60.000 Fällen .

Beim Statistischen Bundesamt selbst heißt es dazu: "Die im Mikrozensus gemachten Angaben beruhen auf der Selbsteinschätzung der Befragten. Es erfolgt kein Abgleich der Angaben zu externen Quellen." Und weiter: "Personen ohne Wohnung (Obdachlose) haben im Mikrozensus keine Erfassungschance."

Das Problem beginnt aber nicht erst bei den Obdachlosen, sondern schon bei der Versicherungspflicht selbst. Die Einhaltung wird nämlich nicht kontrolliert. Dabei wäre an dieser Stelle Kontrolle auch gut für die Versicherungslosen. Man würde sie ein wenig zum Glück zwingen.

Schauen wir also hinter diese Fälle. So unklar ihre genaue Zahl ist, so klar ist, dass sich dahinter recht unterschiedliche Schicksale verbergen:

  • Fangen wir bei den weniger drastischen an: Viele Beamte haben sich früher überhaupt nicht krankenversichert, weil die staatliche Beihilfe ihnen genügte. Ob die jetzt, wo sie müssen, komplett versichert sind, weiß niemand. So mancher Beamte hat damals gerechnet: Ich bekomme für meine Krankheitskosten und die meiner Kinder eine Beihilfe vom Staat. Die deckt 70 oder 80 Prozent der Kosten. Das Restrisiko trage ich halt selbst. Manche haben auch nur eine Versicherung für die Behandlung im Krankenhaus abgeschlossen, gedacht für die wirklich großen Kostenblöcke.

  • Der Versicherungsschutz fehlt auch oft bei EU-Bürgern, die sich legal in Deutschland aufhalten, aber über keinen richtigen Versicherungsschutz aus ihrem Heimatland verfügen - und die hierzulande nicht angestellt sind. Vielfach handelt es sich dabei um kleine Gewerbetreibende und Soloselbstständige und deren Familien. Wenn dann eine Operation oder eine große Zahnbehandlung ansteht, kann das zu finanziellen Problemen führen.

  • Versicherungsschutz fehlt sicher auch bei Menschen, die sich illegal hier im Land aufhalten und sich deshalb bei keiner Versicherung anmelden. Diese Gruppe ist natürlich sehr gefährdet.

  • Und dann gibt es noch recht viele ehemals Versicherte, die seit Jahren ihre Beiträge nicht gezahlt haben. Dabei geht es zum Beispiel um Selbstständige, die gerade so von der Hand in den Mund leben, sich aber die Beiträge nicht leisten können. Oder solche, die von ihrer privaten Krankenversicherung wegen Beitragsschulden oder anderer Streitigkeiten rausgeworfen wurden - was vor Versicherungspflicht noch möglich war. Oft landen solche Fälle im Notlagentarif der privaten Krankenversicherer. Darin sind regelmäßig über 100.000 Menschen versichert, die meisten von ihnen für mehr als ein Jahr .

  • Dann gibt es noch die anderen Selbstständigen, die in ihrer gesetzlichen Kasse freiwillig versichert waren. Auch bei der können die Beitragsrückstände der Versicherten fünfstellig sein. Selbstständige, die freiwillig in der gesetzlichen Krankenkasse versichert waren, mussten früher happige Mindestbeiträge von 350 Euro im Monat aufbringen. Das hat gerade die vielen kleinen "Freien Mitarbeiter" und Berufseinsteiger überfordert. Erst seit 2019 ist der Krankenkassenbeitrag für selbstständige Geringverdiener de facto auf 170 Euro im Monat gesenkt worden . Die Pflegeversicherung kommt noch hinzu.

  • Wem von seiner privaten Versicherung gekündigt wird, um dessen Verbleib kümmert sich auch keine Statistik. 

  • Eine größere Gruppe von Nichtversicherten scheinen nach Angaben von Sozialverbänden auch Heimkehrer aus dem Ausland zu sein, die aus unterschiedlichen Gründen die Füße wirtschaftlich nicht mehr richtig auf den Boden bekommen haben. Sie haben zwar im Prinzip das Anrecht auf Rückkehr in ihre frühere Kasse oder private Versicherung, finden aber trotzdem nicht ins Krankenversicherungssystem zurück.

  • Hinzu kommen viele Obdachlose, die nicht krankenversichert sind. Die Stiftung der bekannten Obdachlosenärztin Jenny de la Torre sagt, dass zwischen 70 und 90 Prozent der Obdachlosen, die sie betreut, keine Krankenversicherung haben. Allein in der Berliner Kartei der Praxis wären das dann 3500 von 4000 Patienten. Bundesweit wird die Zahl der Wohnungslosen seit Jahren auf eine Viertelmillion geschätzt  - Flüchtlinge nicht mitgezählt.

