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BERLIN Letztes Aufgebot

Berlins Wirtschaft leidet an gefährlicher Auszehrung -- obgleich die Stadt seit Jahren von DDR-Schikanen kaum behindert wird. Westdeutsche Großfirmen ziehen sich zurück, West-Berliner Unternehmer schlaffen ab.
aus DER SPIEGEL 6/1977

Zweimal im Jahr halten sich die Berlin-Beauftragten westdeutscher Großunternehmen einen ganzen Nachmittag frei: Sie speisen ausgiebig im Hotel Kempinski, dann sprechen sie sich aus. Abends geht's ins Theater.

Auch der Einladung zum Berliner Presseball folgen die Industriellen gern. Die sonst zu Schwarzmarktpreisen gehandelten Eintrittskarten verschafft ihnen, gratis und diskret, der Berliner Senat.

Der Erfolg all dieser Bemühungen läßt sich kaum messen. Als kürzlich der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) anfragte, wie viele Arbeitsplätze und Aufträge die Berlin-Beauftragte (gut 50 Vorstands- und Direktionsmitglieder aus erstrangigen Großunternehmen) gebracht hätten, war Entrüstung die Antwort. Er glaube, ließ Berlins Wirtschaftssenator Wolfgang Lüder wissen, das Ansinnen der Gewerkschafter verschütte den guten Willen des Klubs.

Guter Wille wird kaum reichen: West-Berlin leidet unter zunehmender wirtschaftlicher Entkräftung -- diesmal nicht unter akutem Außendruck wie Blockade oder Mauerbau.

Gleich auf der ersten Sitzung der neuen Berlin-Kommission seiner Partei Anfang letzter Woche sorgte sich der SPD-Vorsitzende Willy Brandt »um die Lebensfähigkeit dieser Stadt«. Langfristig sei mit weiterer »Vernichtung von Arbeitsplätzen und einem relativen schrumpfen der industriellen Leistungsfähigkeit« Berlins zu rechnen.

Fünf Jahre nach dem Abschluß des Vier-Mächte-Abkommens und der Transilvereinbarungen mit der DDR ist die Lebensgrundlage der, noch, größten deutschen Industriestadt bedrohlich dünn geworden. In Berlin schrumpfte seit 1970 die Zahl der Industrie-Beschäftigten um gut 25 Prozent -- doppelt so schnell wie im Bund. Rund 30 000 Arbeitsplätze gingen allein in den vergangenen beiden Jahren verloren.

Dabei wird es kaum bleiben. Berlins Industrie hat derzeit nicht einmal genug Aufträge, um mit dem bescheidenen bundesdeutschen Wachstum Schritt zu halten. Die Schlüsselbranchen Elektroindustrie und Maschinenbau sind nur schwach ausgelastet; an Erweiterungsinvestitionen, die allein neue Arbeitsplätze schaffen könnten, ist nicht zu denken.

Während westdeutsche Industrielle 1976 noch vier Prozent mehr investieren wollten, war die Investitionsneigung in Berlin längst unter Null: Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) ermittelte einen Rückgang der Investitionsplanungen um fast zwölf Prozent.

Hat die Berliner Wirtschaft resigniert, hat die westdeutsche Industrie, der Appelle an das nationale Gewissen überdrüssig, die Stadt endgültig abgeschrieben?

Niemand wird das zugeben. Doch niemand wird leugnen, daß sich die schweren Ermüdungserscheinungen auf beiden Seiten mit der Konjunkturflaute allein nicht erklären lassen.

In der ebenso schlichten wie richtigen Erkenntnis, daß West-Berlin wegen seines schwierigen geographischen und politischen Standortes ohne Bonns Beistand kaum existieren kann, schlafften die Berliner ab. Im Vertrauen auf die jährlichen Milliarden-Zuschüsse des Bundes und die Lippenbekenntnisse der westdeutschen Industrie sind sie bequem und phantasielos geworden.

Eine »gewisse Subventionsmentalität« hat eine sozialdemokratische Arbeitsgruppe, die Ende vergangenen Jahres ihre Gedanken über die Zukunft der Stadt präsentierte, in der Berliner Wirtschaft ausgemacht.

Berliner Unternehmer gehen nur ungern auf Rundreisen, um neue Aufträge hereinzuholen. Und die Einkäufer westdeutscher Unternehmen, die sich auf Einladung der Industrie- und Handelskammer regelmäßig in Berlin versammeln, fliegen oft enttäuscht zurück. Viele potentielle Berliner Geschäftspartner lassen sich zu den Einkäufertagungen gar nicht blicken oder sind wegen großzügiger Kalkulation ihrer Preise nicht wettbewerbsfähig.

