Koalitions-Sprengstoff Schmidt will Milliarden bei Medikamenten sparen

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt zieht erneut den Zorn der Union auf sich. Einer Zeitung zufolge will die SPD-Politikerin bei den Arzneimittelausgaben Milliarden einsparen. Den entsprechenden Gesetzesvorschlag hat sie schon wieder im Alleingang entworfen.


Berlin - Durch das Maßnahmenbündel sollen die Krankenkassen der Ministerin zufolge jährlich zwei Milliarden Euro sparen, berichtet die "Berliner Zeitung". Schmidt habe den Entwurf, der dem Blatt vorliegt, ohne vorherige Konsultationen mit dem Koalitionspartner an die anderen Ministerien und die betroffenen Verbände zur Kenntnisnahme geschickt. Zudem entsprächen einige Details nicht den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag.

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DDP

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Der Gesetzesentwurf sieht vor, die Preise für Medikamente nicht wie bisher geplant für zwei Jahre, sondern bis Ende 2008 einzufrieren. Zugleich soll die für 2007 angekündigte Mehrwertsteuererhöhung bei den Arzneimittelpreisen nicht weitergegeben werden dürfen. Das hieße faktisch, dass die Hersteller ihre Preise senken müssten. Außerdem sollten Ärzte einen Bonus erhalten, "wenn sie wenig verschreiben".



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