Geldwäschevorwürfe: Scholz lässt Banken prüfen

Deutsche Geldhäuser könnten Kriminellen, Oligarchen und Terroristen laut Berichten bei Geldwäsche geholfen haben. Finanzminister Scholz will den Hinweisen nun nachgehen.

Olaf Scholz

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Bundesfinanzminister Olaf Scholz lässt Berichte prüfen, denen zufolge Banken im Kampf gegen Geldwäsche zu nachlässig waren. Insgesamt seien die Vorwürfe zwar nicht neu, sagte der SPD-Politiker der "Augsburger Allgemeinen". Man werde jedoch schauen, ob sich aus dem Datenleck noch "neue Erkenntnisse" gewinnen ließen. Sollte das der Fall sein, werde die Bundesregierung auf die Kooperation der US-Behörden angewiesen sein.

Laut Berichten von "Süddeutscher Zeitung", WDR und NDR  zeigen bislang geheime Unterlagen des US-Finanzministeriums, dass internationale Großbanken über Jahre hinweg Geschäfte mit riskanten Kunden abgewickelt, die Vorgänge aber mitunter nur zögerlich und teils mit jahrelanger Verspätung gemeldet hätten. Die Geldhäuser akzeptierten demnach mutmaßliche Mafiosi, Millionenbetrüger und sanktionierte Oligarchen als Kunden und führten für sie Überweisungen in Milliardenhöhe aus.

Das Datenleck bringt auch die Deutsche Bank in Erklärungsnot. Nach Einschätzung von US-Ermittlern sollen russische Kriminelle und ein für Terrorgruppen tätiger Geldwäscher unter anderem über die Moskauer Filiale der Deutschen Bank Geld gewaschen haben.

Scholz betonte, dass bereits in den vergangenen Jahren zahlreiche Maßnahmen gegen Geldwäsche ergriffen worden seien. So sei die Zuständigkeit für Finanztransaktionsuntersuchungen auf den Zoll verlagert und die Zahl der entsprechenden Mitarbeiter auf fast 500 ausgebaut worden. Die Zahl der Verdachtsmeldungen habe sich in seiner Amtszeit auf 115.000 fast verdoppelt.

ssu/AFP