Konjunktur Glos erwartet Wachstum von mehr als 1,7 Prozent

Der Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung ist gerade einmal einen Tag alt, da korrigiert der zuständige Minister die Prognose schon wieder nach oben. Das Wirtschaftswachstum 2007 werde über den offiziell erwarteten 1,7 Prozent liegen, sagte Michael Glos (CSU).


Berlin - Die von der Bundesregierung am Vortag im Jahreswirtschaftsbericht vorgelegte Prognose sei "spitz gerechnet", sagte Glos heute im Bundestag. Damit sei die Regierung "auf der sicheren Seite". Er sei aber zuversichtlich, dass diese Zielmarke über- und nicht unterschritten werde. Trotz der Mehrwertsteuererhöhung zeige die Wachstumstendenz weiter nach oben. Glos wies darauf hin, dass die Prognosen der führenden Forschungsinstitute zwischen 1,5 und 2,3 Prozent liegen.

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos: Möglicherweise weniger als vier Millionen Arbeitslose
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Bundeswirtschaftsminister Michael Glos: Möglicherweise weniger als vier Millionen Arbeitslose

Auch für den Arbeitsmarkt zeigte sich Glos optimistisch. Laut Wirtschaftsbericht wird die Zahl der Arbeitslosen auf rund vier Millionen zurückgehen. Glos zufolge könnte es aber sogar "Chancen geben, dass wir möglicherweise im Jahresdurchschnitt unter den vier Millionen bleiben".

Die Oppositionsparteien warfen Glos dagegen schwere Versäumnisse in der Wirtschaftspolitik vor. Links-Fraktionschef Oskar Lafontaine beklagte, dass der Aufschwung an der großen Mehrheit der Menschen in Deutschland vorbei gehe. So seien 2006 die Einkommen aus Unternehmertätigkeit und Vermögen um 6,9 Prozent gewachsen, das Arbeitnehmerentgelt aber nur um 1,3 Prozent. Angesichts einer Preissteigerung von 1,7 Prozent sei dies eine "katastrophale Bilanz".

Der Vorsitzende der Grünen-Fraktion Fritz Kuhn und FDP-Fraktionsvize Rainer Brüderle warfen der Koalition vor, Reformen nicht entschlossen anzupacken. Die große Koalition sei eine "Achse der Reformunwilligen", sagte Brüderle. Die Koalition erhöhe die Steuern, statt wirklich zu sparen. Bei der Steuervereinfachung geschehe gar nichts. Außerdem löse die geplante Gesundheitsreform keines der Probleme im Gesundheitswesen, sagte Kuhn.

wal/ddp/dpa



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