Metrorapid Ende des Schwebezustands

Die rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen hat ihren Streit über den Metrorapid beigelegt. SPD und Grüne einigten sich am frühen Dienstagmorgen auf ein einvernehmliches Verfahren für die weiteren Planungen der Magnetschwebebahn von Düsseldorf nach Dortmund.


Metrorapid (Computermodell): Nur ein paar Milliardeninvestitionen, und schon ist man zehn Minuten schneller als die S-Bahn
DPA

Metrorapid (Computermodell): Nur ein paar Milliardeninvestitionen, und schon ist man zehn Minuten schneller als die S-Bahn

Düsseldorf - Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) und Umweltministerin Bärbel Höhn (Grüne) sprachen nach den mehr als fünfstündigen Beratungen von ausgesprochen schwierigen Verhandlungen.

Der Koalitionsausschuss habe sich auf ein Vorgehen geeinigt, das eine Kombination der Vorschläge von SPD und Grünen sei, sagte Steinbrück. Das Landeskabinett werde an diesem Dienstag zunächst die Aufnahme des Metrorapid in den Landesentwicklungsplan in die Wege leiten. Danach solle ein zusätzliches Raumordnungsverfahren durchgeführt werden. "Das ist in unseren Augen eine wirklich gute Absicherung des Metrorapids", sagte Steinbrück. Er sei sehr froh, dass es nicht zu einer Zerreißprobe gekommen sei. Höhn sagte, die Grünen könnten mit dem Kompromiss "ganz gut leben".

Mit dem im Koalitionsausschuss verabredeten Verfahren soll die Blockade der Metrorapid-Planungen durch drei von CDU und Grünen dominierte Regionalräte aufgehoben werden. Die Regionalräte würden an der Änderung des Landesentwicklungsplanes beteiligt werden, sagte der Regierungschef. "Aber sie werden das Projekt nicht darüber aushebeln können." Höhn sagte, das vereinbarte Verfahren sei tragfähig, weil die Regionalräte eingebunden seien. "Damit entsprechen wir dem Beschluss unseres Parteirates." Deshalb sei ein Sonderparteitag der Grünen aus ihrer Sicht nicht erforderlich. Der Parteirat hatte sich gegen eine Umgehung der Regionalräte ausgesprochen.

Für die Änderung des Landesentwicklungsplanes veranschlagt Steinbrück eine Zeit von sechs Monaten. Das Raumordnungsverfahren benötige danach weitere sechs bis neun Monate. Höhn sagte, das Raumordnungsverfahren sei aus Sicht der Grünen nicht erforderlich.



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