Egal, wie viele es nun genau sind: Höchste Zeit, dass wir etwas tun.

Wie viele Bürgerinnen und Bürger sich die Beiträge zur Krankenversicherung nicht leisten können, das ahnt die Politik zumindest. Nicht umsonst konnten Krankenversicherte in der Frühphase der Coronakrise ihre Beiträge bei Kassen und privaten Versicherungen für drei Monate stunden lassen. Immerhin einige Hundert Euro im Monat pro Person.

Die Beobachtung: Wenn das Geld nicht reicht, wird die Krankenversicherung zur Spardose - in die man nicht mehr einzahlt oder die man auch nach Möglichkeit zu leeren sucht. Anzeichen dafür beobachten Krankenversicherungsexperten in der Corona-Zeit. Während nämlich die reinen Behandlungskosten der Krankenkassen und privaten Krankenversicherer vor allem im Corona-Quartal 2/2020 geschrumpft sind, sind zum Beispiel die Kosten für Krankentagegelder deutlich gestiegen.

Auch das kann an Corona liegen, aber nicht notwendig an der Krankheit selbst, sondern auch an einer Situation, in der sich Versicherte krankschreiben lassen, weil der dann Krankgeschriebene seinen Lebensunterhalt über das Krankentagegeld bestreitet, bestreiten muss. Ein anderes Einkommen gibt es in vielen dieser Fälle aktuell nicht. 

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Und das sollte gegen die Not getan werden:

  1. Jeder Krankenversicherte sollte ohne unmittelbare finanzielle Not zu seiner letzten Versicherung zurückkehren können. Erst kommt die Behandlung und dann das Gespräch über etwaige Altschulden. Die Beiträge sollten so lange gestundet werden, bis das Einkommen da ist, aus dem sie bestritten werden können. 2013 gab es schon einmal eine Amnestie für Krankenversicherungsaltschulden.

  2. Notlagen- und Basistarife in der privaten Krankenversicherung allein helfen Chronikern ohne Versicherungsschutz nicht. Genauso wenig wie die Verjährung der Schulden an die gesetzlichen Krankenkassen nach vier Jahren. Die Nichtbehandlung kranker Menschen ist aus Sicht der Gesellschaft in Zeiten von Corona noch riskanter als ohnehin. Es gilt dasselbe Argument, was die Bundesregierung veranlasst hat, die Corona-Tests am Flughafen kostenlos zu machen. Das wurde getan, damit sich auch wirklich alle testen lassen, und so unnötige Ansteckungen, also Risiken für Dritte, vermieden werden. Dieses Prinzip sollte für bislang nicht Versicherte umso mehr gelten.

  3. Auch die privat nicht mehr Versicherten und die potenziell nicht Versicherten können aber etwas tun: Sie sollten eine Stundungs- und Ratenzahlungsvereinbarung mit der Krankenversicherung anstreben. Dann ist mindestens der Schutz im Basistarif möglich. In finanzieller Not liegen die Kosten dafür bei etwas mehr als 360 Euro im Monat, weit weniger als in der klassischen privaten Krankenversicherung. Und Hilfen vom Sozialamt und Jobcenter sind zusätzlich möglich .

  4. Nichtversicherte sollten bei der Rückkehr zu ihrer Krankenkasse oder zu ihrer privaten Krankenversicherung unbedingt Modelle vorfinden, mit denen die Altschulden verlässlich reduziert und tragbar gemacht werden können. Heute schon bekommen gesetzlich Versicherte einen Nachlass auf die nachzuzahlenden Beiträge sowie Säumniszuschläge. Sie können außerdem, wenn nötig, eine Ratenzahlung verhandeln . Seit der Mindestbeitrag zur Krankenkasse auf die angesprochenen 170 Euro gesenkt wurde, ist ein KV-Beitrag plus ein langsamer Abbau der Altschulden wieder realistisch geworden.

  5. Für Obdachlose und Menschen ohne Papiere hat das Land Berlin gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung und der Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen eine vorbildliche Kooperation vereinbart. Sie erinnert an den Beratungshilfeschein für den Anwalt bei Bürgern mit geringem Einkommen: Die Patienten erhalten einen sogenannten Kostenübernahmeschein, der sie berechtigt, bei allen niedergelassenen Hausärzten und Hausärztinnen in Berlin eine medizinische Behandlung zu erhalten. Der Schein gilt für ein Quartal, abgerechnet wird pauschal mit der Kassenärztlichen Vereinigung. Die Kosten trägt der Senat. Das wäre doch ein gangbarer Weg auch für andere Bundesländer .

Es wird mehr von solchen innovativen Ideen brauchen, für den Schutz der Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger, damit die Zahl der Unversicherten nicht weiter steigt.