Maut Stolpe will mehr Schadenersatz von Toll Collect

Manfred Stolpe verlangt vom Maut-Konsortium Toll Collect eine höhere Entschädigung für die Einnahmeausfälle durch die Probleme des Systems. Der Bundesverkehrsminister deutete zudem an, dass eine Kündigung des Maut-Vertrags nicht vom Tisch sei.


Droht weiter mit dem Ausstieg: Verkehrsminister Manfred Stolpe
MARCO-URBAN.DE

Droht weiter mit dem Ausstieg: Verkehrsminister Manfred Stolpe

Berlin - In einem Gespräch mit dem "Handelsblatt" nannte Stolpe die bisher vorgesehene Vertragsstrafe wegen Funktionsausfalls "völlig inakzeptabel, weil sie nur ein Zehntel der Einnahmeausfälle des Bundes von 156 Millionen Euro monatlich abdeckt". Außerdem brauche man statt der vereinbarten 150.000 Erfassungsgeräte in den Lastkraftwagen mindestens 600.000 dieser so genannten On-Board-Units.

Mit Blick auf die Kündigungsmöglichkeit am 15. Dezember betonte Stolpe, dass er "dieses Recht nicht leichtfertig aufs Spiel setzen" werde. "Deshalb müssen vorsorglich auch Alternativen geprüft

Grafik: Kosten durch Maut-Verzögerung
DER SPIEGEL

Grafik: Kosten durch Maut-Verzögerung

werden." Dazu zählten die Wiedereinführung der Lkw-Vignette, die Lieferung eines satellitengestützten Maut-Systems durch einen anderen industriellen Partner oder der Wechsel auf eine andere Technik.

In Betracht käme "die Erfassung durch Mikrowelle ohne GPS-System", sagt Stolpe. "Solche Mautsysteme gibt es in Österreich, der Schweiz und in Italien. Die Hersteller stehen bei uns in Berlin bereits vor der Tür".



© SPIEGEL ONLINE 2003
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.