Auch die Runde der Berlin-Beauftragten aus der Großindustrie, vor anderthalb Jahren auf Anregung von Bundeskanzler Helmut Schmidt gegründet, brachte keinen Stimmungsumschwung: Die Berliner erwarten, daß die Herren ihre Pflicht tun.

Genährt wird diese Bequemlichkeit durch die regelmäßigen Zuschüsse aus Bonn (1977: gut sieben Milliarden Mark) sowie die ansehnlichen Steuererleichterungen und Investitionszulagen nach dem Berlinförderungsgesetz.

Die Hilfe aus Bonn, für Berlin unverzichtbar, ist offenbar von vielen Berlinern mißverstanden worden. Die Stadt dürfe es nicht »der Bundesregierung überlassen«, kritisierte der Senator für Bundesangelegenheiten, Dietrich Stobbe, »für das Geld und die Ideen zu sorgen«. Bislang weitgehend vergebens mahnte auch Günter Braun, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer zu Berlin (IRK), die Mitgliedsfirmen, »aggressiv Aufträge zu akquirieren«.

Weniger als Konkurrenten denn als Bittsteller sind die Berliner Firmen vielen lästig geworden. Und die Großindustrie hat ihr Teil dazu beigetragen, West-Berlin zu seinem gegebenen politischen Handikap mit zusätzlichen Standortnachteilen zu versorgen.

Seit Berliner Traditionsunternehmen wie Siemens und AEG in den fünfziger Jahren mit ihren Zentralen die Flucht nach Westen antraten, unterhält, abgesehen von dem Pharmakonzern Schering, kein Unternehmen von Weltrang mehr seinen Stammsitz in Berlin. Offenbar verschreckt durch die ungewisse Zukunft der Stadt inmitten der DDR, zogen die Siemens-Manager nach München, die AEG-Manager nach Frankfurt; wichtige Forschungs- und Entwicklungsabteilungen nahmen sie mit, eine Schar kleiner und mittlerer Betriebe schloß sich dem Exodus an. Die Berliner Werke wurden zu verlängerten Werkbänken westdeutscher Konzerne.

Zielstrebig setzten Siemens und AEG bei allen Rationalisierungsplänen zunächst bei ihren Kapazitätsreserven in Berlin an. In den letzten sechs Jahren verringerte Siemens die Zahl seiner Berliner Beschäftigten um 38 Prozent.

Ähnlich bei AEG-Telefunken. Wie die IG Metall errechnete, wurde die Berliner Belegschaft in elf Jahren halbiert. Nur noch jeder siebte AEG-Arbeitsplatz ist in Berlin, 1966 war es noch fast jeder vierte.

Beide Großunternehmen haben inzwischen eine weitere Vernichtung von Arbeitsplätzen in West-Berlin angekündigt. So drohten sie mit Massenentlassungen und möglichen Werksschließungen, wenn ihnen Bundesbahn und Bundespost die für 1983 bestellten Elektromotoren und Telephone nicht früher abnehmen.

Schon Ende letzten Jahres hatte der AEG-Telefunken-Vorstand den Berliner Arbeitnehmern klargemacht, daß Rationalisierung überwiegend auch Abgang aus Berlin bedeutet. Die Frankfurter Verwaltung kündigte die Schließung der Kleinstmotorenfabrik in der Ackerstraße mit der Begründung an, das Werk sei unrentabel. Von 850 Beschäftigten sollen 350 entlassen, die übrigen in einem anderen Werk beschäftigt werden.

Als der Betriebsrat herausfand, daß die Ackerstraße im letzten Jahr sehr wohl Gewinn gemacht hatte, klärte das Management die Belegschaft auf. »Ihr könnt das positive Ergebnis verdoppeln«, dekretierte das stellvertretende Vorstandsmitglied Walter Birkhan, »und wir bleiben doch bei unserer Entscheidung.«

Diese Standfestigkeit hat ihre Gründe: Der Konzern will seine Klein- und Kleinstmotorenfertigung in Oldenburg konzentrieren. Die fast fertigen Apparate sollen dann nach Berlin geschafft und dort von 500 Frauen der niedrigsten Lohngruppe montiert werden. Unter Mitnahme der für derartige Berlin-Produkte ausgelobten Umsatzsteuerpräferenz können die fertigen Motoren dann wieder in die Bundesrepublik geschafft werden.

Was bleibt, ist Ratlosigkeit. Denn keines der auf Berlin gemünzten Zukunftsmodelle -- Drehscheibe zwischen Ost und West. internationales Luftverkehrs-Kreuz hatte die geringste Chance, verwirklicht zu werden.

