Metrorapid Bahn knebelt Nordrhein-Westfalen

Bahn-Chef Hartmut Mehdorn zweifelt offenbar stärker am Erfolg des Metrorapid, als er öffentlich zugibt. Im Rahmenvertrag mit dem Land Nordrhein-Westfalen soll er auf etlichen Ausstiegsklauseln bestanden haben.


Deutsche Bahn vermeidet jedes Risiko: Metrorapid
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Deutsche Bahn vermeidet jedes Risiko: Metrorapid

Berlin - So soll die Bahn ganz aus dem Vertrag aussteigen können, wenn sich abzeichnet, dass der Zeitplan bis zur Fußball-WM 2006, nicht zu halten ist. Das berichtet die "Wirtschaftswoche" in ihrer neuesten Ausgabe. Auch die Festlegung auf einen genauen Fertigstellungstermin vermied Mehdorn offenbar sorgfältig.

Die Möglichkeit einer Kündigung behalte sich die Bahn außerdem vor, sollte das Unternehmen zu einem Zuschussgeschäft werden. Das Projekt müsse allein durch Zuschüssen von Bund und Land sowie Fahrgeldeinnahmen zu realisieren sein, sagte Mehdorn dem Blatt. "Wir tragen nur das unternehmerische Risiko. Die Zeiten, wo man alle Risiken bei einer Staatsbahn abladen konnte, sind vorbei", sagte Bahn-Chef Hartmut Mehdorn dem Blatt.

Während NRW-Verkehrsminister Ernst Schwanhold die Voraussetzungen für den Baubeginn der Magnetschwebebahn bis Oktober 2003 schaffen wolle, vermeide Mehdorn jede zeitliche Festlegung, berichtet die "Wirtschaftswoche" weiter. "Wir treiben jetzt erst mal Planfeststellung und Planung voran. Erst dann werden wir genaue Aussagen machen können", so Mehdorn.

Andreas Kersting, Sprecher des Wirtschaftsministeriums Nordrhein-Westfalen wirdersprach der Darstellung der "Wirtschaftswoche" energisch. Für das Land Nordrhein Westfalen und die Deutsche Bahn stünde die Realisierung des Projekts im Vordergrund. Aber natürlich gelte auch in diesem Falle - wie bei jeden Rechtsgeschäft - der Grundsatz, dass bei einem Wegfall der Geschäftsgrundlage eine Loslösung vom Vertrag möglich sein müsse. Dass der Bahn ein Kündigungsrecht zusteht, falls es zu außerordentlichen Zeitverzögerungen kommen sollte, wies Kersting zurück.



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