Merkels China-Reise Erstes Abkommen gegen Produktpiraterie in Sicht

Im zähen Kampf gegen Produktpiraterie kann Angela Merkel nächste Woche bei ihrer China-Reise einen Riesen-Erfolg feiern: Einer Zeitung zufolge werden der deutsche und der chinesische Textilverband erstmals ein Abkommen zum Schutz geistigen Eigentums unterzeichnen. Es soll Vorbildcharakter haben.


Berlin – Die Erwartungen der deutschen Wirtschaft sind hoch: Vor der am Sonntag beginnenden Reise von Kanzlerin Angela Merkel nach China forderte ein Aktionskreis der Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie ein energischeres Auftreten in dieser Frage gegenüber Peking.

Gefälschte Markenprodukte: "Abkommen wird Signalwirkung haben"
DPA

Gefälschte Markenprodukte: "Abkommen wird Signalwirkung haben"

So versichert die Bundesregierung auch eifrig, sich um das Problem zu kümmern. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD), die auch nach China reisen wird, sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Der wirksame Schutz des geistigen Eigentums soll eines der zentralen Themen des Rechtsstaatdialoges wrden", sagte Zypries. Die chinesische Regierung bemühe sich jetzt schon sehr, das Problem zu bekämpfen. "Ich habe selbst beobachtet, wie Personen, die mit nachgemachten Produkten auf Märkten gehandelt haben, von der Polizei mitgenommen wurden." Nach ihrer Einschätzung wird sich das Interesse Chinas am Patentschutz dann noch steigern, wenn die dortigen Unternehmen mehr Produkte entwickelt haben, die patentgeschützt sind.

Einen ersten Erfolg in dem zähen Kampf wird Merkel bei ihrer Reise nächste Woche aber offenbar schon feiern können. Der Gesamtverband der deutschen Textil- und Bekleidungsindustrie wird dem "Handelsblatt" zufolge am Montag mit dem chinesischen Spitzenverband erstmals ein Abkommen über den Schutz geistigen Eigentums unterzeichnen. "Der Text ist abgesegnet", sagte Verbands-Hauptgeschäftsführer Wolf-Rüdiger Baumann der Zeitung. Experten erwarteten, dass dieser Vertrag Vorbildcharakter für andere Wirtschaftszweige haben wird.

In dem Abkommen verpflichtet sich die chinesische Textilindustrie, Ausstellern die Teilnahme an Modemessen und -schauen zu verbieten, die mit gefälschten Textilien auffallen. Die Produktpiraten sollten auch aus dem Verband ausgeschlossen werden. "Es ist das erste Abkommen dieser Art und wird Signalwirkung für andere Branchen und andere Länder haben", sagte Doris Möller, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Aktionskreises der Deutschen Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie, dem Blatt.

Produktpiraterie und der Diebstahl geistigen Eigentums führen weltweit jährlich zu Schäden in dreistelliger Milliardenhöhe. Rund 200.000 legale Arbeitsplätze gehen Expertenabgaben zufolge dadurch verloren, deutsche Firmen verlieren demnach rund 30 Milliarden Euro an Umsatz. Chinesische Firmen sollen an den Fälschungen überproportional stark beteiligt sein. Die Palette der kopierten Produkte reicht von Textilien bis zu hochwertigen Werkzeugmaschinen.

ase/AP/ddp/dpa



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