Auch der Versuch des Senats, die überregionalen Dienstleistungen der Stadt auszubauen und zu verstärken, wird kaum etwas bringen: Die Leistungen von Ingenieur- und Werbebüros, von Informationsdiensten und Datenverarbeitern machen bisher nicht einmal ein halbes Prozent aller Leistungen für Westdeutschland aus.

Die bisher kühnste Konzeption hat die sozialdemokratische Studiengruppe vorgelegt, die letztes Jahr im Auftrag der Partei eine Studie zur Diskussion über die Zukunft Berlins verfertigte: »Berlin als Modell des demokratischen Sozialismus

Mehr Staat fordert der DGB Berlin. Regiebetriebe sollten jene Produktionen übernehmen, aus denen die private Wirtschaft sich zurückziehe. Bundesunternehmen sollten auch nach Ansicht des Bundessenators Stobbe und des IHK-Geschäftsführers Braun bei Investitionen mit gutem Beispiel vorangehen.

Bundesunternehmen nach der Art der Diag Deutsche Industrieanlagen GmbH? Die seit Jahren mit Millionenverlusten belastete Staatsfirma hat bislang lediglich Berliner Arbeitsplätze vernichtet. Diag-Manager planen inzwischen einen ganzen Betrieb, die Schwartzkopff AG, komplett zu schließen.

Wirtschaftssenator Lüder baut derweil auf eher traditionelle Mittel zum Ködern neuer Industrieansiedler. Vor drei Wochen setzte er im Senat ein 14-Punkte-Programm durch, das neue Garantien und Anreize über das weitgefächerte Präferenzsystem hinaus enthält.

Dieses »letzte Aufgebot« (Stobbe) sichert potentiellen Neuansiedlern eine ständige Grundstücksreserve von 30 Hektar, eine Senkung des Erbbauzinses und eine Verlängerung der Erbbaurechte zu. Ein hochbezahlter Generalbeauftragter für die Industrieansiedlung wird noch gesucht, zuziehenden Führungskräften will der Senat über landeseigene Bauflächen zu angemessenen Bleiben verhelfen, die Lohnsummensteuer soll gesenkt werden.

Schon bei seinem bislang größten Erfolg, einer 200-Millionen-Investition von BMW in seinen Spandauer Motorradwerken' hatte Lüder seine Großzügigkeit bewiesen. Nach monatelangen harten Verhandlungen versprach er den Bayern schließlich ein Care-Paket, das selbst BMW-Chef Eberhard von Kuenheim zu uneingeschränktem Lob über das »weite Entgegenkommen« des Senats hinriß.

Damit die Bayern die Produktion ihrer schweren Maschinen endgültig am Spandauer Juliusturm konzentrieren, übernimmt der Senat die zehn Millionen Mark Erschließungskosten des bislang brachliegenden BMW-Geländes. Darüber hinaus kann BMW mit billigen ERP-Krediten und den Investitionszulagen nach dem Berlinförderungsgesetz kalkulieren. Alles in allem: rund 80 Millionen Mark öffentlicher Mittel.

Auch bei der Werbung neuer Arbeitskräfte und der Beschaffung von Wohnraum .- zwei zentralen Problemen der Berliner Wirtschaft -- wird der Senat noch beispringen müssen.

Dafür will BMW seine Produktion in Berlin verdoppeln: Das bringt gut 1000 neue Arbeitsplätze -- ein Lichtblick in Berlins düsterer Industrielandschaft. von dem sich Lüder eine »starke Signalwirkung« auf andere westdeutsche Unternehmen erhofft.

»Die Unternehmen und die Berlinei müssen sich auf die eigene Kraft besinnen«, meint dagegen Karl Franzmann. seit drei Jahren Vorstandschef der Borsig GmbH in Berlin.

Er hat gut reden. Die alte Berliner Maschinenbaufirma, jetzt eine 100 -Prozent-Tochter der Deutschen Babcock, hat 1976 mit einem Umsatz von 400 Millionen Mark mehr als 20 Millionen Gewinn erwirtschaftet.

Als Babcock-Chef Hans Ewaldsen 1970 die Verlustfirma Borsig der damals schon maroden Diag abkaufte, prophezeiten die Konkurrenten an der Ruhr voreilig sein Scheitern. Heute plant Ewaldsen eine Verdoppelung des Borsig-Umsatzes mit 25 Prozent mehr Beschäftigten in den kommenden fünf Jahren.

Das bewährte Volksheilmittel, ein umfassendes Präferenzsystem von Steuererleichterungen und Investitionszulagen, die oft in windigen Abschreibungsgesellschaften versickern, taugt nach Ansicht des Borsig-Mannes vor allem zum Kaschieren: »Damit werden immer wieder nur Fehler verdeckt«. argwöhnt Franzmann. » Die Präferenzen sind der Fluch Berlins.«

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