Klimaschutz Tiefensee plant Radikalreform der Kfz-Steuer

Verkehrsminister Tiefensee will die Kfz-Steuer radikal umgestalten - und dabei weiter gehen als bisher geplant: Die Abgabenlast soll sich nach dem gesamten Schadstoffausstoß eines Autos richten. Motto: Wer die Umwelt schont, spart.


Berlin - "Je umweltfreundlicher ein Auto in der Gesamtbetrachtung, desto geringer sollte die Steuerlast sein", verlangt der SPD-Politiker. Künftig solle die Kfz-Steuer nicht mehr wie bisher nach Hubraum, sondern nach dem gesamten Schadstoff-Ausstoß bemessen werden, schreibt er in einem Gastbeitrag für die "Süddeutsche Zeitung".

Minister Tiefensee, Steinbrück: Ratschläge über Ressortgrenzen hinweg
AP

Minister Tiefensee, Steinbrück: Ratschläge über Ressortgrenzen hinweg

Damit geht er über bisherige Vorschläge aus der Regierung hinaus, die Steuer zu einer reinen Kohlendioxid-Steuer umzubauen. Tiefensee ist als Verkehrsminister eigentlich nicht für die Umstellung zuständig - sie fällt in die Ressortverantwortung des Finanzministeriums.

"Eine isolierte Betrachtung des CO2-Wertes wäre eindimensional", schreibt Tiefensee. Der CO2-Ausstoß solle zwar wesentliche Komponente der Steuer werden. Darüber hinaus sollten Fahrzeuge aber in Emissionsklassen eingeordnet werden, je nach sonstigem Schadstoffausstoß. Für besonders saubere Autos könnte es Freibeträge, für ältere Fahrzeuge höhere Sätze geben. Denkbar wäre ein pauschaler Zuschlag für ältere Fahrzeuge je nach Schadstoffklasse, beispielsweise 20 Prozent mehr für Euro-1-Fahrzeuge und 15 Prozent für Euro-2-Wagen. Tiefensee fordert des weiteren, beim Ausstoß von Kohlendioxid nicht zwischen Otto- und Dieselmotoren zu unterscheiden.

Die Umstellung der Kfz-Steuer soll noch dieses Jahr erfolgen. Bis dahin solle das Gesetzgebungsvorhaben abgeschlossen werden, heißt es nach SPIEGEL-Informationen in einem Arbeitspapier des Bundesfinanzministeriums. Die neue Steuer werde "über einen Zeitraum von sechs Jahren aufkommensneutral kalkuliert". An Mehreinnahmen für die Staatskasse sei vorerst nicht gedacht. Die von Tiefensee kritisierte Besteuerung nach CO2-Ausstoß ist Teil der schwarz-roten Koalitionsvereinbarung.

Er könne sich vorstellen, dass die zusätzlichen Einnahmen aus den Zuschlägen verwandt werden, um umweltfreundliche Fahrzeuge zu begünstigen, schreibt der Verkehrsminister. "Wie das genau aussehen könnte, sollten wir besprechen."

Der Minister übte zugleich Kritik an den Pkw-Herstellern: "Die Autoindustrie muss noch mehr tun für den Umweltschutz", schreibt er und nennt als Forderungen weniger Kohlendioxid, weniger Schadstoffe sowie sparsamere Motoren mit geringerem Spritverbrauch. Die aktuelle Debatte zeige: Die Bürger wollten umweltfreundliche Autos. Die Autoindustrie habe diese Entwicklung unterschätzt.

itz/ddp/AP/Reuters/dpa



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DELAN, 06.02.2007
1.
Da melden sich sicherlich gleich ganz viele, die so ein Auto sofort kaufen würde. Es gab solche Autos schon - und zwar aus Deutschland! Aber kaum jemand hat sie gekauft: Der Lupo 3L und der Audi A2, der ebenfalls nur 3l verbrauchte, sind eingestellt worden. Der Audi Q7, ein spritfressender Dinosaurier, verkauft sich wie warme Semmeln. Was wir brauchen, sind nicht andere Autokäufer, sondern ist eine grundlegende Wende in der Energiepolitik. Weg vom Öl, heißt für mich die Devise und da sehe ich kein Land in Sicht. Gruß DELAN
langsamer 06.02.2007
2.
Wer ein "sparsames" Auto kauft, um zu sparen, begeht gleich den ersten Irrtum: die Energiemenge, welche bei der Herstellung eines Autos aufgewendet werden muss, ist viel höher als jene, die dieses Auto jemals bis zu seiner Verschrottung in Form von Kraftstoff verbrauchen wird.
Klo, 06.02.2007
3.
---Zitat von langsamer--- Wer ein "sparsames" Auto kauft, um zu sparen, begeht gleich den ersten Irrtum: die Energiemenge, welche bei der Herstellung eines Autos aufgewendet werden muss, ist viel höher als jene, die dieses Auto jemals bis zu seiner Verschrottung in Form von Kraftstoff verbrauchen wird. ---Zitatende--- Das schreit ja geradezu nach Belegen. Was bitte macht die Herstellung eines Lupo oder Golf zum Energiefresser? Und wieso ist die Herstellung eines 3 Tonnen schweren Maybach da besser? Fragen über Fragen.
Dr.Strangelove, 06.02.2007
4.
Ich erinnere mich noch an meine Suche nach Elektroautos, in die ich in der regel nicht einmal einen Einkauf für 2 Personen bekomme und deren Batterien im Winter nur noch die Hälfte der Energie speichern, weil es für diese weder eine Isolation, noch eine Aufwärmung gibt. Zu sShluss fand ich noch ein experimentelles Fahrzeug mit einer gut isolierten Batterie, die bei 300Grad Celsius Betrieb gefahren wird und im Winter die volle Leistung abgibt. Nur gibt es kein Fahrzeug mit einer solchen Batterie am Markt. Die meisten Bastler haben nicht das Kapital um etwas vernünfitges zu industrialisieren und die Konzerne sind mit sich selbst beschäftigt. Schade eigentlich.
Zeichenkunde, 06.02.2007
5. Umdenken auch von oben
Der Tesla Roadster kostet 100000 ist ein Elektroauto und - ausverkauft. Einfache Logik: Wenn umweltfreundliche Autos nicht aussehen wie Seifenkisten und Alltagstauglich sind (in diesem fall die Reichweite) werden sie auch gekauft. Mein nächstes Wunschauto wäre dann der Loremo. Zweite einfache Logik: wenn der Gesetzgeber beschließt wird auch gehandelt. Siehe Kalifornien: Gesetz da Elektroautos da. Gesetz weg - Autos weg. (Who killed the electrical car) So einfach wäre das!
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