Missbrauch von Marktmacht Intel entgeht Kartell-Prozess in den USA

Einigung mit Amerikas Kartellwächtern: Die FTC hat sich mit dem Chip-Weltmarktführer auf einen Vergleich verständigt. Die Behörde hatte dem Konzern Missbrauch seiner Marktmacht vorgeworfen - und war damit nicht allein. In Europa wurde Intel zur höchsten Kartellstrafe aller Zeiten verdonnert.

Intel-Logo: Lösung im US-Kartell-Zoff?
REUTERS

Intel-Logo: Lösung im US-Kartell-Zoff?


New York - Die US-Kartellbehörde FTC hat sich nach eigenen Angaben mit dem Chiphersteller Intel geeinigt, gegen den sie Klage wegen des Verdachts auf Missbrauch seiner marktbeherrschenden Stellung eingereicht hatte. Das teilte die FTC am Dienstagabend mit.

Am Mittwochnachmittag sollen auf einer Pressekonferenz Einzelheiten der Vereinbarung erläutert werden.

Im Dezember hatte die FTC Intel vorgeworfen, mehr als zehn Jahre lang versucht zu haben, Mitbewerber mit unfairen Methoden vom Markt zu verdrängt. Die von Intel angestrebte Monopolstellung schade dem Verbraucher. Laut FTC hatte Intel durch Drohungen und unfaire Preisgestaltung versucht, Exklusivverträge mit Hardware-Herstellern zu erzwingen, die Konkurrenz zu verdrängen und die Preise für Chips hochzutreiben.

Mit dem Verfahren wollte die FTC eine gerichtliche Anordnung erwirken, die Intel derartige Praktiken untersagt. Gegen Intel liefen in der Vergangenheit mehrere Wettbewerbsverfahren - neben den USA auch in Asien.

Im Mai vergangenen Jahres hatte die EU-Kommission das Unternehmen wegen Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung zu einem Rekordbußgeld von 1,06 Milliarden Euro verdonnert. Experten zeigten sich schockiert über Intels Praktiken. Diese ließen "die Wettbewerbsverzerrungen anderer Unternehmen wie Microsoft Chart zeigen nahezu harmlos wirken", sagte Robert Lande, Direktor des American Antitrust Institute und Professor an der juristischen Fakultät der Universität Baltimore, seinerzeit SPIEGEL ONLINE.

Manch Kartellexperte hielt selbst die Milliardenstrafe noch nicht für hoch genug - nicht zuletzt, weil bereits die Wettbewerbsstrafe der EU nicht die erste war. Schon im Jahre 2005 urteilte die japanische Wettbewerbsbehörde, dass der Chiphersteller seine Monopolmacht missbraucht habe. Der Konzern nahm die Unterlassungsanordnung der Behörde zur Kenntnis, gestand aber keine Schuld ein und weigerte sich, eine Strafe zu zahlen.

Im Juni 2008 verhängte dann auch die südkoreanische Wettbewerbsbehörde eine Strafe von 26 Milliarden Won (21 Millionen Dollar) gegen Intel. Auch in diesem Fall warf die Behörde dem Chiphersteller vor, seine Marktmacht missbraucht zu haben. Demnach bot Intel zwei koreanischen PC-Herstellern Rabatte an, um AMD aus dem Markt zu drängen. Intel widersprach dem Beschluss.

ssu/AFP



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