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Finanzen Mehr Tabak beschlagnahmt

aus DER SPIEGEL 26/2021

Der Zoll hat während der Coronapandemie deutlich mehr geschmuggelte Tabakwaren beschlagnahmt als zuvor. 2020 konfiszierte er knapp 106 Millionen Zigaretten, im Vorjahr waren es nur rund 68 Millionen, teilte das Bundesfinanzministerium auf eine Anfrage aus Reihen der FDP-Bundestagsfraktion mit. 27 Tonnen Feinschnitt-Tabak wurden vergangenes Jahr einbehalten, 2019 waren es 15,7 Tonnen. An Wasserpfeifentabak gingen dem Zoll 72 Tonnen in die Fänge, ein Jahr zuvor waren es nur 48,3 Tonnen. Trotz widriger Arbeitsbedingungen und neuer Schmuggelwege habe der Zoll erhebliche Mengen an Tabak sicherstellen können, sagt Markus Herbrand, Obmann der FDP im Finanzausschuss. »Dennoch stellt sich die Frage, was der Zoll aufgreifen würde, wenn er richtig ausgestattet wäre.« Noch deutlicher fällt die Kritik der Gewerkschaft der Polizei (GdP) aus. »Das Bundesfinanzministerium rüstet den Zoll nicht ausreichend und zeitgemäß für den Kampf gegen Schmuggel aus«, beanstandet Frank Buckenhofer, Vorsitzender der GdP im Zoll. »Minister Olaf Scholz betrachtet den Zoll nur als Anhängsel der Finanzverwaltung, dabei ist Schmuggelbekämpfung eine Polizeiaufgabe.« Der Zoll sei für diese Aufgabe derzeit »erbärmlich aufgestellt«.

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