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06. November 2015, 19:18 Uhr

Klimaschutz

Obama verkündet Aus für umstrittene Keystone-Pipeline

Nach jahrelangem Streit dürfte nun das Aus für die Keystone-Ölpipeline von Kanada in die USA feststehen: Präsident Obama hat das Vorhaben abgelehnt - und begründet die Entscheidung mit dem Klimaschutz.

US-Präsident Barack Obama hat eine Genehmigung für das Keystone-XL-Projekt abgelehnt - eine Ölpipeline von Kanada in die USA. Vor Journalisten begründete Obama die Entscheidung damit, dass eine Genehmigung der Pipeline nicht den nationalen Interessen diene - und die "US-Führerschaft im Kampf gegen den Klimawandel untergraben" hätte.

Die Keystone-Pipeline sollte rund 1900 Kilometer lang werden. In der kanadischen Provinz Alberta wird Öl aus Teersand gewonnen, von dort und aus dem US-Bundesstaat North Dakota sollten täglich bis zu 830.000 Barrel (1 Barrel entspricht 159 Litern) zu diversen US-Raffinerien etwa in Illinois und langfristig bis in den Süden nach Texas gepumpt werden. Hinter dem Projekt steht der kanadische Betreiber TransCanada.

Die Federführung für die Genehmigung der Pipeline lag beim Außenministerium, weil sie die Grenze zwischen den USA und Kanada überqueren sollte. Das US-Außenministerium habe nach Abschluss des Prüfverfahrens die Ablehnung des Vorhabens empfohlen, sagte Obama. "Ich stimme mit dieser Entscheidung überein."

Die Vereinigten Staaten seien "jetzt ein globaler Anführer" im Kampf gegen den Klimawandel, sagte Obama. "Offen gesagt, würde eine Zustimmung zu dem Projekt diese globale Führungsrolle untergraben."

Obama verneint Nutzen für Amerikaner

Tatsächlich hatten Umweltschützer vor katastrophalen möglichen Folgen der Pipeline gewarnt: Lecks könnten verheerende Schäden anrichten, zudem wiesen sie auf den enorm hohen Ausstoß an Treibhausgasen hin, der bei dem Verfahren zur Ölgewinnung aus Teersand entstehe.

Umweltschützer lobten die Entscheidung daher prompt. Dagegen zeigte sich der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau enttäuscht. TransCanada reagierte ungehalten. "Die Rhetorik hat die Vernunft besiegt", hieß es in einer Erklärung.

Seit Jahren wird in den USA heftig über das Projekt gestritten. TransCanada hatte erstmals im September 2008 eine Genehmigung beantragt. Im Jahr 2012 legte Obama das Projekt dann vorerst auf Eis, seine Zustimmung zu einem neuen Antrag von TransCanada machte er von den Klimafolgen abhängig.

Während Teile der Demokraten den Bau der Pipeline entschieden ablehnen, spricht sich der Gewerkschaftsflügel der Partei dafür aus - ebenso wie die Republikaner. Sie begründen ihre Zustimmung vor allem damit, dass die Pipeline Zehntausende Jobs schaffen würde.

Obama sagte am Freitag allerdings, das Projekt hätte keine bedeutenden Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum und den Arbeitsmarkt. Ebenso wenig würden Benzinpreise für Verbraucher sinken oder die Energiesicherheit der Vereinigten Staaten verbessert.

Tatsächlich ist der Ölpreis seit 2008 von mehr als 100 Dollar je Barrel auf etwa 44 Dollar eingebrochen. Zudem haben die USA auch ihre heimische Produktion um etwa 80 Prozent gesteigert.

Quasi im letzten Moment hatte TransCanada versucht, das Projekt noch zu retten. Am Montag teilte der Konzern mit, er habe beim US-Außenministerium eine Aussetzung des Genehmigungsverfahrens beantragt. Beobachter interpretierten den Schritt dahingehend, dass der Konzern auf den Sieg eines republikanischen Kandidaten bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr hoffte.

fdi/Reuters/dpa

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