Konjunktur Regierung senkt Wachstumsprognose

Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr nur noch mit einem Wirtschaftswachstum von einem Prozent. Bisher war man von 1,6 Prozent ausgegangen. Im Jahr 2006 werde die Konjunktur bei 1,6 Prozent liegen, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Clement bei der Vorlage der neuen Regierungsprognose.

Berlin - Als Hauptgrund nannte Clement das Ansteigen des Ölpreises, das sich hemmend auf das Wachstum auswirke. Man sei aber bewusst von einem starken Anstieg ausgegangen, um weitere negative Überraschungen auszuschließen. "Eine Korrektur nach oben halte ich durchaus noch für möglich. Viele Experten gehen von einem deutlich niedrigeren Ölpreis aus", sagte der Wirtschaftsminister in Berlin.

Auf die Frage, wann die nächste Korrektur erfolgen werde, verwies er auf das grundsätzliche Problem von Prognosen: "Sie stellen einen Blick in die Zukunft dar und müssen sich genau deshalb erst noch erweisen." Die Regierung bewege sich mit der jetzigen Schätzung aber in dem Rahmen, den auch die meisten Institute vorgäben.

Konkret liegt die Prognose für 2005 eher am oberen Rand der Expertenschätzungen. Die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute gehen von 0,7 Prozent Wachstum aus, die EU-Kommission von 0,8 Prozent. Bereits kurz nach der Veröffentlichung hatte Clement die Daten als zu pessimistisch kritisiert. Die Bundesbank hält ebenfalls 1,0 Prozent für möglich.

Für das nächste Jahr orientierte sich die Regierung strenger an der Schätzung der Institute, die von 1,5 Prozent ausgehen. Ausländische Experten trauen Deutschland mehr zu, der Internationale Währungsfonds beispielsweise 1,9 Prozent.

Heftige Angriffe von der Opposition

Noch vor Veröffentlichung der Prognose sah sich die Regierung heftiger Angriffe seitens der Opposition ausgesetzt. CSU-Chef Edmund Stoiber warf der Bundesregierung vor, sich mit ihren bisherigen Wachstumsannahmen in die Tasche gelogen zu haben. Rot-Grün betreibe Zweckoptimismus und werde stets von der Realität eingeholt. Stoiber warnte davor, auf das schwächere Wachstum mit neuen Schulden zu reagieren. Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) sprach von neuen Haushaltsrisiken und forderte Rot-Grün zu Gegenmaßnahmen auf.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) riet von "Zehntel-Punkt-Fetischismus" ab. Man dürfe die Vorhersagen nicht überbewerten, sagte er vor der Bundesratssitzung in Berlin. Viel wichtiger sei, dass die Menschen wieder Vertrauen in die Wirtschaftskraft bekämen.

Der Chef des Hamburgischen Weltwirtschaftsarchivs, Thomas Straubhaar, wies Clements Pessimismus-Vorwurf gegen die Institute zurück. Sie gingen bei der Erstellung ihrer Prognosen nach wissenschaftlichen Regeln vor und wollten nicht anderen nach dem Mund reden, sagte er dem Deutschlandfunk. Die Experten sprächen unliebsame Wahrheiten aus, die von der Politik nicht publik gemacht würden. Gleichwohl liege es im Wesen einer Prognose, dass sich erst in der Zukunft erweise, ob sie richtig sei.

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.